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Australische Sicherheitspolitik im Wandel Eine europäische Enklave im asiatisch-pazifischen Raum | APuZ 10/1985 | bpb.de

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APuZ 10/1985 Artikel 1 Indien 1985: Eine innenpolitische Bilanz Australische Sicherheitspolitik im Wandel Eine europäische Enklave im asiatisch-pazifischen Raum Südpazifik: Entkolonialisierung und neue Identität Nationalitätenbildung, wirtschaftliche Entwicklung und außenpolitische Beziehungsstruktur im ozeanischen Raum

Australische Sicherheitspolitik im Wandel Eine europäische Enklave im asiatisch-pazifischen Raum

Andrea Kerstges

/ 31 Minuten zu lesen

Zusammenfassung

Die Labor Partei in Australien ist, ebenso wie ihre Schwesterpartei in Neuseeland, immer für Überraschungen gut. Doch während die australische Labor Partei, die seit 1983 wieder den Premierminister stellt, sich lediglich verbal gegen das Sicherheitsbündnis mit Neuseeland und den USA (ANZUS-Pakt) ausspricht, faktisch jedoch weiterhin „Realpolitik mit nationalem Schwergewicht" betreibt, ist die neuseeländische Labor Partei bemüht, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen. Für die Amerikaner bedeutet dies, daß sie in Zukunft nicht mehr mit der unbedingten Loyalität ihrer pazifischen Partner rechnen können. Der australische Premierminister Hawke ließ die US-Regierung nach seiner Wahl 1983 und seiner Wiederwahl 1984 wissen, daß Australien zwar in dem seit 1951 bestehenden ANZUS-Pakt verbleiben werde, aber mehr Eigenständigkeit und die Berücksichtigung nationaler Interessen fordere. Die Labor-Regierung Neuseelands unter David Lange, seit 1984 im Amt, will dagegen den Südpazifik zu einer atomwaffenfreien Zone machen und verweigert den atomgetriebenen und atomar bestückten Schiffen der US-Flotte den Anlauf neuseeländischer Häfen.

I. Machtwechsel im Südpazifik

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Am 14. Juli 1984 wurden in Neuseeland vorgezogene Neuwahlen durchgeführt. David Lange, Führer der Labor Partei, löste den seit neun Jahren regierenden konservativen Premierminister Robert Muldoon in seinem Amt ab. Mit dem 42jährigen Lange kam ein Politiker der jüngeren Generation an die Macht, deren Hauptziel ein atomwaffenfreies Neuseeland in einem entnuklearisierten Pazifik ist. Kurz nach den Wahlen, im Sommer, erklärte Lange noch, daß Neuseeland in dem 1951 geschlossenen Verteidigungspakt mit den Vereinigten Staaten von Amerika und Australien — ANZUS — verbleiben werde, aber daß er alle atomgetriebenen und atomar bestückten Schiffe, auch die der USA, nicht in neuseeländische Häfen einlaufen lassen werde. Auf dem Labor-Parteitag im September 1984 stimmte die Mehrheit der Delegierten jedoch bereits für einen Austritt Neuseelands aus dem ANZUS-Pakt und für eine Kürzung des neuseeländischen Militäretats um ein Viertel auf 5 % des Bruttosozialprodukts. Auch sollten die 800 neuseeländischen Soldaten aus Singapur zurückgezogen und jegliche Zusammenarbeit Neuseelands mit Indonesien und den Philippinen wegen der dort vorkommenden Menschenrechtsverletzungen beendet werden. Eine der wichtigsten Forderungen der Labor-Delegierten war die Schließung ei-nes US-Stützpunktes auf Neuseeland, von dem aus amerikanische Operationen in der Antarktis unterstützt werden, und die Beendigung jeder militärischen Zusammenarbeit mit den Atommächten. Die Resolutionen der Delegierten sind jedoch für die Lange-Regierung erst dann verbindlich, wenn sie auch von der Fraktion der Partei übernommen werden.

Als erste Reaktion der US-Regierung auf einen möglichen Austritt Neuseelands aus dem ANZUS-Pakt wurde mit dem Verlust von Handelsprivilegien für neuseeländische Milchprodukte gedroht.

Obwohl nun in Australien und in Neuseeland Labor-Regierungen an der Macht sind, hat sich das Verhältnis der beiden Nachbarstaaten zueinander eher abgekühlt. Australiens Premierminister Robert Hawke will David Langes Forderungen nach einer Entnuklearisierung des ANZUS-Paktes nicht mittragen (näheres hierzu in Kapitel V und VI). Und auch die kleineren Pazifikstaaten sehen sich in einer zu großen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Abhängigkeit von den USA, als daß sie eine Konfrontation wagen würden. David Lange wird daher eher mit einer Zustimmung in Europa als im Pazifik rechnen können 1).

