Ursachen der Wirtschaftsreformen
Über lange Phasen osteuropäischer Wirtschaftsentwicklung erwies sich das System zentraler, administrativer Wirtschaftsplanung als ein geeignetes Instrument nachholender wirtschaftlicher Entwicklung. Die Zentralisierung wirtschaftspolitischer Entscheidungen bei der politischen Führung und die straffe Hierarchie der Verwaltung erzwangen die Konzentration der Kräfte auf Entwicklungsschwerpunkte und ermöglichten ein kampagneartiges Vorantreiben des wirtschaftlichen Wachstums. Als sich jedoch im Laufe der fünfziger und sechziger Jahre die Wirtschaftsstruktur Osteuropas veränderte, als sie reifer und vielfältiger wurde, nahm die Leistungsfähigkeit der Planung ab. Die Komplexität der Wirtschaft nahm schneller zu als die Fähigkeiten der zentral-administrativen Wirtschaftssysteme, diese wachsende Komplexität im Planungsprozeß zu bewältigen.
Als Folge davon mußten in der UdSSR und in einer Reihe anderer osteuropäischer Volkswirtschaften deutliche Wachstumsrückgänge hingenommen werden. Besonders stark ausgeprägt waren diese in der ÖSSR und der DDR — zwei Ländern, deren reife Wirtschaftsstruktur die Anwendung des Systems zentraler Wirtschaftsplanung schon seit je fragwürdig er-scheinen ließ. Zur Komplizierung der Wirtschaftsstruktur trat die zunehmende Knappheit der Arbeitskräfte. Sie zwang dazu, das Wachstum der Produktion immer mehr auf Produktivitätssteigerungen zu stützen und vom bisherigen extensiven Wachstumsprozeß zu stärkerer Intensivierung überzugehen. Auch für diese Aufgabe erwies sich das zentral-administrative Planungssystem als in zunehmendem Maße ungeeignet.
Seit Mitte der fünfziger Jahre und verstärkt in den sechziger Jahren wurde in Osteuropa mit zunehmender Offenheit über die Funktionsschwächen des traditionellen sozialistischen Planungssystems diskutiert, und es häuften sich Vorschläge für Reformen. Moskau gab grünes Licht, und in den Jahren von 1963 bis 1965 legten dann die meisten kommunistischen Regierungen Reformkonzepte vor, mit deren etappenweiser Verwirklichung bald danach begonnen wurde.
Was ist aus dem wirtschaftspolitischen Aufbruch der sechziger Jahre geworden? Welche Triebkräfte und welche Grenzen bestimmen gegenwärtig und auf absehbare Zukunft den Prozeß der Wirtschaftsreformen in Osteuropa?
Zwei Modelle
Die Wirtschaftsreformen der sechziger Jahre ließen zwei Modelle erkennen, die sich unterschiedlich stark vom traditionellen, zentral-administrativen Planungssystem abhoben: ein konservatives, in Reichweite und Reformtiefe begrenztes Modell, das als „aufgelockerte, rationalisierte behördliche Planwirtschaft" bezeichnet werden kann, und ein weiterreichendes, das auf eine umfassende Nutzung von Marktbeziehungen hin angelegt war und folglich „sozialistische Marktwirtschaft" genannt werden soll. Das begrenzte Reformmodell war von Anfang an das vorherrschende, lediglich die Reformen der ÖSSR, Ungarns und früher schon Jugoslawiens orientierten sich an marktwirtschaftlichen Leitvorstellungen.
Das Modell der „aufgelockerten, rationalisierten behördlichen Planwirtschaft" kennzeichnete die Wirtschaftsreformen in der UdSSR, der DDR, in Polen, in Bulgarien, in Rumänien und — nach dem Abbruch der Reformphase des „Prager Frühlings" — auch in der ÖSSR. Zwar bestanden und bestehen in diesen Ländern durchaus Unterschiede in bezug auf die Spannweite der Reformen und viele institutionelle Einzelheiten — etwa die Struktur der Planungs-und Verwaltungsorgane, die Plan-B kennziffern und Anreizformen, die „Systeme ökonomischer Hebel" sowie die Formen der betrieblichen Zusammenschlüsse—, doch im Hinblick auf die Grundsätze und Funktionsprinzipien der Reformen zeigte sich eine weitgehende Übereinstimmung.
Alle die nach diesem Modell angelegten Reformen zielten von Anfang an auf Veränderungen und Verbesserungen innerhalb des bestehenden zentral-administrativen Planungssystems, nicht aber auf einen Systemwandel ab. Die wesentlichen Merkmale des traditionellen planwirtschaftlichen Systems wie über-betriebliche, administrative Wirtschaftsplanung mit ökonomischer Knappheitsanzeige über Planbilanzen, Vorrang der imperativen gegenüber der vertraglichen Lenkung der Produktions-und Verteilungstätigkeit der Betriebe sowie Planerfüllung als betriebliches Erfolgskriterium sollten erhalten bleiben. Rationalisierung des traditionellen Systems bedeutete einmal die Suche nach effizienteren Leitungsstrukturen im überbetrieblichen Bereich. Hierzu gehörte etwa die Rückkehr zum Branchenprinzip der betrieblichen Leitung, wovon man sich vor allem Erfolge im Bereich des technischen Fortschritts versprach. Weiter ist die Einführung einer neuen, mittleren Verwaltungsebene zwischen den Zentralorganen der Wirtschaftsführung und den planausführenden Betrieben in Form der sogenannten „Vereinigungen" hervorzuheben. Solche Vereinigungen wurden als Betriebszusammenschlüsse, als „sozialistische Konzerne", in allen osteuropäischen Ländern geschaffen. Zu nennen sind als Beispiele etwa die Industrie-und Produktionsvereinigungen in der UdSSR, die „Vereinigungen volkseigener Betriebe" (WB) und die Kombinate in der DDR, die Industrie-zentralen in Rumänien. Sinn der Vereinigungsbildung ist sowohl die Vereinfachung der Verwaltung als auch die Ausnutzung der Vorteile der Großproduktion für Produktionsund Produktivitätssteigerungen.
