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10.2.2016

DIE RECHTE (DIE RECHTE)

Gründungsjahr Landesverband
2014*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
56*
Landesvorsitz
Roman Gleißner*
Wahlergebnis 2011
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die Partei DIE RECHTE wurde 2012 in Hamburg gegründet. Sie ging zu weiten Teilen aus der DVU ("Deutsche Volksunion") hervor, die sich kurz zuvor aufgelöst hatte. In der Politikwissenschaft wird die DIE RECHTE politisch in der Nähe zur NPD gesehen.

Der Bundesverfassungsschutz stuft DIE RECHTE als rechtsextremistisch ein und beschreibt sie in ihrem Bericht vom 2014 als "Auffangbecken für Neonazis, die von Vereinsverboten betroffen sind". Weiter heißt es dort, dass die Ideologie durch Neonationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit geprägt sei. DIE RECHTE sei, so der Bericht weiter, "trotz gelegentlicher Teilnahme an Wahlen […] nicht ansatzweise auf eine Mitarbeit in einem parlamentarischen System orientiert." Die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt werde in Parteikreisen als Möglichkeit angesehen, an der staatlichen Wahlkampfkostenerstattung teilzuhaben.

Der Landesverband Sachsen-Anhalt wurde im November 2014 gegründet, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat ist Roman Gleißner.

DIE RECHTE vertritt in ihrem Wahlprogramm einen völkischen Nationalismus, so etwa die Forderung "Schluss mit dem deutschen Kriegsschuld-Kult" oder die Nicht-Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze mit Polen. DIE RECHTE fordert zudem in ihrem Programm die "Zurückdrängung der Amerikanisierung der Kultur" und einen "Volksentscheid über den Verbleib in EU und NATO".

In der Flüchtlingsdebatte fordert DIE RECHTE die "sofortige Aufhebung der Duldung von dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländern" und einen "3 m hohe[n] Maschendrahtzaun um das Bundesland Sachsen-Anhalt zum Schutz seiner Bürger vor [...] Invasoren".

Nichtdeutsche im Sinne der Parteiideologie sollen von Sozialleistungen wie etwa Kindergeld ausgeschlossen werden und öffentlicher Aufträge nur an "lokale bzw. regionale Firmen, die deutsche Arbeiter beschäftigen" vergeben werden.

Everhard Holtmann, Rebekka Heyme

Everhard Holtmann, Rebekka Heyme

Prof. Dr. Everhard Holtmann ist Forschungsdirektor am Zentrum für Sozialforschung Halle e.V. (ZSH) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Rebekka Heyme (M.A.) hat Politikwissenschaft, Soziologie und Volkswirtschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg studiert und arbeitet seit 2012 als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am ZSH.


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