II. Spezifische Sicherheitsinteressen Australiens

Karte: Munzinger-Archiv

1. Geographische Lage Bei der Formulierung ihrer Sicherheitspolitik kommt die australische Regierung nicht umhin, ihre geographische Lage als einen wesentlichen Bestimmungsfaktor miteinzubeziehen. Mit einer Fläche von 7 687 000 km* und seinen knapp 15 Millionen Einwohnern überwiegend europäischer Abstammung bildet Australien eine dünnbesiedelte Enklave im asiatisch-pazifischen Raum Die geringe Bevölkerungszahl und der außerordentlich hohe Grad der Verstädterung (87 %) in Verbin-dung mit einer extrem langen, exponierten Küste von etwa 20 000 Kilometern machen den Inselkontinent äußerst verwundbar. Australien hat zwar keine unmittelbare Grenze zu einem Nachbarstaat, so daß ein feindlicher Angriff nur auf dem See-oder Luftweg möglich ist. Andererseits aber kann auch die Abwehr eines Angriffs nur durch See-oder Luftstreitkräfte erfolgen. Diesem Faktum trägt die Stärke der australischen Streitkräfte insofern Rechnung, als 52 000 Mann von Navy und Air Force den nur 39 000 Mann der Army gegenüberstehen Die niedrige Truppenstärke, große Entfernungen zu möglichen Angriffszielen und eine unzureichende Infrastruktur lassen einen effektiven Einsatz von Heerestruppen nur begrenzt zu. Die Distanz Australiens zu seinen asiatischen und pazifischen Nachbarn hat den Vorteil, daß ein feindlicher Angriff erschwert wird — „illusion of distance" —, aber auch den Nachteil, daß es sehr lange dauern kann, bis Hilfe von befreundeten Staaten, z. B. von Großbritannien oder den USA, kommt — „tyranny of distance" Neben Neuseeland im Südosten, von dem Australien durch das Tasmanische Meer getrennt ist, sind die nächsten Nachbarn im Osten Papua-Neuguinea, im „nahen" Norden Indonesien, Malaysia und Singapur, im „fernen" Norden und Nordwesten Japan, China, Indochina und Indien. 2. Historische Bindungen Trotz der großen räumlichen Distanz besitzt Australien enge traditionelle Bindungen an Europa, vor allem an Großbritannien. Seit dem Zusammenschluß der ehemals britischen Kolonien im Jahre 1901 zum Commonwealth of Australia wird Australien in Anlehnung an das britische Regierungssystem föderativ und demokratisch regiert Die Verfassung vom 9. Juli 1900, welche die britische Königin zum Staatsoberhaupt Australiens erklärt — vertreten durch einen Generalgouverneur —, hat, abgesehen von kleinen Änderungen, noch heute Gültigkeit. Als eines der „alten" Mitglieder des „British Commonwealth of Nations" beteiligte sich Australien mit großem Einsatz und schweren Verlusten in beiden Weltkriegen Hinzu kommt, daß Australien ein klassisches Einwanderungsland ist. 1978 war die australische Bevölkerung noch zu 98 % europäischer Abstammung was zu großen Gemeinsamkeiten in der Kultur, im Erziehungswesen, im Regierungs-und Verwaltungssystem und in der Gesetzgebung führte.

Ein abrupter Umschwung im militärischen Verhältnis Australiens zu Großbritannien trat mit dem Angriff der Japaner auf Singapur im Dezember 1941 ein. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Australien als britischer Allianzpartner in Deutschland seinen Hauptfeind gesehen und seine Divisionen zur Unterstützung Großbritanniens unter anderem in Nordafrika zum Schutz des Suez-Kanals stationiert. Mit der japanischen Eroberung Singapurs, das bislang als uneinnehmbare britische Festung gegolten hatte und als solche auch die australische Sicherheit garantierte — „the stronghold itself, with its promised reinforcement was our guarantee of security" —, mußte Australien nun erkennen, daß sein Hauptgegner jetzt Japan war, und daß es diesem völlig schutzlos gegenüberstand: Es konnte sich weder selbst verteidigen noch auf Unterstützung durch Großbritannien hoffen, das sich auf den Krieg in Europa konzentrieren mußte. Der einzig mögliche Partner, der stark genug war, Australien Hilfe zu gewähren, waren die USA, an die sich Premierminister Curtin am 27. Dezember 1941 mit der Bitte um Hilfe wandte. Die Erfolge Japans im Pazifikkrieg (Hongkong/Manila/Rabaul/Singapur) bestätigten der australischen Labor-Regierung die Richtigkeit ihrer Entscheidung, sich von Großbritannien ab-und den stärkeren USA zuzuwenden. Eine materielle Hilfe seitens Großbritanniens bestand aber weiterhin.

Entscheidend für die australische Sicherheit wurde die Seeschlacht in der Coral Sea am 8. März 1942, durch die mit Hilfe der Vereinigten Staaten die Japaner von Port Moresby (Papua-Neuguinea) abgehalten werden konnten; damit wurde eine direkte Bedrohung des australischen Kontinents verhindert 3. Stellung in der Weltpolitik Die Entwicklung der weltpolitischen Stellung Australiens ist in engem Zusammenhang mit der Entfaltung des Landes vom britischen Kolonialgebiet des 19. Jahrhunderts zu einem unabhängigem Staat zu sehen. Bis 1940 wurde nicht einmal der Versuch gemacht, eine eigenständige Außenpolitik zu konzipieren Erst allmählich — mit der Errichtung der ersten diplomatischen Vertretungen in Washington, Tokio und Ottawa 1940 und dem Trauma von Singapur 1941/42 — bemühte sich die australische Regierung um eine eigenständige Außenpolitik, verstanden im Sinne einer Loslösung vom Mutterland Großbritannien. Die isolierte geographische Lage, die riesige Fläche des Landes und die geringe Bevölkerungszahl, verbunden mit dem Gefühl einer zunehmenden Bedrohung durch den in Asien sich ausbreitenden Kommunismus, ließen die australische Regierung zu dem Schluß kommen, daß sie sich einer größeren Schutzmacht — den USA — anvertrauen müßte. Hinzu kam, daß die noch in den Kinderschuhen steckende australische Wirtschaft technisches Know-how, Kapital und gesicherte Absatzmärkte vor allem für landwirtschaftliche Erzeugnisse benötigte. Auch für seine schier unerschöpflichen Rohstoffvorkommen aller Art (Stein-und Braunkohle, Eisenerz, Natur-gas, Bauxit, Erdöl, Uran) hatte Australien sich bereits in den fünfziger Jahren nach zahlungskräftigeren Abnehmern — Japan und die USA — umgesehen.

