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4.9.2018

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Gründungsjahr Landesverband
1982*
Mitgliederzahl in Hessen
120*
Landesvorsitz
Angela Binder*
Wahlergebnis 2013
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)" wurde 1982 gegründet. Bundesweite Bekanntheit erlangte die Partei durch die Initiierung von Volksentscheiden in Bayern, etwa "Für echten Nichtraucherschutz" 2010. Insgesamt verfügt die ÖDP über 470 kommunale Mandate, von denen vier aus Hessen stammen. Seit 2014 ist die Partei mit einem Mandat im Europäischen Parlament vertreten.

Zentrale von der Partei beanspruchte Werte sind die "Würde des Menschen, die Freiheit des Individuums, Subsidiarität, ökologisch-soziale Marktwirtschaft, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen" und eine postmaterielle Ausrichtung. Mit ihrer "Goldenen Regel der Politik" spricht sich die Partei gegen radikalen Individualismus und für ein Denken aus, das sich "solidarisch an alle Menschen auf diesen Planeten und an die zukünftigen Generationen" richtet. Ausgehend von ihrer Programmatik wird die ÖDP in der Parteienforschung einem "wertekonservativen Ökologismus" zugerechnet.

Bildung ist das zentrale Thema der Partei zur Landtagswahl in Hessen. Die ÖDP tritt für den Erhalt des dreigliedrigen Schulsystems und der Förderschulen ein, fordert die Reduzierung der Klassengröße, bessere Ausstattung der Schulen, Einführung des Fachs "Natur und Gesundheit" und betont eine "Bringschuld" der Schüler.

Weiterhin wird eine "starke, saubere Demokratie" gefordert, die in transparenter Form Parteispenden und "fragwürdige Honorare an Politiker" offenlegt. Außerdem sollen Volksbegehren und Volksentscheide gestärkt sowie eine Reform des Wahlrechts, wie etwa durch die Senkung des Wahlalters auf 14 Jahre oder die Abschaffung der Sperrklauseln bei Landtagswahlen, vollzogen werden. Die ÖDP setzt auf eine nachhaltige und zukunftsfähige Energiepolitik. Zudem fordert sie eine Stärkung des ländlichen Raums, den Ausbau des Tierschutzes und die Förderung der ökologischen Landwirtschaft. Bei der Familienpolitik stellt die ÖDP u.a. die Bedeutung der Ehe und Familie, aber auch der Hebammen und der Geburtshilfe heraus und will ein Erziehungs- und Pflegegeld einführen.

Benedikt Schreiter

Benedikt Schreiter

Benedikt Schreiter war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Politisches System der BRD an der Universität Kassel, jetzt bei PCG - Project Consult. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Arbeitsmarkt-, Industrie- und Sozialpolitik, Digitalisierung sowie die Gewerkschafts- und Verbändeforschung.


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