Unter dem Stichwort „Rationalisierung" sind weiter vielfältige Ansätze zur Verbesserung der Planungsmethoden zu werten. Hierzu gehören Versuche zur besseren Abstimmung von Fünfjahres-und Jahresplanung, die Heranziehung mathematischer Planungsmodelle für Prognose-und Planaufgaben, der Einsatz elektronischer Datenverarbeitung, die Entwicklung von Rückkopplungsmechanismen im Informationssystem und anderes mehr. Unter dem Stichwort . Auflockerung” sind vor allem Veränderungen im Bereich der betrieblichen Planung zu erwähnen. Der Spielraum für eigene Entscheidungen der Betriebe wurde etwas erweitert; der Kreis der den Betrieben durch übergeordnete Leitungsorgane „von oben" vollzugsverbindlich vorgeschriebe.
nen Plankennziffern wurde verkleinert; den zwischenbetrieblichen Vertragsbeziehungen kommt eine größere Bedeutung zu; es wurden Plankennziffern geschaffen, die eine stärkere Orientierung der Betriebstätigkeit auf die Qualität der Produkte und die Sortimentswün.
sehe der Abnehmer bewirken sollten; der fi.
nanzielle Spielraum der Betriebe wurde erwej. tert; es wurden mehr Prämienmittel für den „materiellen Anreiz" zur Verfügung gestellt die Großhandelspreise wurden neu festge.
setzt; das System „ökonomischer Hebel" zur in. direkten Beeinflussung der Betriebe wurde ausgebaut. Unter „ökonomischen Hebeln" werden in den sozialistischen Ländern vor allem preis-und finanzpolitische Instrumente verstanden, mit denen die Betriebe veranlaßt werden sollen, die angestrebten Planziele in möglichst hoher Qualität mit möglichst geringern Aufwand zu erreichen.
Die angestrebte Auflockerung verfolgte nicht den Zweck, die betrieblichen Entscheidungsprozesse nach marktwirtschaftlichen Mustern zu verselbständigen. Sowohl die zwischen den Betrieben abgeschlossenen Verträge als auch die „ökonomischen Hebel" sollten eine planer. gänzende und keine pianersetzende Funktion wahrnehmen. Die Auflockerung hatte die Aufgabe, die überbetriebliche Wirtschaftsplanung von der Bürde einer ebenso unmöglichen wie unnötigen Detailsteuerung zu befreien. Hierdurch sollte die in vielerlei Hinsicht verloren-gegangene Lenkbarkeit der Betriebe durch die zentralen Organe der politischen und wirtschaftlichen Führung wiederhergestellt werden. In diesem Reformmodell sollte Dezentralisierung somit als Mittel der Planung wirken und nicht den Übergang zur Marktwirtschaft vorbereiten.
Auf einen solchen Übergang zu marktwirtschaftlicher Lenkung aber lief das zweite Reformmodell hinaus, das der ungarischen Wirtschaftsreform von 1968 zugrunde lag, das das Reformkonzept des „Prager Frühlings" bestimmte und das zuvor bereits in Jugoslawien angewandt worden war. Die von Ota Sik einmal formulierte Grunderkenntnis der Reformer war, daß man „ohne Ausnutzung des Marktmechanismus innerhalb einer neubegriffenen sozialistischen Planung" wirtschaftspolitisch nicht mehr weiterkommen könne Dabei bedeutete . Ausnutzung des Marktmechanismus": _ eine weitgehende Beseitigung der vollzugsverbindlichen Planung der Betriebstätigkeit durch übergeordnete Behörden, also weitgehendeAuflockerung des „Direktivcharakters" der Planung;
— die Abschaffung der direkten Zuteilung von Produktionsmitteln und Herstellung eines Marktes für Vorprodukte, Maschinen und Ausrüstungen (= Beseitigung des traditionellen Systems der „materialtechnischen Versorgung"); _ eine Auflockerung des staatlichen Außenhandelsmonopols, um die internationale Arbeitsteilung zu vertiefen und die leistungssteigernden Impulse internationaler Konkurrenz zu nutzen;
— die stufenweise Dezentralisierung der Preisbildung, um die Betriebe mit ökonomisch sinnvollen Maßstäben für betriebseigene Entscheidungen zu versorgen;
_ die Messung des Betriebserfolges am erwirtschafteten Gewinn und nicht mehr am Ausmaß der Planerfüllung. „Neubegriffene sozialistische Planung" bedeutete Konzentration der staatlichen Wirtschaftspolitik auf die Durchsetzung langfristiger Entwicklungsziele und sinnvoller volkswirtschaftlicher Proportionen. Hierzu gehört vor allem die Bestimmung von Ausmaß und Struktur der Investitionen, die auch noch in stärkerem Maße zentralisiert bleiben sollten. Zur Durchsetzung seiner wirtschaftspolitischen Ziele sollte sich der Staat stärker als früher auf indirekte Mittel der Geld-und Finanz-politik stützen, doch sollten — zumindest für eine Übergangszeit — auch noch direkte Eingriffe in den betrieblichen Entscheidungsprozeß möglich sein. Beibehalten werden sollte die sozialistische Eigentumsordnung. Dies und der ausgeprägte Staatsinterventionismus unterscheiden die marktwirtschaftlichen Reformmodelle in Osteuropa deutlich von westlichen Formen der Marktwirtschaft. Das Lenkungsmodell der tschechoslowakischen und der ungarischen Reformer kann daher zu Recht als „sozialistische" Marktwirtschaft gekennzeichnet werden.
Für die Wirtschaftsreform in der CSSR war schließlich noch kennzeichnend, daß sich der Übergang von Entscheidungsbefugnissen auf die Ebene der Betriebe mit dem Ausbau von Mitbestimmung in Form der sogenannten „Werktätigenräte" verbinden sollte. Diese stellten aufsichtsratsähnliche Gremien dar, in denen Arbeiter, aber auch Repräsentanten der Betriebsleitungen und staatlicher Organe sowie der Banken vertreten waren. Die mit den Werktätigenräten verbundene Demokratisierung der gesellschaftlichen Machtstruktur vor allem war es, was den „Prager Frühling" so gefährlich für die kommunistischen Machthaber machte.