Die zunehmende Interdependenz wirtschaftlicher Faktoren und politischer Ereignisse und Entscheidungen veranlaßte Australien außer seiner Zugehörigkeit zum ANZUS-Pakt (1951) und zur SEATO (1954) zum Beitritt in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD (1971) und einer aktiven Teilnahme an den Verhandlungen der Welthandelskonferenz (UNCTAD). Auch im Wirtschafts-und Sozialrat der Vereinten Nationen war es fünfmal Mitglied, zuletzt von 1980 bis 1982 Australien erkannte die Notwendigkeit, neben einer politischen Zusam-menarbeit mit gleichgesinnten Ländern, wie z. B. Westeuropa und den Vereinigten Staaten, auch eine zuverlässige Wirtschafts-und Handelspolitik zu betreiben. Hierzu bedurfte es jedoch einer Diversifizierung der wirtschaftlichen Beziehungen zur Reduzierung der ökonomischen und politischen Abhängigkeit. Diese wiederum setzte und setzt ein ei-genständiges internationales Engagement voraus, zumal die bisherige Protektion Australiens durch Großbritannien und das Commonwealth kaum noch existiert. Die einzige, wenn auch begrenzte Möglichkeit für eine mittlere Macht vom Charakter Australiens, weltpolitisch mitzureden, besteht auf dem wirtschaftlichen Sektor.

III. Veränderungen im australischen Feindbild in der Zeit von 1949 bis 1982

Die Perzeptionen und Analysen von Ereignissen der Weltpolitik seitens der politischen Akteure Australiens sind äußerst parteigebunden und wirken sich selbstverständlich auch auf die sicherheitspolitischen Konzeptionen und Vorstellungen aus. Die Sicherheitspolitik Australiens hing und hängt entscheidend davon ab, ob eine konservative oder eine „sozialdemokratische" Regierung an der Macht ist. Die Entwicklung der australischen Sicherheitspolitik läßt sich daher am besten streng chronologisch anhand der verschiedenen Regierungsperioden darstellen. — Konservative: Liberal Party/National Country Party (1949 bis 1972)

Nach den Wahlen im Dezember 1949 übernahm die Liberal-Country-Party-Koalition die Regierung, und Menzies, der Führer der konservativen Liberal Party, löste Chiefley als Premierminister ab. Außenminister wurde Percy Spender, ebenfalls Mitglied der Liberal Party. Er blieb zwar nur bis 1951 im Amt (dann wurde er von Casey abgelöst), schuf jedoch in seiner kurzen Amtszeit mit dem ANZUS-Pakt — und bedingt auch mit dem Colombo-Plan — eine Basis für die australische Sicherheitspolitik, die bis heute Gültigkeit hat.

Die Wahlen fielen in eine Zeit, in der sich der Ost-West-Konflikt immer mehr zuspitzte und in der kommunistische Kräfte zunehmend an Boden zu gewinnen schienen, so z. B. in China, Indochina, Burma und Malaya. Hinzu kam die Stabilisierung der Macht der Sowjetunion in Osteuropa, die Unabhängigkeit Indonesiens unter Sukarno und der Wunsch Indiens, als selbständige Republik im Commonwealth of Nations bleiben zu dürfen.

Auch innenpolitisch schienen die Kommunisten auf dem Vormarsch zu sein: Die teilweise unter kommunistischer Kontrolle stehenden Gewerkschaften Australiens riefen zu einem nationalen Kohlestreik auf und versuchten die Arbeit an einem militärischen Projekt, das die australische Regierung zusammen mit Großbritannien in Woomera durchführte (Joint Long Range Weapon Project), zu behindern. Die erfolgreichen Versuche der Konservativen, die Labor Partei in die Nähe der Kommunisten zu rücken, und die Angst vor dem Kommunismus verhalfen der Liberal-Country-Party-Koalition zur Regierungsmacht. Letzteres, die Angst vor dem Kommunismus, sollte zu dem bestimmenden Faktor der australischen Sicherheitspolitik bis 1972 werden. Sowohl der Colombo-Plan (1950) als auch der ANZUS-Pakt (1951), aber auch der Manila-Pakt (1954) zeigen sehr deutlich, daß die Außen-und Sicherheitspolitik der konservativen Regierung beherrscht wurde von einem wachsenden Antikommunismus, der noch ausgeprägter war als in den USA, und daß sie ihre Sicherheit in erster Linie auf militärischer Ebene zu gewährleisten suchte. Die wirtschaftliche Ebene kam erst an zweiter Stelle

Der Colombo-Plan wurde im Januar 1950 auf dem Außenministertreffen der Commonwealthländer in Colombo (Sri Lanka) ins Leben gerufen. Mit Hilfe dieses Wirtschaftsplanes, dessen Initiator der australische Außenminister Spender war, sollte der Lebensstandard der Bevölkerung Asiens verbessert werden, um die politische Stabilität der einzelnen Länder wie der gesamten Region zu sichern. Man ging davon aus, daß wirtschaftlich schwache und politisch unstabile Länder anfälliger wären für kommunistische Ideen, und daß sich der „Internationale Kommunismus" in zunehmendem Maße auch in Asien ausbreiten und damit letztlich auch die Sicherheit Australiens gefährden würde „The plan's prime purpose was to resist Communism, not to improve the economics of devel-oping Countries. The objective was ... the preservation of Australia's security. “

