Ostseerat

Der O. [offiziell: Rat der Ostseestaaten] ist eine regionale Organisation, die der Kooperation der 9 Ostseeanrainerstaaten, der EU sowie Island und Norwegen dient. Er wurde 1992 als Reaktion auf geopolitische Veränderungen nach dem Ende des Kalten Kriegs gegründet und zielt auf das friedliche Zusammenwachsen der Staaten im Ostseeraum auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene. Jährlich finden Außenministertreffen unter rotierendem Vorsitz sowie Fachministertagungen statt. Die EU ist dabei vertreten durch den EU-Ratsvorsitzenden und ein Mitglied der EU-Kommission. Drehten sich die Debatten anfangs noch um Demokratisierungsprozesse in früheren Sowjetrepubliken, stehen heute Themen wie grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, Umweltschutz oder Aufbau einer Wissensgesellschaft im Mittelpunkt. Mit der Osterweiterung hat der O. an Bedeutung verloren, zumal die Beschlüsse rechtlich nicht bindend und die Interessen der Mitglieder recht unterschiedlich sind. Dennoch sind vom O. wichtige Initiativen ausgegangen, wie etwa die Energiekooperation des Ostseeraumes, »Baltic 21« als eine Initiative für nachhaltige Entwicklung oder das EuroFaculty-Programm an den Universitäten des Baltikums und Kaliningrad.

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Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: J. Õispuu

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