"Wie steht es um den Grundrechtsschutz in Europa, Herr Prof. Dr. Harbarth?"

bpb:forum digital SPEZIAL: Präsident des Bundesverfassungsgerichts im Gespräch
Deutschland gehört zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union. Das erreichte Maß an Integration zeigt sich unter anderem daran, dass die Europäische Union in beträchtlichem Umfang berechtigt ist, eigenes Recht zu setzen, das die Mitgliedstaaten sowie deren Staatsangehörige bindet. Hier stellt sich die Frage, wie es insoweit um den Grundrechtsschutz steht. Deutschland und auch die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kennen in ihren Verfassungen Grundrechtskataloge, auf die sich die Bürger gegenüber dem Staat berufen können. Hinzu treten schon seit 1953 die Europäische Menschenrechtskonvention sowie seit 2009 die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Welche Grundrechte gelten also im Verhältnis zu deutschen und europäischen Einrichtungen? Und wo kann man diese Grundrechte einklagen – in Karlsruhe, Straßburg oder Luxemburg? Und wie wirken die deutschen und die europäischen Gerichte dabei zusammen?

Das diskutieren wir beim bpb:forum spezial mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth. Kolja Schwartz von der ARD-Rechtsredaktion moderiert den Abend.

Wir freuen uns, wenn Sie den Livestream in unseren Sozialen Medien verfolgen (YouTube und Facebook). Dort können Sie Fragen stellen und kommentieren.

Zur Gesprächsreihe:
In diesem Jahr feiert das Bundesverfassungsgericht seinen 70. Geburtstag. 70 Jahre, in denen es als oberste Instanz das Grundgesetz und die darin enthaltenen Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger schützt.

Vom Schutz der Menschenwürde über das Verbot von Benachteiligungen aufgrund von Persönlichkeitsmerkmalen und der Meinungsfreiheit bis hin zum klaren Bekenntnis für Europa im Grundgesetz.

Auf dieser freiheitlichen Grundordnung baut die deutsche Demokratie auf. Dass sie eingehalten werden, dafür sorgt das Bundesverfassungsgericht und genießt dafür das höchste Vertrauen der Bevölkerung.

Viele Entscheidungen sind das Ergebnis eines Abwägungsprozesses widerstreitender Grundrechte. So geht das Recht auf freie Meinungsäußerung gerade im Netz immer häufiger dem Straftatbestand der Beleidigung gegenüber. Und die Überarbeitung von Artikel 3, Absatz 3 ist Schauplatz von gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und einem sich vollziehenden Wertewandel.

In einem fünfteiligen bpb:forum spezial sprechen wir mit fünf Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern und interessanten Gästen über spannende und brisante Entscheidungen und in welchem Spannungsverhältnis sich diese bewegen.

Weitere Termine der Reihe:

Termin

22.09.2021, von 18:00 bis 19:30

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Ort

www.bpb.de/bpbforum-digital

Veranstalter

Bundeszentrale für politische Bildung/bpb in Kooperation mit dem Bundesverfassungsgericht

Teilnahmegebühr: keine

Kontakt

Bundeszentrale für politische Bildung
kommunikation@bpb.de

Pressekontakt

Journalistinnen und Journalisten wenden sich bitte an die Pressestelle.

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