Spender, der die Bedeutung der asiatischen Nationen für die Weltsicherheit sehr hoch einschätzte, war mit seiner Beurteilung der US-Regierung unter Truman einen Schritt voraus. Diese nämlich verlagerte ihren Interessenschwerpunkt von Europa nach Asien erst nach dem Einfall der Truppen des kommunistischen Nordkorea in den kapitalistischen Süden im Juni 1950. In der Kooperation mit den USA sah Spender die wichtigste Prämisse für das Gelingen des Colombo-Plans. Denn nur mit Hilfe der Vereinigten Staaten konnten die erforderlichen finanziellen Mittel aufgebracht werden.

Zur Wahrung der äußeren Sicherheit Australiens strebte Spender ein militärisches Bündnis mit den USA an. Er hatte erkannt, daß Australien sich im Falle eines Angriffs nicht ohne fremde Hilfe verteidigen und daß die bisherige Schutzmacht Großbritannien keinen effektiven Schutz mehr gewähren konnte. Bei seinem Besuch in Washington im September 1950 ließ daher Spender die US-Regierung wissen, daß der australischen Regierung ein pazifischer Sicherheitspakt, ähnlich dem der NATO, vorschwebte. Ziel des Paktes sollte die gegenseitige Verteidigung der Mitglieds-länder im Falle einer Aggression gegen eines der Länder sein.

Die Vereinigten Staaten zeigten zwar noch kein sonderliches Interesse an einem pazifischen Sicherheitspakt; da sie aber großen Wert darauf legten, daß Australien zu den Unterzeichnern des Friedensvertrags mit Japan gehörte, waren sie bereit, Konzessionen in Form eines Sicherheitspaktes zu machen. Auch erkannten sie seit Beginn des Korea-Krieges zunehmend die strategische und ideologische Bedeutung des „Fünften Kontinents" im Rahmen ihrer „Containment-Politik". Die australische Regierung hingegen machte sich die amerikanische Sichtweise zu eigen und sah im Korea-Krieg ein Anwachsen der kommunistischen Gefahr; sie war nun eher bereit, Japan als weniger bedrohlich einzustufen und den gemeinsamen Friedensvertrag als den Preis für einen Sicherheitspakt zu akzeptieren. Im September 1951 kam es dann zur Unterzeichnung des ANZUS-Paktes zwischen Australien, Neuseeland und den USA

Der Antikommunismus und das daraus resultierende Bedrohungsgefühl der konservativen Parteien Australiens — die von 1949 bis 1972 ununterbrochen’ die Regierung stellten — steigerten sich in dem Maße, in dem der Antikommunismus in den USA wuchs und deren politische wie vor allem sicherheitspolitische Entscheidungen bestimmte. Ausdruck hierfür war z. B. die Gründung der SEATO (SouthEast-Asia-Treaty-Organisation) im September 1954 in Manila (auch als Manila-Pakt bezeichnet). Neben Australien und den Vereinigten Staaten gehörten noch Neuseeland, Großbritannien, Frankreich, Pakistan, Thailand und die Philippinen dem Manila-Pakt an. Für die australische Regierung bedeutete die Gründung der SEATO eine Ergänzung zum ANZUS-Pakt und somit eine Vergrößerung der eigenen Sicherheit. Der Pakt umschloß drei asiatische Staaten, die USA engagierten sich militärisch in Asien, und Australien konnte damit seine Bindungen zu den USA, aber auch zu Großbritannien verstärken Der Pakt ermöglichte eine gemeinsame militärische Planung sowie technische und wirtschaftliche Hilfe. Das Herzstück aber war das Angebot westlicher Militärhilfe im Falle eines kommunistischen Angriffs auf Vietnam, Kambodscha und Laos. Diese Länder waren zwar keine direkten Mitglieder der SEATO, ihr Territorium wurde jedoch durch ein Zusatzprotokoll in den Verteidigungsbereich mit einbezogen Die Mitgliedschaft Australiens im Manila-Pakt war somit ein weiterer Versuch, die eigene Sicherheit mit Hilfe eines kollektiven Verteidigungssystems zu gewährleisten: „Für Australien ist die effektive Anwesenheit und aktive Teilnahme der Vereinigten Staaten als einer Großmacht im asiatischen und pazifischen Raum von lebenswichtigem Interesse .... da die Wahrung unserer internationalen Interessen direkt mit dem Schutz Südostasiens vor Aggression und vor kommunistischer Herrschaft zusammenhängt"