Rückzug von der Reform
Was ist aus diesen Reformmodellen, aus dem wirtschaftspolitischen Aufbruch der sechziger Jahre geworden? Eine Bilanz nach 15 Jahren zeigt, daß überall in Osteuropa ein mehr oder weniger stark ausgeprägter Rückzug von den Reformen angetreten wurde. Während sich dabei der „Neue ökonomische Mechanismus" Ungarns trotz mancher Restriktion im Kern bewähren und erhalten konnte, erwies sich das Modell der „aufgelockerten, rationalisierten Planwirtschaft" in der in den sechziger Jahren gewählten Ausprägung als nicht funktionstüchtig. Es kam daher in allen Ländern dieses Modells bald zu Reformmodifikationen und Reformrestriktionen, zu immer neuen „Reformen der Reform". In einigen Ländern, etwa in der UdSSR, konnte der durch die Reform geschaffene Spielraum für Entscheidungen auf unteren Verwaltungsebenen und der Ebene der Betriebe nicht einmal vorübergehend voll genutzt werden. Die Wirtschaftverwaltung wehrte sich gegen den ihr verordneten Funktionsverlust und praktizierte vielfach im Stile der alten Leitungsverfahren weiter, teilweise weil sich auch die Leitungsmethoden der zentralen Wirtschaftsführung ihr gegenüber nicht geändert hatten. In anderen Ländern, etwa in der DDR, war tatsächlich zumindest zeitweise ein größerer Dezentralisierungsgrad entstanden, bevor an der Wende zu den siebziger Jahren die wirtschaftspolitischen Weichen auf Umkehr gestellt wurden.
Es war vor allem die fehlende innere Folgerichtigkeit der Reformen, die viele ihrer einzelnen Elemente nicht zum Zuge kommen oder bald an Wirkung verlieren ließen. So schrieb der bekannte, aus Polen emigrierte Wirtschaftswissenschaftler Janusz Zielinski: „Wir haben nicht die Möglichkeit ins Auge gefaßt, daß anstelle einer Verwandlung des traditionellen Wirtschaftssystems durch das Profit-motiv das traditionelle Wirtschaftssystem das Profitmotiv verändern bzw. . neutralisieren'würde, wie es tatsächlich geschah." Die Schwäche der Wirtschaftsreformen der sechziger Jahre (wie der anschließenden Reformpolitik) ist teilweise darauf zurückzuführen, daß keine Theorie geschaffen worden war, die zur Klärung der Funktionsproblematik teildezentralisierter Planungssysteme beitragen und das zur Gewährleistung von System-stabilität und Funktionsverbesserung notwendige Minimum konsistenter Reformmaßnahmen bestimmen konnte. Bestand das Wesen der Reform darin, zentrale Wirtschaftsplanung mit erweitertem Entscheidungsspielraum der Betriebe zu verbinden, so mußte einer Analyse der Wechselbeziehungen zwischen den Betrieben bzw. Vereinigungen und den Behörden der Wirtschaftsleitung einerseits der horizontalen Abstimmungsprozesse der Betriebe untereinander andererseits eine große Bedeutung zukommen. Aus vielen Gründen wurde eine solche Analyse allenfalls ansatzweise in Angriff genommen. Dabei gab es allerdings Unterschiede von Land zu Land. Die Entwicklung reformadäquater wirtschaftspolitischer Theorien ging in Polen, Ungarn und der ÖSSR sicher weiter als in der UdSSR, Bulgarien und Rumänien.
Auf der anderen Seite wurde die Bedeutung einzelner, der Reform vorangegangener Experimente überschätzt. Es blieb weitgehend unberücksichtigt, daß sich die Ergebnisse solcher Experimente aufgrund einer Reihe subjektiver und objektiver Faktoren nur bedingt auf die Gesamtwirtschaft übertragen lassen. Zu den objektiven Faktoren zählen die Wahl meist ohnehin leistungsfähiger Betriebe zu Experimentierbetrieben, die den Betrieben bei Experimenten vielfach angebotenen Sonderbedingungen und die effizientere administrative Kontrolle bei einer begrenzten Zahl von Experimentierbetrieben. Zu den subjektiven Faktoren mag die besondere Motivation der Manager in Experimentierbetrieben gehören, die wissen, daß sie eine besondere Aufgabe wahrnehmen. Die begrenzten Ergebnisse der Wirtschaftsreformen kommen nicht überraschend: Die Änderungen, die die Wirtschaftsreformen und die wirtschaftspolitischen Maßnahmen der nachfolgenden Jahre gebracht haben, berührten wohl die konkrete institutionelle Ausgestaltung von Wirtschaftsplanung und Wirtschaftsverwaltung, nicht jedoch den Funktionsmechanismus des zentral-administrativen Systems. Dadurch, daß die Grundstruktur des traditionellen Modells sowohl im überbetrieblichen als auch im betrieblichen Bereich erhalten blieb, wurden auch der Wirtschaftsprozeß und alle mit ihm verbundenen Mängel kaum verändert. Die Störungen des alten Systems, die die Reformen beheben sollten, wurden nur teilweise beseitigt, vielfach verlagert, manchmal sogar noch gesteigert Eine Verschlechterung der Wirtschaftsleistung trat vor allem dadurch ein, daß es nicht gelang, zugleich mit der Dezentralisierung ökonomisch sinnvolle Maßstäbe für dezentrale Entscheidungen der Betriebe anzubieten. Insbesondere traten Widersprüche zwischen den größeren Entscheidungsfreiheiten der Unternehmen und dem Leistungsvermögen der Preissysteme auf. Die starren und vielfach veralteten Preisstrukturen informierten die Betriebe nur schlecht über die Bedarfs-und Kostenverhältnisse in der Volkswirtschaft Die Betriebe trafen Fehlentscheidungen; Re-Zentralisierungen waren die logische Konsequenz. Der bedeutende sowjetische Wirtschaftswissenschaftler Nowoshilow hat diese Zusammenhänge einmal klar umrissen: „Wenn die Preise nicht die für ökonomische Entscheidungen erforderlichen Informationen liefern, dann muß die noch fehlende Information eben in Form einer administrativen Weisung gegeben werden."
