zurück  24.4.2017

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde im Jahr 2004 auf Bundes- und in Nordrhein-Westfalen auf Landesebene gegründet und ist mittlerweile in allen Bundesländern vertreten. Bei der Europawahl 2014 erreichte die Partei 0,6 Prozent der Stimmen und zog mit einem Abgeordneten ins Europaparlament ein. Grund dafür ist der Wegfall der Fünfprozenthürde bei Europawahlen. Die PARTEI gilt als Satirepartei und ist eng mit dem Satiremagazin "Titanic" verknüpft. Ihr Bundesvorsitzender und Europaabgeordneter Martin Sonneborn war zwischen 2000 und 2005 Chefredakteur des Magazins.

In verschiedenen Wahl- und Grundsatzprogrammen fordert Die PARTEI eine Neugliederung Deutschlands in acht Bundesländer mit der Einrichtung einer "Sonderbewirtschaftungszone", eine Volksabstimmung über das Grundgesetz, den Wiederaufbau der Mauer und die Einführung einer „Faulenquote“ für Führungspositionen.

Für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beruft sich die Partei auf ihr Grundsatzprogramm und das Parteiprogramm zur Europawahl, das "aus Bequemlichkeit bisher nicht aktualisiert" wurde. Darin will die Satirepartei die Sommerzeit "bei gleichzeitiger Weiterführung der Winterzeit" abschaffen und das Wahlalter auf 12 bis 52 Jahre begrenzen. Außerdem setzt sie sich für die Einführung eines Existenzmaximums von einer Million ein, wobei die Währung "nach der Machtübernahme" geklärt wird. Schließlich plädiert sie für ein G1-Schulsystem, bei dem Schüler für eine halbe Stunde geprüft und "die Lösungen […] vorher im Internet veröffentlicht" werden. Zusätzlich soll es auf allen Schulhöfen eine verpflichtende fünfminütige "Knoppers-Pause" geben. Neben den Programminhalten ist auch der Wahlkampf der PARTEI satirisch ausgerichtet. Beispielweise ahmt sie Wahlkampfmethoden anderer Parteien nach, verwendet und stellt Aussagen nationalsozialistischer Parteien bloß.