Eine weitere tragende Säule des australisch-amerikanischen Bündnisses sind die amerikanischen Militäreinrichtungen auf australischem Boden. Sie sind der Beweis dafür, daß Australien nicht nur Sicherheit „konsumiert", sondern auch „produziert". Denn mit der Entwicklung interkontinentaler ballistischer Raketen und der mit nuklearen Geschossen bestückten Polaris-U-Boote war es für die Vereinigten Staaten notwendig geworden, Kommunikationsbasen an Land zu stationieren, um mit ihren im Indischen Ozean manövrierenden U-Booten Kontakt zu halten. Damit liegen Teile der Sowjetunion und die chinesische Provinz Sinkiang in Raketenreichweite, und die U-Boote können gleichzeitig als Gegenpart zur sowjetischen U-Boot-Präsenz im Indischen Ozean dienen Da die Sowjetunion die strategische Parität nahezu erreicht hatte, galt es nun im Rahmen der Doktrin der „flexible response", die Zweitschlagskapazität der USA zu sichern, wozu unter anderem eine Kommunikationsstation auf australischem Boden erforderlich war -Das wichtigste diesbezügliche Abkommen ist das Nordwest-kapabkommen vom 9. Mai 1963. Es erlaubt den USA, ein 28 Quadratmeilen großes Gebiet am Nordwestkap Australiens für die Dauer von 25 Jahren von der australischen Regierung zu pachten und dort eine Kommunikationsstation zu errichten. Australien erhielt zwar Zugang zu der Station, aber keine Kontrolle über die Operationen. Die Station soll lediglich zu Verteidigungszwecken dienen. — Sozialdemokraten: Labor Party (1972 bis 1975)

Aus den Wahlen im Dezember 1972 ging erstmals seit 23 Jahren die Labor Partei unter Gough Whitlam als Sieger hervor. So wie 1949 der zunehmende Ost-West-Konflikt die Übernahme der australischen Regierung durch die Konservativen förderte, begünstigte das zu Anfang der siebziger Jahre aufkommende Klima der Entspannung den Sieg der Labor Partei. Beide Supermächte, USA und UdSSR, hatten Ende der sechziger Jahre begonnen, den Stellenwert ihrer Außenpolitik neu zu überdenken. Sie waren bemüht, die militärische, aber auch politische Bipolarität zu verändern und die direkte Konfrontation durch teilweise Kooperation zu ersetzen.

Die ersten Amtshandlungen des neuen australischen Premierministers Whitlam, der zunächst auch das Amt des Außenministers innehatte, waren Maßnahmen, die die Politik der vorherigen Regierungen revidierten. So wurde die Volksrepublik China bereits 20 Tage nach den Wahlen anerkannt und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen in die Wege geleitet bei gleichzeitigem Abruf des australischen Botschafters aus Taiwan. Die bisherige Nichtanerkennung Chinas war Ausdruck der tiefverwurzelten, emotionalen Feindschaft der konservativen Parteien Australiens gegenüber dem „Internationalen Kommunismus" gewesen. Mit der Anerkennung Chinas, der wenig später die Anerkennung Nordkoreas, der Deutschen Demokratischen Republik und der baltischen Staaten — Estland, Lettland, Litauen — als Sowjetrepubliken folgte, demonstrierte die Labor-Regierung, daß die Zeit der ideologisch geprägten, antikommunistischen Außenpolitik vorbei war, und daß sie eine größere Unabhängigkeit von den USA anstrebte.

Im Gegensatz zur vorherigen Regierung scheute die Labor-Regierung auch nicht davor zurück, an ihrem Verbündeten USA offen Kritik zu üben. Als US-Präsident Nixon Weihnachten 1972/Neujahr 1973 erneut schwere Luftangriffe auf Nordvietnam durchführen ließ, schickte Premierminister Whitlam einen Protestbrief an das Weiße Haus; drei seiner Minister griffen Nixon öffentlich an. Auch weigerten sich australische Hafenarbeiter, Schiffe mit amerikanischer Ware zu löschen. Whitlam fiel es leichter, die amerikanische Vietnampolitik zu kritisieren, da er die süd-ostasiatische Region nicht wie die konservativen Parteien als lebenswichtig für die australische Sicherheit betrachtete und somit auch deren Interesse an der militärischen Präsenz der USA im asiatisch-pazifischen Raum keineswegs teilte. Ihm schwebte vielmehr eine stärkere Regionalisierung bis hin zur Neutralisierung der Region vor, was letztlich einen Rückzug der Großmächte aus Südostasien bedeuten würde. Für Australien war dies die Preisgabe der militärischen Intervention als außenpolitisches Mittel. Whitlams Ziel, im Rahmen des Bündnisses mit den USA mehr Unabhängigkeit zu erlangen und nationale Interessen stärker durchzusetzen, führte dazu, daß der ANZUS-Pakt zwar weiterhin der Eckpfeiler der australischen Sicherheitspolitik blieb, jedoch nicht länger als politisches Programm galt: „ANZUS may be one of the pillars of our international policy, but it cannot be made to bear the entire weight of policy. "

Die Grundlage der Sicherheitspolitik der Whitlam-Regierung war die Annahme, daß die Sicherheit Australiens sich mit zunehmender Stabilität der Region vergrößern würde, und Australien sich daher intensiver um die Belange seiner näheren Umgebung kümmern müßte. Die Stabilisierung der Region und die Gewährleistung der Sicherheit wollte Whitlam nicht wie seine konservativen Vorgänger mit militärischen Mitteln erreichen, sondern vor allem durch mehr Zusammenarbeit in regionalen Organisationen, und dort besonders auf wirtschaftlichem Gebiet. Durch die Unterstützung des Vorschlags der ASE-AN-Staaten, eine Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität (ZOPFAN) in Südostasien zu schaffen, aber auch durch die Mitgliedschaft in zahlreichen schon bestehenden kleineren regionalen Organisationen (z. B. im South Pacific Forum, in der South Pacific Commission, in der Asian Development Bank u. a. ) gelang es der australischen Labor-Regierung, sich mit den asiatischen Staaten zu identifizieren und, wenn auch nicht initia-tiv, so doch auf jeden Fall konstruktiv und aktiv an der Politik des asiatisch-pazifischen Raums teilzunehmen. Das durch die vorherigen konservativen Regierungen aufgebaute Negativimage als „blinder Verfechter" der westlichen, insbesondere der amerikanischen Interessen, konnte dadurch zumindest abgebaut werden. — Konservative: Liberal Party/National Country Party (1975 bis 1982)