In dieser Situation stand die politische Führung in Osteuropa vor der Alternative, mit der Dezentralisierung weiterzugehen, eine echte marktwirtschaftliche Steuerung herzustellen und zu diesem Zweck auch ein elastisches, marktbezogenes Preissystem zu schaffen oder erneut zu rezentralisieren und den Ausweg in einer Verbesserung der Verwaltungsorganisation und einer Modernisierung der Planungstechniken zu suchen. Bis auf Ungarn und Jugoslawien sind alle osteuropäischen Länder den Weg einer Rückkehr zu mehr Zentralismus gegangen. Dieser Rückzug von der Reform vollzog sich in den einzelnen Ländern allerdings in unterschiedlichem Ausmaß und Rhythmus. In der UdSSR war der Rückschlag weniger entscheidend als in der DDR, weil die Reform nicht so ausgeprägt war. In der DDR erfolgte der Rückzug mehr in Form stufenweiser Rezentralisierungsmaßnahmen, in Polen war eher ein Kreislauf wiederholter Reformversuche, „halber Kehrtwendungen", mit immer wieder folgenden Rückschlägen und zunehmender Leistungsschwäche zu beobachten: „Das Paradoxe an der polnischen Situation um 1975 und danach bestand darin, daß sich der Wirtschaftsmechanismus, als die Wirtschaft mit wachsenden Schwierigkeiten zu kämpfen hatte ... und dringend der Möglichkeit bedurfte, Ressourcen besser zu nutzen, in* einem Zustand der Unordnung befand." W. Brus hält es für möglich, „daß die Konzeption der schrittweisen Reform zu diesem Rückschlag beitrug. Erstens schien eine teilweise und allmähliche Einführung der Reform weniger konzeptionelle und institutionelle Vorbereitungen erforderlich zu machen, was wohl die Qualität der vorgeschlagenen Lösungen beeinträchtigt; zweitens war der Mangel an Übereinstimmung zwischen den nebeneinander bestehenden neuen und alten Vorschriften bei der Planung, bei den Zuteilungsverfahren, bei der Prämiengewährung usw. unvermeidbar; drittens war es viel leichter — da das alte System keineswegs abgebaut war —, bei der ersten Hürde zurückzuweichen, besonders bei all dem politischen Mißtrauen gegenüber langwierigen Reformen.“
Neben den inneren Unstimmigkeiten der begrenzten Reformen wirkten auch neue wirtschaftliche Schwierigkeiten auf die skizzierte Rezentralisierung hin. Im Laufe der siebziger Jahre kam es immer wieder zu Entwicklungsstörungen, die sich vor allem in rückläufigem Wachstumstempo, unzureichender Produktivitätsentwicklung sowie in Ungleichgewichten in Binnenwirtschaft und außenwirtschaftlichen Beziehungen niederschlugen. Diese Störungen trafen auf politische Führungen, die nach wie vor ehrgeizige Ziele verfolgten und ihren Volkswirtschaften nicht die für Erholung und tiefgreifende Reform notwendige Atempause gönnen wollten. Der Druck auf die Wirtschaft nahm zu; es fehlte an Reserven, die zum Ausgleich auftretender Engpässe eingesetzt werden konnten; Rezentralisierungen im ökonomischen Entscheidungsprozeß waren die Konsequenzen. In der UdSSR beispielsweise fiel der Beginn der Rezentralisierung in das Jahr 1969, in dem das Wachstum der Industrieproduktion einen Tiefstand zu verzeichnen hatte. Auch in der DDR zeigten sich 1969 und 1970 zahlreiche Engpässe. Doris Cornelsen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung beschrieb die Folgen: „Der Entscheidungsspielraum der Betriebe sowie die Kompetenzen der WB und anderer mittlerer Instanzen wurde eingeschränkt, die direkte staatliche Leitung verstärkt, die Zahl der den Betrieben vorgegebenen Plankennziffern erhöht und die indirekte Steuerung modifiziert: die Phase des . Neuen ökonomischen Systems hatte ihr Ende gefunden.“
Schließlich wirkten auch weltwirtschaftliche und weltpolitische Faktoren auf den Prozeß der Wirtschaftsreformen in Osteuropa ein. Hatten Entspannungspolitik und weltwirtschaftliche Öffnung der osteuropäischen Volkswirtschaften die Reformentwicklung begünstigt, so müssen und mußten von außenpolitischen Spannungen und Störungen der Weltwirtschaft reformbremsende Effekte ausgehen.
Die stark gestiegenen Olpreise wirkten sich gleich von zwei Seiten ungünstig auf viele osteuropäische Länder und den Prozeß der Wirtschaftsreformen aus: Vom Westen her drohte die Gefahr der importierten Inflation und zwang zu mehr Zentralismus in der Preispolitik. Dies gilt z. B. für Polen, wo man versucht hatte, im Zuge der Wirtschaftsreformen einen Zusammenhang zwischen Binnen-und Weltmarktpreisen herzustellen. Vom Osten her zwangen die höheren Preise für sowjetisches Erdöl zur Konzentration der wirtschaftlichen Kräfte auf die Sicherstellung der zum Bezahlen des sowjetischen Erdöls erforderlichen Mehrproduktion.
Es ist nicht unwahrscheinlich, daß auch von der 1979/80 eingetretenen Verschärfung der außenpolitischen Lage — Stichwort sowjetische Truppen in Afghanistan — zumindest für die sowjetische Wirtschaftsplanung neue zentralisierende Effekte ausgehen. Außenpolitische Spannung bedeutet einmal mehr Druck auf die wirtschaftlichen Ressourcen aufgrund steigender Anforderungen der Rüstung. Spannung begrenzt aber auch die Handlungsreserven der Führung und legt es nahe, wirtschaftlichen Schwierigkeiten eher mit straffer Leitung als mit risikoreichen Reformen zu begegnen.
Was blieb?
Bedeutet der skizzierte Rückzug von den Reformen nun die völlige Rückkehr zum Status quo ante, zu den Wirtschaftssystemen der frü-hen sechziger Jahre? Dies keineswegs. Eine Reihe von Veränderungen in Wirtschaftspolitik und Wirtschaftssystem sind erhalten geblieben und dürften wohl auch irreversibel sein. So präsentieren sich die Planungssysteme Osteuropas heute trotz aller Abbremsung der Reformen als modernere, stärker aufgelokkerte Formen der Planwirtschaft als das stalinistische Ausgangsmodell. Die Organisation ist verbessert; es wurden neue Planungsverfahren entwickelt; auch in der Betriebsplanung wurde manche Ungereimtheit überwunden.
All diese Veränderungen haben jedoch den Grundcharakter der zentral-administrativen Wirtschaftssysteme nicht verändert. Nur Ungarn stellt heute eine Ausnahme dar, wenn man von Jugoslawien absieht, das den Weg zu einem eigenen Wirtschaftssystem schon in den fünfziger Jahren angetreten hatte. Das dritte Land mit einem marktwirtschaftlichen Reformkonzept, die ÖSSR, mußte ja schon bald nach 1968 auf den von der UdSSR vorgegebenen konservativen Kurs der Wirtschaftspolitik einschwenken: „Die Darstellung der Leitungsorgane, der Planungsinstrumente sowie der Preis-und Lohnproblematik macht deutlich, daß die Mittel der Wirtschaftspolitik, die in der Tschechoslowakei in den siebziger Jahren eingesetzt wurden, dem zentral-administrativen Lenkungsmodell entsprechen. Allerdings ist im Vergleich zur Vorreformperiode der fünfziger Jahre die damalige zentralisierte Planung durch administrativ festgelegte verbindliche Kennziffern einer stärkeren Anwendung von , Ware-Geld-Instrumenten gewichen."
