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23.1.2020

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Gründungsjahr Landesverband
2005*
Mitgliederzahl in Hamburg
> 1.000*
Landesvorsitz
Günter Flott*
Wahlergebnis 2015
0,9 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 gegründet. Sie steht dem Satire-Magazin Titanic nahe, dessen ehemaliger Chefredakteur Martin Sonneborn den Parteivorsitz innehat. Die PARTEI versteht sich selbst als satirische Spaßpartei der "extremen Mitte". Mit ihrer Programmatik parodiert bzw. kritisiert Die PARTEI politische Akteure sowie Mitbewerberinnen und Mitbewerber.

Bei der Wahl des Europäischen Parlaments 2019 erzielte Die PARTEI mit 2,4 Prozent ihr bisher höchstes Ergebnis einer bundesweiten Wahl und entsandte zwei Abgeordnete ins Parlament. Sowohl Sonneborn – der seit 2014 für die Partei im Europäischen Parlament sitzt – als auch sein Kollege Nico Semsrott waren bis zu ihrem Einzug in das Parlament u.a. für das ZDF im Rahmen der Satire-Sendung "heute show" tätig. Ein Hamburger Landesverband existiert seit 2005.

Auch in den Forderungen der Partei im Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl 2020 kommt ihr satirischer Charakter zum Tragen. So werden Forderungen wie z.B. nach mehr Stellen und besserer Bezahlung im öffentlichen Dienst mit Anmerkungen wie "damit Beamtinnen und Angestellte der Freien und Hansestadt Hamburg wieder das Klischee der typischen faulenzenden und reichen Beamtin bedienen können" versehen. Dabei greift Die PARTEI zahlreiche aktuelle und wichtige Themen wie Klimapolitik, Innere Sicherheit, den Hamburger Hafen oder die Verbesserung des ÖPNV auf. Neben Forderungen, die denen anderer Parteien ähneln, überrascht sie aber auch mit Lösungen wie "Zeppelin, Stadtachterbahn und Rohrpostsystem sind die klimafreundliche Zukunft für den öffentlichen Personennahverkehr" oder der Verlegung des Hamburger Hafens auf die Insel Neuwerk. Auch die Vorschläge, die Rote Flora in die Elbphilharmonie umzusiedeln oder Einkäufe "von Oma Erna" durch die Polizei nach Hause tragen zu lassen, folgen dem satirischen Charakter der Partei.

Dominik Giese, M. Sc.

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