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Ökologisch-Demokratische Partei | Bürgerschaftswahl Hamburg 2020 | bpb.de

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Ökologisch-Demokratische Partei

Prof. Dr. Kai-Uwe Schnapp

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
1984*
Mitgliederzahl in Hamburg
81*
Landesvorsitz
Tobias Montag*
Wahlergebnis 2015
0,4 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1981/1982 gegründet. Basis der Gründung waren mehrere grüne Kleinparteien, die gesellschaftspolitisch nicht den Weg der zwei Jahre zuvor gegründeten Partei "Die Grünen" gehen wollten. Die erste bundesweite Wahlteilnahme erfolgt zur Europawahl 1984. Seitdem nimmt die ÖDP regelmäßig an Wahlen auf allen politischen Ebenen teil. Im Jahr 2019 besaß die ÖDP bundesweit ca. 470 Kommunalmandate, die große Mehrzahl davon in Bayern. Bei der Europawahl 2019 errang die Partei 1,0 Prozent der Stimmen und damit nach 2014 zum zweiten Mail einen Sitz in einem überregionalen Parlament. Die ÖDP hat gegenwärtig bundesweit mehr als 7.000 Mitglieder, davon zwei Drittel in Bayern.

Das Menschenbild der ÖDP beruht auf christlich-humanistischen Werten. Inhaltlich konzentriert sich die ÖDP auf die Politikfelder Umwelt- und Familienpolitik. Die Partei setzt sich unter anderem für die Abschaffung der Kernenergie, eine "naturverträgliche Landwirtschaft" mit artgerechter Tierhaltung und eine "Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft" ein. Die ÖDP möchte eine gerechtere Lastenverteilung zugunsten von Familien mit Kindern erreichen. Sie bekennt sich zu Europa, möchte das europäische Institutionengefüge aber demokratischer gestalten.

Der Hamburger Landesverband der ÖDP möchte die Elbvertiefung stoppen und die Dove-Elbe, ein Nebenarm der Unterelbe, erhalten. Radwege sollen massiv ausgebaut und Plastikmüll soll durch eine Recyclingquote von 100 Prozent vermieden werden. Die Stadtverdichtung möchte die ÖDP begrenzen und Tierversuche stoppen. Des Weiteren soll eine dezentrale Versorgung mit erneuerbaren Energien gefördert werden. Die ÖDP fordert die Abschaffung der Fünfprozenthürde bei Bürgerschaftswahlen und verbindliche Bürgerentscheide. Im Bürgerschaftswahlkampf spricht sie sich außerdem für die Verlegung des Flughafens und die Stärkung von Wohnungsbaugenossenschaften aus.

Fussnoten