Auch in Ungarn kann sicher nicht von einer zügigen Transformation in die sozialistische Marktwirtschaft gesprochen werden. Die ungarische Wirtschaftsführung versuchte vielmehr, einen vorsichtigen Reformkurs zu steuern und vor allem auch die politischen Risiken des tschechoslowakischen Reformprozesses zu vermeiden. Dies kam schon in der behutsamen Formulierung zum Ausdruck, der „Neue ökonomische Mechanismus" solle eine „nahtlose Verbindung der planmäßigen zentralen Lenkung der Volkswirtschaft mit der aktiven Rolle des Marktes auf der Basis der sozialistischen Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln" schaffen, also nicht zu einem neuen Wirtschaftssystem führen. Das Leitbild einer marktwirtschaftlich geprägten Reform blieb jedoch stets verbindlich, und bald zeigten sich Ansätze zu einer wirklichen Systemveränderung. Die Rolle des Marktes als des In-strumentes der kurz-und mittelfristigen Abstimmung der Produktions-und Distributionsprozesse hat sich wesentlich erweitert. Schon in den ersten Phasen der Reform wurde das System der von oben vorhergegebenen Planindikatoren wesentlich eingeschränkt.
Heute werden nur für einen geringen Prozentsatz des industriellen Produktionsvolumen direkte Plananweisungen gegeben, etwa für Exportprodukte (vor allem auch, um den Anforderungen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der UdSSR entsprechen zu können) und Erzeugnisse für den zivilen und militäri-sehen Staatsbedarf. In einigen Produktionsbereichen, in denen es zu Versorgungsmängeln gekommen war, wurde das traditionelle System der material-technischen Versorgung aufrechterhalten. Relativ stark blieb der staatliche Einfluß auch im Bereich der Investitionspolitik. Jedoch wurden auch in diesem Bereich Schritte zu größerer Dezentralisierung eingeleitet. Im Bereich der Preispolitik wurde eine behutsame Dezentralisierung in Angriff ge-nommen; hier, wie auch im Bereich des Außenhandels, kam es allerdings zu gewissen Rezentralisierungserscheinungen. Diese waren jedoch nicht als grundsätzliche Kursänderungen angelegt, sondern sollten vielmehr der Anpassung des „Neuen ökonomischen Mechanismus" an veränderte gesellschaftliche und wirtschaftliche (vor allem auch außenwirtschaftliche) Bedingungen dienen.
Der begrenzte Charakter der bisherigen Reformen auf der einen, die anhaltenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Osteuropa auf der anderen Seite legen die Frage nahe, auf welche Grenzen wirklich tiefgreifende Reformen — Reformen, die zu marktwirtschaftlichen Lenkungsmechanismen führen — immer noch stoßen. Im Augenblick sieht es so aus, als gäbe es keine Alternative zu dem seit dem Beginn der siebziger Jahre verfolgten Kurs einer zwar pragmatisch, im Kern aber konservativ angelegten Wirtschaftspolitik. Wenn auch die unbefriedigende Wirtschaftslage in allen osteuropäischen Ländern die Suche nach neuen Reformkonzepten nahelegt, so gibt es doch gewichtige Faktoren, die weiterreichende Reformen — mit Polen als möglicher Ausnahme — auf absehbare Zeit blockieren Versuchen wir, das Gewicht dieser Faktoren im einzelnen zu prüfen.
Befürchtungen der Führung
Entscheidend sind vor allem die vielfältigen Befürchtungen der kommunistischen Führung. Das ist einmal die Angst vor dem Verlust der politischen Kontrolle über die beherrschte Gesellschaft Das traditionelle administrative Planungssystem ist in den Ländern Osteuropas von Anfang an ja auch als ein Mittel zur Herrschaftssicherung eingesetzt worden. Die Unterordnung weiter Teile der Gesellschaft unter die Anweisungen des Partei-und Staatsapparates sowie die weitgehende Aufhebung des Privateigentums an den Produktionsmitteln schränkten die Spielräume für politische Demokratie und gesellschaftliche Mitbestimmung entscheidend ein und stabilisierten so die Herrschaft der kommunistischen Partei bzw. ihrer Führung. Eine Preisgabe des Systems vollzugsverbindlicher Wirtschaftsplanung würde zugleich auch eine Preisgabe eines wesentlichen Teils der von der kommunistischen Führung ausgeübten Macht und Kontrolle mit sich bringen. Die Erfahrungen des „Prager Frühlings" haben zudem gezeigt, wie leicht eine umfassende Wirtschaftsreform in andere Bereiche der Gesellschaft übergreifen und die Substanz kommunistischer Macht-systeme in Frage stellen kann. J. Kosta folgert: „Die tschechoslowakische Wirtschaftspolitik der späten siebziger Jahre ist nach wie vor durch das Spannungsverhältnis zwischen den ökonomischen Wachstums-und Effizienzerfordernissen einerseits und den politischen Herrschaftsinteressen der Machthaber andererseits geprägt. Während die ökonomische Funktionsfähigkeit mehr Dezentralisierung, Flexibilität und außenwirtschaftliche Offenheit verlangt, erfordert das Fortbestehen des Machtmonopols der Funktionärsbürokratie nach wie vor zentralistisch-autoritäre Entscheidungsstrukturen und eine gewisse Abgeschlossenheit der Binnenwirtschaft gegenüber der Außenwelt."
Für die Sowjetunion hat das innenpolitische Kontrollproblem noch einen nicht zu unterschätzenden nationalitätspolitischen Aspekt: Das zentral-administrative Planungs-und Lenkungssystem in seiner gegenwärtigen Form der Wirtschaftsverwaltung durch hierarchisch gegliederte Branchenministerien ist das wirksamste und zugleich geräuschloseste Mittel russischer Hegemonialpolitik innerhalb der UdSSR. Die Institution des zentralen, von Moskau aus gesteuerten Ministeriums mit untergeordneten Verwaltungsstellen, Betrieben und Vereinigungen im ganzen Lande gestattet es, Russifizierungspolitik sozusagen im Rahmen innerbehördlicher Personalpolitik zu betreiben. „Sozialistische Marktwirtschaft" brächte dagegen zwangsläufig das lokale — und damit auch das nationale — Element stärker ins Spiel. Ebenso könnte nach allen internationalen Erfahrungen durch Marktwirtschaft auch das Wohlstandsgefälle zwischen armen und reichen Regionen der UdSSR verstärkt werden, was eine erhebliche politische Sprengkraft haben und den Bestand der UdSSR als einheitlicher Großmacht gefährden könnte.
