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21.8.2014

Alternative für Deutschland (AfD)

Gründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Thüringen
350*
Landesvorsitz
Stefan Müller/Björn Höcke*
Wahlergebnis 2009
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) ist 2013 gegründet worden. Der Gründungsimpuls war die Kritik an der Euro-Rettungspolitik der Europäischen Union und speziell auch der Bundesregierung, der von fast allen Fraktionen des Bundestages zumindest mehrheitlich zugestimmt wurde. Mit dem Plädoyer für eine geordnete Auflösung des Euro-Raums hatten die Parteigründer, die bereits die Einführung des Euro politisch und juristisch bekämpft hatten, den Markenkern der neuen Partei definiert. In ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 hat die AfD jedoch darüber hinaus Positionen zu zahlreichen Politikfeldern vorgelegt. Sowohl bei der Bundestagswahl wie auch bei der Wahl zum Europäischen Parlament lag das Ergebnis der AfD in Thüringen über dem Bundesschnitt und damit jenseits der wichtigen 5-Prozentmarke. Die AfD weist die Kritik, rechtspopulistisch zu sein, vehement zurück und sieht sich durch die Aufnahme in die Fraktion der Konservativen und Reformisten im Europäischen Parlament im Juni 2014 darin bestätigt. Die pauschale Kritik der AfD an "Altparteien", "Berufspolitikern" und "politischer Korrektheit" weist jedoch eindeutig populistische Züge auf.

Der Thüringer Landesverband der AfD machte lange vor allem durch interne Konflikte von sich reden, die bis zum Austritt eines ganzen Kreisverbandes Anfang 2014 gingen. Auf einem Landesparteitag Mitte Juni 2014 ist mit Björn Höcke der Spitzenkandidat für die Landtagswahl auch zu einem von zwei Landessprechern gewählt worden, so dass es zu einer innerparteilichen Beruhigung gekommen ist. Landespolitische Ziele der AfD sind eine traditionelle Familienpolitik, insbesondere der Ausbau des Landeserziehungsgeldes, die Beendigung von "Bildungsexperimenten" wie etwa der Inklusion, der Erhalt des Meisterbriefs (gegen "EU-Zentralismus") sowie der Abbau von Schulden, der u. a. durch eine Verringerung der Zahl der Landtagsabgeordneten erreicht werden soll. Darüber hinaus tritt die Partei für direktdemokratische Verfahren ein, um Politik- und Parteienverdrossenheit zu bekämpfen.
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Autor: Torsten Oppelland für bpb.de
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Torsten Oppelland

Torsten Oppelland

Prof. Dr. Torsten Oppelland ist außerplanmäßiger Professor für Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Seine Forschungsschwerpunkte sind Politische Kultur und Geschichtspolitik sowie Parteien und Fraktionen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene.


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