Nach den Wahlen von 1975 stellten erneut die konservativen Parteien — Liberal Party und National Country Party — die Regierung, doch unter Premierminister Malcolm Fraser änderte sich außenpolitisch und sicherheitspolitisch nicht sehr viel. Denn während der Zeit in der Opposition hatten die beiden Parteien Gelegenheit, ihre außenpolitischen Konzepte und Positionen zu überdenken. Sie mußten erkennen, daß die Außenpolitik der Labor Partei durchaus im Einklang mit den weltpolitischen Veränderungen der siebziger Jahre stand und daß sie diese nach dem Regierungswechsel nicht völlig umdrehen oder zurückschrauben konnte. Die größere soziale, politische und wirtschaftliche Komplexität und Pluralität der Welt, die Verdrängung der Bipolarität durch ein pentagonales System, in dem neben den beiden Supermächten Sowjetunion und USA auch die Volksrepublik China, Japan und Westeuropa an Bedeutung gewonnen hatten, konnten von der konservativen Regierung nicht einfach ignoriert werden.

In enger Anlehnung an Nixons Vorstellungen von einer sicheren Welt durch ein Gleichgewicht der Kräfte glaubte auch Fraser, daß der Frieden der Region — Indischer Ozean, Süd(west) pazifik, Südostasien — abhängig sei von der globalen Machtbalance, vornehmlich zwischen den Supermächten, aber auch zwischen den Supermächten und China, Japan sowie Westeuropa Die Spannungen zwischen diesen fünf Mächten müßten folglich so weit wie möglich verringert werden. Im Interesse aller müßte auch jeder Versuch einer dieser Mächte, durch die eigene Dominanz das Gleichgewicht zu gefährden, verhindert werden. Als potentieller, aber auch realer Störfaktor kam hier für Fraser nur die Sowjetunion in Frage, von der er glaubte, sie habe die Zeit der Entspannung zwischen Ost und West zur einseitigen Aufrüstung genutzt und zu militärischen Interventionen in der Dritten Welt mißbraucht.

Diese Auffassung von der Sowjetunion als expansionistische Gefahr hatte zwei außen-und sicherheitspolitische Konsequenzen: Zum einen veränderte sich das Verhältnis der konservativen Parteien Australiens zur VR China. Von dem Bedrohungsgefühl der sechziger Jahre, in denen China als der große kommunistische Aggressor des asiatisch-pazifischen Raumes erschien, war in den siebziger Jahren nichts mehr übrig geblieben. Die konservativen Politiker hatten erkannt, daß sie die Politik und Interessen der VR China völlig falsch eingeschätzt hatten. Gefördert wurde die Veränderung in der australischen Auffassung noch durch die Annäherung der USA an China während der Präsidentschaft Nixons Fraser schwebte eine Allianz zwischen den USA China, Japan und Australien vor, die eine gemeinsame Front gegen die Sowjetunion bilden sollte. Keiner der drei anderen Staaten konnte sich jedoch für diese Idee begeistern, so daß es nie zu dieser Allianz kam.

Die zweite Konsequenz aus Frasers Auffassung von der Sowjetunion als expansionistische Macht bildete die uneingeschränkte Loyalität gegenüber Washington. Das Vertrauen der USA in Australien war durch die Whitlam-Regierung erschüttert worden, und Fraser bemühte sich, dieses so schnell wie möglich wiederherzustellen. Hinzu kam, daß durch die Niederlage im Vietnamkrieg die Glaubwürdigkeit der USA als Supermacht besonders in dieser Region in Frage gestellt war und es nun darauf ankam, diese zu erneuern und die Handlungsfähigkeit der Vereinigten Staaten zu fördern. Fraser befürchtete, die Sowjetunion könnte versuchen, das durch den militärischen Abzug der Amerikaner in Asien entstandene Machtvakuum zu füllen. Der von den USA angekündigte und von Whitlam noch scharf kritisierte Ausbau der US-Basis auf Diego Garcia im Indischen Ozean war folglich ganz im Sinne der Fraser-Regierung, die sich daher auch beeilte, die USA wissen zu lassen, daß sie für ihre atomgetriebenen und mit Atomwaffen ausgerüsteten Kriegsschiffe auf die australischen Häfen zählen könnten

IV. Strategiebegriffe der sicherheitspolitischen Konzepte Australiens

Einen zentralen, einheitlichen Sicherheitsbegriff für Australien gibt es nicht. Statt dessen aber kann eine Zielbestimmung der australischen Außenpolitik gegeben werden, die in engem Zusammenhang mit der Sicherheit des „fünften Kontinents" steht und die, obwohl von den konservativen Politikern Spender und Hasluck formuliert, von allen Regierungen Australiens seit 1945 geteilt wurde und wird. Lediglich die Akzente und damit verbunden der Weg zur Erreichung des Ziels verschoben sich. Während in der Regierungszeit der konservativen Parteien die militärische Komponente der Sicherheitspolitik betont wurde, maß die Labor-Regierung der politischen und wirtschaftlichen Dimension größere Bedeutung bei.