Zur Angst vor einem Verlust politischer Kontrolle kommt die Angst vor einer Einbuße wirtschaftlichen Einflusses -Im Mittelpunkt kommunistischer Wirtschaftspolitik hat immer das Streben nach raschem wirtschaftlichem Wachstum und die Sicherung einer breiten ökonomischen Basis für die Rüstung gestanden. Zwar wird heute überall in Osteuropa der Konsum in stärkerem Maße gefördert als früher, doch ist der Übergang zu marktwirtschaftlichen Lenkungssystemen für die politische Führung mit dem Risiko verbunden, daß sich die persönlichen Ziele der Konsumenten dann zu sehr vor die Wachstums-und rüstungspolitischen Ziele der Regierungen schieben würden.
Die sowjetische Führung hat zudem gute Gründe anzunehmen, daß sich die Entwicklungsrückstände des sibirischen Wirtschaftsraumes mit dem Instrumentarium zentraler Wirtschaftslenkung leichter überwinden lassen als mit der „sozialistischen Marktwirtschaft". Die Lösung dieser Entwicklungsaufgabe ist ja für die UdSSR von heute von großer wirtschaftlicher und geo-strategischer Bedeutung, umrissen mit den Stichworten: Rohstoff-und Energieversorgung sowie sowjetisch-chinesischer Konflikt. Eine marktwirtschaftliche Reform würde eine zügige Entwicklung des sibirischen Wirtschaftsraumes mit großer Wahrscheinlichkeit erheblich verzögern. Nur wenn hohe Subventionen gezahlt werden könnten, wären marktwirtschaftliche Unternehmen zu Investitionen unter den ungünstigen, mit hohen Kosten verbundenen Produktionsbedingungen des sibirischen Wirtschaftsraumes bereit Solche Subventionen setzen aber einen leistungsfähigen Staatshaushalt voraus, der vermutlich erst im Laufe der Zeit geschaffen werden könnte. Noch in einer anderen Hinsicht ist das Risiko einer umfassenden Reform im Sinne eines Übergangs zur marktwirtschaftlichen Lenkung in der UdSSR viel größer als in den kleineren und strukturell ausgeglicheneren Volkswirtschaften Osteuropas. Die Tatsache, daß die Sowjetunion jahrzehntelang ohne Rücksicht auf marktwirtschaftliche Bedarfs-und Kostenstrukturen mit einem planwirtschaftlichen Lenkungssystem entwickelt wurde, belastet jede weiterreichende Reform mit hohen Umstellungsrisiken. Für die Weltmacht Sowjetunion, die ihrer internationalen Rolle nur unter Anspannung aller wirtschaftlicher Kräfte gerecht werden kann, ist die Gefahr zumindest zeitweilig auftretender wirtschaftlicher Rückschläge zu groß, um die sowjetische Führung auf zukünftig vielleicht mögliche, aber ungewisse Reformerfolge setzen zu lassen. Dies gilt vor allem in einer Zeit, in der neue außenpolitische Spannungen als Folge des sowjetischen Einmarsches in Afghanistan vermutlich verstärkte rüstungswirtschaftliche Belastungen mit sich bringen.
Allen osteuropäischen Volkswirtschaften drohen im Falle marktwirtschaftlicher Reformen schließlich stabilitätspolitische Gefahren. Eine Marktwirtschaft kann nicht ohne bewegliche Preise funktionieren. Der bereits heute auf den Konsumgütermärkten, aber auch im Produktionsmittelbereich bestehende inflationäre Druck würde dann jedoch in noch stärkerem Maße als bereits heute von zurückgestauter oder versteckter Inflation in offene Inflation umschlagen. Die wirtschaftlichen und — nach den polnischen Ereignissen 1970/71, 1976 und 1980 — auch die politischen Risiken einer solchen Entwicklung liegen auf der Hand. Auch wäre im Falle eines Übergangs zur Marktwirtschaft zumindest zeitweise mit Arbeitslosigkeit zu rechnen — eine für sozialistische Systeme allein aus ideologischen Gründen kaum zu akzeptierende Perspektive. Der sowjetischen Führung droht im Falle einer tiefgreifenden marktwirtschaftlichen Reform neben dem innenpolitischen auch ein außenpolitischer Kontrollverlust. Außenpolitisch betrachtet ist die administrative Planwirtschaft ja das wichtigste Instrument der Integrationspolitik im Rahmen des „Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe" und dient damit zugleich als Mittel sowjetischer Hegemonialpolitik. Administrative Planwirtschaft sichert dabei dreierlei: Einmal wird ein beträchtlicher Teil der Wirtschaftspotentiale der kleineren RGW-Länder durch bilaterale Plankoordinierung an die UdSSR gebunden. Auf diese Weise kann die UdSSR zweitens vom technischen Fortschritt in den weiter entwickelten RGW-LändernDDR und ÖSSR profitieren. Dies ist wiederum in einer Zeit von besonderer Bedeu. tung, in der außenpolitische Spannungen den sowjetischerseits angestrebten West-Ost-Transfer moderner Technologie zu behindern drohen. Drittens wird schließlich durch zwi. schenstaatliche Plankoordination in Osteuropa ein großer Teil der internationalen Wirt-Schaftsverflechtung der UdSSR planbar gehalten. Der Übergang zur sozialistischen Marktwirtschaft in den Ländern des RGW mit der damit verbundenen Möglichkeit einer freieren Wahl von Handelspartnern auf westli. chen Märkten würde die ökonomische, darüber hinaus aber auch die außenpolitische Vormachtstellung der UdSSR in Osteuropa gefährden.
Auch durch ideologische Vorstellungen wird der Reformspielraum der kommunistischen Führungen in Osteuropa immer noch eingeengt. Zwar sind im Verlaufe der Reformentwicklung seit Mitte der sechziger Jahre eine ganze Reihe traditioneller ideologischer Anschauungen aufgegeben oder revidiert worden. Marxismus als ideologisches Grundkonzept ist — wie die sozialistische Weltbewegung zeigt — heute sehr unterschiedlich interpretierbar und kann wie etwa in Jugoslawien auch mit einem marktwirtschaftlichen Lenkungssystem verbunden werden. In den meisten Ländern Osteuropas — und vor allem in der UdSSR selbst — ist allerdings gegenwärtig eine konservative Spielart des Marxismus-Leninismus vorherrschend, die eine solche Elastizität der Interpretation noch nicht erreicht hat. Vor allem die ideologischen Grundpostulate der Planbarkeit und der Harmonie wirtschaftlicher und politischer Entwicklungen in sozialistischen Gesellschaften konservieren das bestehende Planungssystem und behindern die Entwicklung marktwirtschaftlicher Lenkungsinstrumente. Denn die Anerkennung des Marktes als Instanz gesellschaftlicher Lenkung beinhaltet ja zugleich die Anerkennung der Grenzen der Planbarkeit und der Möglichkeit von Konflikten auch auf der Basis sozialistischer Eigentumsverhältnisse.
