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10.2.2016

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Gründungsjahr Landesverband
2014*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
181*
Landesvorsitz
Martin Bochmann.*
Wahlergebnis 2011
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die PARTEI ist ein Akronym des Parteinamens "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative". Sie wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins "Titanic", darunter Martin Sonneborn, gegründet. Der satirische Charakter zieht sich sowohl inhaltlich durch das Programm als auch als roter Faden durch öffentliche Kampagnen.

Seit ihrer Gründung ist die PARTEI zu Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europawahlen angetreten. Bei der Europawahl 2014 ist sie mit einem Abgeordneten in das Europäische Parlament eingezogen. Der Landesverband Sachsen-Anhalt wurde im Dezember desselben Jahres in Salzwedel gegründet. Im Oktober 2015 ist Thomas Schied, Stadtratsmitglied in Halle (Saale) und einziger Mandatsträger der PARTEI in Sachsen-Anhalt, aus der PARTEI ausgetreten.

Landesvorsitzender und Spitzenkandiat des Landesverbandes in Sachsen-Anhalt ist Martin Bochmann.

Wie das Bundesprogramm der PARTEI ist auch das Landtagswahlprogramm von offensichtlich satirischen Forderung geprägt, die in Anlehnung an Martin Luthers Thesenanschlag in Wittenberg als "95 Thesen" bezeichnet werden. Beispielhaft seien hier Forderungen zu einzelnen Politikbereichen aufgeführt: So fordert die Partei in der Umweltpolitik den Verzicht "auf Pflanzen mit Genen". Mit Bezug auf die Himmelscheibe von Nebra und den Standort der NASA (in diesem Fall die Abkürzung für "Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH") tritt die PARTEI für einen Ausbau der Raumfahrtindustrie in Sachsen-Anhalt ein. Zudem fordert sie die Aufhebung der Schwerkraft.

Zur Arbeitsmarktpolitik findet sich folgende Aussage: "Der größte Schatz unseres Landes sind die Arbeitslosen, es sei denn, sie arbeiten in den zahlreichen Callcentern Sachsen-Anhalts als Callgirls und Callboys." Und mit Blick auf familienpolitische Forderungen will die Partei durch "betreute Ansiedlung von Störchen auf privaten Schornsteinen" die Geburtenrate erhöhen.

Everhard Holtmann, Rebekka Heyme

Everhard Holtmann, Rebekka Heyme

Prof. Dr. Everhard Holtmann ist Forschungsdirektor am Zentrum für Sozialforschung Halle e.V. (ZSH) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Rebekka Heyme (M.A.) hat Politikwissenschaft, Soziologie und Volkswirtschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg studiert und arbeitet seit 2012 als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am ZSH.


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