„Australiens Sicherheitspolitik wird traditionell von zwei Aufgabenbereichen bestimmt:

Der eine; besteht darin, das internationale Umfeld so zu beeinflussen, beziehungsweise sich ihm so anzupassen, daß einige offenkundige Schwächen Australiens durch politische und militärische Allianzen so weit wie möglich ausgeglichen werden und daß Australien zu optimalen Bedingungen Zugang zum Handel, zur Technologie und zu Finanzierungsmitteln hat. Der andere ist die wirtschaftliche Entwicklung, und sei es auch nur, weil jede seiner Regierungen wirtschaftliches Wachstum als Voraussetzung für die Verbesserung der Sicherheit dieses großen und reichen und leeren Kontinents angesehen hat."

Im großen und ganzen stimmte die australische Öffentlichkeit grundsätzlich mit der jeweiligen Sicherheitspolitik und den militärischen Strategien der jeweiligen Regierungen überein. Änderte sich die öffentliche Meinung, konnte es zum Regierungswechsel kommen, wie z. B. 1972, als u. a. die verfehlte Vietnampolitik der konservativen Regierung der Labor Partei an die Macht verhalf. 1. „collective security"

Nach dem Zweiten Weltkrieg sah sich die australische Regierung nicht in der Lage, die Sicherheit des Kontinents aus eigener Kraft heraus zu gewährleisten; sie strebte daher ein Bündnis mit den Vereinigten Staaten an, das das Prinzip der „kollektiven Sicherheit" zur Basis haben sollte. Ziel einer „kollektiven Sicherheit" ist die Abschreckung eines potentiellen Gegners. Hierzu müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein:

— Die an dem System der „kollektiven Sicherheit” beteiligten Staaten müssen den Status quo akzeptieren;

— sie müssen bereit sein, unabhängig davon, wer der Angreifer und wer der Angegriffene ist, den Status quo zu verteidigen; — es bedarf einer von den Beteiligten als verbindlich anerkannten Definition der Begriffe „Aggressor" und „Aggression" Das Prinzip der „kollektiven Sicherheit", das den Kern des ANZUS-Paktes ausmacht, wurde bis heute von keiner der australischen Parteien ernsthaft angezweifelt. Darüber, wie die Militärstrategien im einzelnen aussehen sollten, gehen die Meinungen jedoch stark auseinander. 2. „forward defence“ Das militärische Engagement der USA zum Schutz der asiatischen Nachbarn Australiens gegen den Kommunismus ermöglichte es der australischen Regierung 1949, das Konzept der . forward defence'anzunehmen Dieser Strategie der . Vorwärtsverteidigung'lag die Vorstellung zugrunde, daß, sollte es zu einer Konfliktaustragung kommen, diese so weit wie möglich vom eigenen Staatsgebiet entfernt stattfinden sollte Grundlage für die . forward defence'-Strategie war: — ein Bündnis mit Staaten, die sich demselben Feind gegenübersehen; — Truppenstationierung außerhalb des eigenen Staatsgebietes; — die Errichtung von Basen in den Bündnis-staaten zur gemeinsamen Verteidigung bei einem feindlichen Angriff;

— falls möglich, der Versuch, die Politik des Landes zu beeinflussen, in dem die eigenen Truppen stationiert sind.

Ein wesentliches Element der . forward defence' -Strategie stellte folglich das benachbarte Papua-Neuguinea dar, das als Sprungbrett für australische Aktionen in Südostasien dienen konnte und im Falle einer Bedrohnung durch China, Japan oder Indonesien als letzte Verteidigungslinie fungieren sollte. Freundschaftliche Beziehungen zu Papua-Neuguinea waren für die australische Regierung daher von immenser Bedeutung. Die . forward defence' -Strategie hatte bis 1972 Gültigkeit und wurde sowohl von der australischen Regierung als auch von der Öffentlichkeit getragen. 3. „fortress Australia"

Die Idee eines „fortress Australia', das sich in der Verteidigungspolitik ganz überwiegend auf die eigenen Kräfte stützt, kam Anfang der siebziger Jahre auf mit der Verkündung der Nixon-Doktrin und dem Rückzug der Briten aus dem Gebiet östlich von Suez. Dieser Begriff eines „gestärkten Australien" stellte mehr eine Geisteshaltung als eine Sicherheitsdoktrin dar, zumal die militärische Stärke Australiens keine Rechtfertigung hierfür lieferte. Die Verfechter einer „Festung Australien", die sich weitgehend aus dem rechten Flügel der konservativen Parteien rekrutierten, wollten ein starkes Bündnis mit den USA, da sie einen Kampf auf australischem Boden fürchteten (und fürchten). Die Angst vor einer Invasion läßt sie ein militärisch starkes Australien fordern. In letzter Konsequenz würde diese Forderung bedeuten, daß Australien zu einer Atommacht mit Zweitschlagskapazität werden müßte.