Schließlich begrenzt auch die starke Überalterung der Führung in vielen Ländern Osteuropas die Offenheit für Reformen. Einmal ist das Alter ohnehin mehr eine Lebensstufe des Bewahrens als des Veränderns. Hinzu kommt, daß die überalterte Führung auch aufgrund ihrer Ausbildung und beruflichen Erfahrung mehr am Leitbild des Planungsingenieurs als des Unternehmers orientiert ist. Schließlich begrenzt das Alter den Zeithorizont der Führung: Die Chance, die Wirtschaft durch einen längerwährenden und schwierigen Reform-B prozeß hindurchzusteuern, ist gering, das Risiko zu scheitern, groß. Dies gilt in Anbetracht der schwierigen Wirtschaftslage und der unausgeglichenen Wirtschaftsstruktur der UdSSR vor allem für die sowjetische Führung. Neue wirtschaftspolitische Leitvorstellungen können wohl nur im Falle eines Generationswechsels der Führung zum Tragen kommen. Die institutionelle Starrheit kommunistischer Machtsysteme begrenzt eine raschere „Eliten
Zirkulation" aber ebenso wie das Fehlen einer einflußreichen öffentlichen Meinung und die Abwesenheit einer kritischen und zugleich informativen Presse. Hieraus darf jedoch kein falscher Schluß gezogen werden: Eine neue, moderne Führung wäre zwar eine notwendige, nicht aber eine hinreichende Bedingung für tiefgreifende Reformen. Viele Umstände weisen darauf hin, daß auch moderne Politiker am gegenwärtigen, restriktiven Kurs der Wirtschaftspolitik festhalten würden.
Andere Grenzen
Eine umfassende Wirtschaftsreform trifft jedoch nicht nur auf den Widerstand der politischen Führungen. Sie findet auch wenig Gegenliebe bei den von einer solchen Reform in ihrer sozialen Stellung betroffenen Gruppen der osteuropäischen Gesellschaften. Dies gilt vor allem für die Verwaltungsbürokratie, die im Falle eines Übergangs zur Marktwirtschaft um ihre Positionen bangen muß.
Es soll jedoch betont werden, daß die großen gesellschaftlichen Gruppen, deren soziale Stellung von Reformmaßnahmen betroffen würde, nicht homogen sind. Innerhalb dieser Gruppen gibt es Unterschiede sowohl in bezug auf die zu erwartenden Nachteile als auch in bezug auf die Möglichkeit, die Wirtschaftspolitik der einzelnen Länder im eigenen Interesse zu beeinflussen und die Reformen voranzutreiben oder zu bremsen. Dies gilt für Betriebsleiter und Arbeiter ebenso wie für die Funktionäre des Staats-und Parteiapparates. Die Funktionäre der unteren Verwaltungsebenen fürchten aber marktwirtschaftliche Reformen sicher in höherem Maße als die Hochbürokratie, die auch im Falle einer stärker ausgeprägten Reform Macht und Einfluß behalten würde.
Die Bürokratie befürchtet sowohl einen Verlust an Kompetenzen als auch einen Verlust an Privilegien, die ihr neben dem sozialen Status auch erhebliche Einkommensvorteile sichern. So hat die Bürokratie etwa bevorzugten Zugang zu vergleichsweise billigen Konsumgütern und Dienstleistungen. Ihr stehen eigene Einkaufsmöglichkeiten zur Verfügung. Sie hat Zugang zu Restaurants, vor denen andere Bürger Schlange stehen müssen. Sie genießt auch eine Reihe völlig kostenloser Vorteile, wie etwa das Verfügen über einen Dienstwagen. Diese Schicht mittlerer und höherer Partei-und Staatsfunktionäre macht mit Sicherheit ihren Einfluß im politischen Ent-Scheidungsprozeß gegen eine umfassende Reform geltend.
Auch Reformen innerhalb des bestehenden administrativen Planungssystems, die zur Anwendung neuer Organisationsformen oder Planungsmethoden führen, ohne die Grundlagen des Systems zu verändern, stoßen vielfach auf Widerstand. So ist etwa bei altgedienten Verwaltungsfunktionären eine deutliche Abneigung gegen eine zu weitgehende Einführung moderner mathematischer Planungsverfahren festzustellen. Denn eine solche Modernisierung wäre für die alten Verwaltungsroutiniers ja mit der Gefahr verbunden, gegen jüngere, für mathematische Planungsverfahren besonders ausgebildete Fachleute ausgetauscht zu werden.
Zwiespältig sind die Betriebsleiter gegen eine weitergehende Reform eingestellt. Häufige Klagen in der osteuropäischen Presse verdeutlichen, daß viele Manager mit dem bestehenden System der Betriebsplanung unzufrieden sind. Diese Unzufriedenheit findet ihre Ursache aber kaum in einer generellen Ablehnung des traditionellen Systems und führt folglich auch kaum zu dem Wunsch, administrative Planung durch Marktwirtschaft zu ersetzen. Ursächlich für die Klagen der Betriebsleiter sind eher manche Widersprüche im bestehenden System als dieses selbst. Die Schwierigkeit, alle Planungsauflagen der verschiedenen Behörden gleichzeitig zu erfüllen, das immer neu sich stellende Problem, die optimale Mischung zwischen Erfüllung und Nichterfüllung der Pläne zu finden, die häufigen Planänderungen, die chronischen Unregelmäßigkeiten in der Belieferung mit Material und Ausrüstungen — all dies läßt die Betriebsleiter durchaus Veränderungen erhoffen: Veränderungen zur Gewährleistung von mehr Planstabilität und kontinuierlicher Belieferung mit Produktionsmitteln, aber Veränderungen in-11 nerhalb des bestehenden Systems. Marktwirtschaftliche Reformen dagegen brächten neue Risiken für das Management mit sich. Der Markt erfordert unternehmerisches Handeln. An solches sind die Betriebsleitungen jedoch nicht gewöhnt. Der Markt erfordert Rentabilität. Diese ist aber aufgrund von Verhältnissen, auf die die Betriebe selbst keinen Einfluß haben, oft nur schwer zu erzielen. Wer in einem abgelegenen Gebiet der UdSSR unter ungünstigen Kostenbedingungen wirtschaften muß, tut sich eben schwer mit der Rentabilität. So hängt die Einstellung der Betriebsleiter zur Reform in starkem Maße von der wirtschaftlichen Lage ihrer Betriebe, von den mutmaßlichen Auswirkungen einer Reform auf die Ertragssituation der Betriebe und von den eigenen Fähigkeiten ab, unternehmerische Initiative zu entfalten. Nur dynamische Persönlichkeiten im Management osteuropäischer Betriebe dürften unter solchen Bedingungen zu den Befürwortern tiefgreifender Reformen gehören.
