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17.2.2016

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Gründungsjahr Landesverband
1979*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
3.044*
Landesvorsitz
Katharina Binz/Thomas Petry*
Wahlergebnis 2011
15,4%
*nach Angaben der Partei

Der rheinland-pfälzische Landesverband von "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) entstand 1979 im Zuge der bundesweiten Entstehungsphase der Partei "DIE GRÜNEN" aus der Umwelt-, Anti-Atomkraft-, Friedens- und Frauenbewegungen Ende der 70er Jahre. 1987 zogen die GRÜNEN zum ersten Mal in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Im Zuge der Wiedervereinigung schlossen sich die GRÜNEN auf Bundesebene mit dem aus DDR-Bürgerrechtsbewegungen hervorgegangen "Bündnis 90" zusammen und änderten auch in Rheinland-Pfalz ihren Namen in "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN". Bis auf eine Wahlperiode (2006-2011) waren sie seit 1987 durchgängig im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten. Seit 2011 ist die Partei zum ersten Mal an der rheinland-pfälzischen Landesregierung beteiligt.

Die GRÜNEN haben sich von Beginn an in einen links-ideologischen Flügel und ein pragmatischen Flügel geteilt, heute sind diese Lager vielmehr als "Linke" und "Reformer" bekannt. Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler. In ihrem Wahlprogramm spricht sich die Partei für die Fortführung der Koalition mit der SPD aus.

Die GRÜNEN treten in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)

Als Regierungspartei betonen die GRÜNEN im Wahlkampf ihre bisherige Politik, wollen jedoch auch neue Akzente setzen. Dabei setzt die Partei vor allem auf Energie- und Umweltthemen. So fordert sie den Ausbau erneuerbarer Energien und will bis 2050 den Energieverbrauch in Rheinland-Pfalz halbieren. Zusätzlich soll es den GRÜNEN zufolge Maßnahmen zur Emissionsreduzierung geben wie die Förderung von Elektrobussen. Und auch verkehrspolitisch setzt die Partei auf den öffentlich Nahverkehr und Modelle wie das Car-Sharing. Mit Blick auf die Wirtschaftspolitik wollen die GRÜNEN vor allem kleine und mittelständische Unternehmen stärken. In der Flüchtlingspolitik sollen Organisationen und Ehrenamtliche bei der Integration von Flüchtlingen unterstützt werden. Außerdem soll in Rheinland-Pfalz ein Sozialticket für Flüchtlinge und Menschen mit geringen Einkommen eingeführt werden. Mit Blick auf Bildungspolitik wollen sie eine "flächendeckende und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung" fördern, Gesamtschulen weiter ausbauen, das Konzept der Inklusion umsetzen und allen die gleichen Zugangschancen zu Bildung geben z.B. durch kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

Daniela Herrmann

Daniela Herrmann

Daniela Herrmann M.A. ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Bereich "Politisches System der BRD". In Forschung und Lehre beschäftigt sie sich unter anderem mit Akteuren im politischen System, politischer Partizipation und funktionalen Analphabeten.


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