Etwas anderes kommt hinzu: Das traditionelle Planungssystem schränkte zwar den Spielraum unternehmerischer Entscheidungen stark ein, schützte andererseits aber auch die Betriebsleitervor zu weitgehender Mitbestimmung „von unten" seitens der Arbeiter und ihrer Vertretungen in den Betrieben. Innerhalb einer sozialistischen Gesellschaft könnte — wie etwa die Beispiele Jugoslawiens und des „Prager Frühlings“ zeigen — eine stärkere Dezentralisierung von Entscheidungen früher oder später zu mehr Mitbestimmung führen und den Entscheidungsspielraum des Managements wieder einschränken.
Auch für die Arbeiterschaft würde eine weitreichende Reform nicht nur Vorteile bringen. Gewiß sind die Arbeiter in den Ländern Osteuropas als Konsumenten an einer Steigerung der gesamtwirtschaftlichen Leistung, an Lohnerhöhungen, an einem vermehrten Konsumgüterangebot, an höherer Qualität und an einem besseren Sortiment der Bedarfsgüter interessiert. Insofern stimmen Stoßrichtung der Reform und Bevölkerungsinteressen überein. Auf der anderen Seite muß eine marktwirtschaftliche Reform, soll sie erfolgreich sein, mit einem höheren Maß an Mobilität der Arbeitskräfte und leistungsorientierten Lohn-unterschieden verbunden sein. Dies könnte der Verlust des Arbeitsplatzes und Einkommens-einbußen bedeuten. Eine Reform aber, die mit solchen Nachteilen für die Bevölkerung verbunden wäre, stieße zumindest auf das Mißtrauen und den Widerstand jener Teile der Arbeiterschaft, die die Auswirkungen der Reform besonders zu befürchten hätten. Die Arbeiterunruhen in Polen sprechen hier eine deutliche Sprache. Sie standen in unmittelbarem Zusammenhang mit Preissteigerungen und Änderungen im Lohnsystem und zwangen die Führung des Landes dreimal zum Rückzug.
Auch in Ungarn kam es Anfang der siebziger Jahre zur Unzufriedenheit weiter Kreise der Arbeiterschaft über Lohnunterschiede, die zwar den Gesetzmäßigkeiten der Wirtschaftsreform entsprachen, die traditionell auf mehr Gleichheit angelegte Struktur der Einkommensverteilung aber zu verändern begannen. Auch hier war ein Rückzug in der Reformpolitik unvermeidlich.
Fassen wir die Ergebnisse unserer Untersuchung zusammen und ziehen wir Bilanz: Trotz anhaltender wirtschaftlicher Schwierigkeiten hält Osteuropa am planwirtschaftlichen System fest. Gehen von den Wachstums-und Strukturproblemen auch nach wie vor zahlreiche Reformanstöße aus, so erweisen sich doch andererseits die Grenzen für umfassende Reformen auf längere Sicht als unüberschreitbar. Diese Grenzen sind besonders eng in der Sowjetunion, aber auch die anderen Volkswirtschaften Osteuropas sind zu einem neuen wirtschaftspolitischen Aufbruch gegenwärtig weder bereit noch in der Lage. Reformen in diesen Ländern stoßen auf innere Barrieren und nicht zuletzt auch auf den Widerstand der UdSSR. Es ist kaum wahrscheinlich, daß die Sowjetunion umfassende Wirtschaftsreformen in den Ländern des „Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe" zuläßt, solange sie selbst nicht zu tiefgreifenden wirtschaftspolitischen Änderungen bereit ist Auch die ungarische Entwicklung spricht nicht gegen diese Vermutung, denn es darf nicht übersehen werden, daß Ungarn für seinen „Neuen ökonomischen Mechanismus" grünes Licht aus Moskau erhielt, bevor der „Prager Frühling" die Reichweite umfassender Wirtschaftsreformen verdeutlichte. Umfassende Wirtschaftsreformen in Osteuropa würden ja nicht nur den außen-politischen und wirtschaftlichen Einfluß der Sowjetunion schwächen, sie würden auch den Leitbild-Charakter des sowjetischen Sozialismus in Frage stellen.
Viele Fragen wirft allerdings zum gegenwärtigen Zeitpunkt (Januar 1981) die Entwicklung in Polen auf. Hier ist aufgrund des starken Drucks der Bevölkerung auf Verbesserung des Lebensstandards und durch das Entstehen einer unabhängigen Gewerkschaftsbewegung eine neue Situation entstanden. Die polnische Führung, selbst noch nicht stabilisiert, ist in einer schwierigen Situation: Sie muß sowohl Stabilität und Fortschritt in der Wirtschaft siB ehern als auch Reformen durchführen, da das traditionelle Planungssystem in starkem Maße kompromittiert ist. Dennoch ist es zu früh, um von klaren Weichenstellungen in Richtung Marktsozialismus oder gar Arbeiter-selbstverwaltung zu sprechen. Die UdSSR wird bremsend Einfluß nehmen. Doch selbst wenn sich in Polen, von der Bevölkerung er-trotzt, Veränderungen im Wirtschaftssystem vollziehen, wird der im Prinzip konservative Zug der Wirtschaftspolitik in den anderen osteuropäischen Ländern sehr wahrscheinlich beibehalten, ja sich eher verstärken, um die Gefahr ordnungspolitischer „Infektionen” abzuwehren. So ist aufs Ganze gesehen Wirtschaftsordnungspolitik in Osteuropa heute eine Wirtschaftspolitik ohne Alternative. Das prinzipielle Festhalten am planwirtschaftlichen System schließt partielle Veränderungen jedoch nicht aus. Die Ungunst der Wirtschaftslage macht Osteuropa auch weiterhin zu einem Feld anhaltender, zugleich aber begrenzter wirtschaftspolitischer Experimente.