In engem Zusammenhang mit dem Begriff des „fortress Australia" sind die drei Begriffe „Continental defence", „armed neutrality" und „isolationism" zu sehen. Teilweise überlappen sie sich, so daß es genügen, mag, hier einen der Begriffe, — „Continental defence" — näher zu definieren: „A military strategy whereby the defence of a continent, in this cse Australia, is intended to be conducted from the conti-nent itself, rather than by stationing or placing forces in another country at some distance from the continent concerned"

Alle vier Begriffe weisen auf ein gewisses Desinteresse Australiens am gegenwärtigen Zustand der Welt hin, sofern Australien nicht selbst von den Ereignissen betroffen ist. Dieser Egoismus des Isolationismus gipfelt in der Vorstellung eines „Lifeboat Australia", einem Szenario, das die Strategie einer „fortress Australia" rechtfertigen soll. Bei einer weltweiten Katastrophe würde Australien nach der Zerstörung der großen Metropolen als Paradies auf Erden gelten, und die überlebenden würden versuchen, nach Australien zu kommen. Um diesen Menschenstrom abwehren zu können, der eine vernichtende Wirkung auf den Kontinent haben würde, müßte Australien hinreichend bewaffnet und ausgerüstet sein

Premierminister Whitlam teilte die Auffassung seiner Vorgänger nicht, daß Australien mit einer direkten Bedrohung seitens des . internationalen Kommunismus'konfrontiert sei und dieser daher so weit wie möglich vom eigenen Territorium entfernt bekämpft werden müßte. Vielmehr hielt er eine Bedrohung des Kontinents innerhalb der nächsten zehn bis fünfzehn Jahre für sehr unwahrscheinlich. Die logische Konsequenz aus dieser Überzeugung war zum einen die Preisgabe der „forward defence" -Strategie und zum anderen eine kritischere Haltung gegenüber dem Bündnispartner USA Die durch den Verlust der „Vorwärtsverteidigung" entstandene Lücke wollte Whitlam ansatzweise durch die Strategie der „Continental defence" wieder füllen. Daß die „Kontinentalverteidigung" aber nur ansatzweise als Ersatzstrategie gelten konnte (und kann), lag daran, daß sie nicht konsequent durchdacht und durchgeführt wurde.

Whitlam selber, der viel weniger militärisch dachte als seine Vorgänger, zeigte keinerlei Interesse, Australien atomar oder konventionell hochzurüsten. Im Gegenteil: Mit Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht reduzierte er das australische Heer um mehr als ein Drittel. Die Streitkräfte der Marine (Royal Australian Navy) und der Luftwaffe (Royal Australien Air Force) gingen um 5, 6 % zurück. Hinzu kam eine Kürzung der Verteidigungsausgaben 1973/74 um fast ein Drittel Auch ratifizierte die Labor-Regierung den Nichtweiterverbreitungsvertrag für nukleare Waffen und verzichtete ausdrücklich auf den Aufbau einer nuklearen Streitmacht: „We have uranium in Australia, and our technology is fairly well advanced. But as long as there is a Labor Government in Australia, those two components will never get together." Nach dem Regierungswechsel von 1975 kehrte aber auch die neu gewählte konservative Regierung nicht wieder zu ihrer Strategie der „forward defence" zurück, sondern übernahm das recht vage Konzept der „Kontinentalverteidigung" von der Labor-Regierung, da auch sie keine direkte Bedrohung des australischen Kontinents mehr ausmachen konnte: „At present no nation threatens us." Bewegung in die Strategiedebatte kam erst wieder Anfang der achtziger Jahre, als sich der Ost-West-Konflikt erneut zuspitzte und sich die Frage nach der zukünftigen Sicherheits-und Bündnispolitik Australiens wieder dringlicher stellte.

V. Sicherheitspolitische Vorstellungen der Hawke-Regierung

Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom März 1983, aus denen die Labor Partei unter Robert Hawke als klarer Sieger hervorging, zeichnete sich wieder eine Kurskorrektur in der Außen-und Sicherheitspolitik Australiens ab. In direkter Kontinuität der Laborpolitik von 1972 bis 1975 kündigte Premierminister Hawke eine unabhängigere Außenpolitik ah. Hatte Hawke jedoch im Wahlkampf noch von einer Überprüfung des Bündnisses Australiens mit Neuseeland und den USA (ANZUS) gesprochen, so betonte er nach dem Sieg, daß auch in absehbarer Zukunft das Verhältnis zu den USA grundlegend sein würde. Hawke strebte keinen Bruch mit den Vereinigten Staaten an, setzte aber auf mehr Eigenständigkeit und Distanz. So kündigte er an, daß seine Regierung die Frage des Einlaufens amerikanischer atomgetriebener Schiffe in australische Häfen und die Landerechte für amerikanische B-52-Bomber zwar neu regeln müsse, aber so, daß die Beziehungen zu den USA nicht gefährdet würden. Auch wurde das Bekenntnis zum ANZUS-Pakt bereits durch eigene Verteidigungsanstrengungen untermauert. So hat Premierminister Hawke der Anschaffung des deutsch-französischen Panzerabwehrraketensystems Milan zugestimmt und damit die erste Phase der Neuausrüstung der australischen Armee mit Panzerabwehr-systemen eingeleitet.

Ein erstes Zeichen für eine Regionalisierung der australischen Sicherheitspolitik setzte Hawke, indem er die australische Hubschraubereinheit, die als Kontingent der multinationalen Friedenstruppe im Libanon war, zurückbeorderte. Die von seinem konservativen Vorgänger Fraser gestoppte Wirtschaftshilfe für Vietnam nahm Hawke wieder auf, obwohl er sich damit gegen die USA und die ASEAN-Staaten (Indonesien, Thailand, Philippinen, Malaysia, Singapur) stellte. Diese wollten ihre Hilfe von einem Rückzug der vietnamesischen Truppen aus Kambodscha abhängig machen.

Ein weiterer kontroverser Punkt im Verhältnis zu den ASEAN-Staaten sind die gegenwärtigen australischen Überlegungen, Verteidigungspflichten Australiens im südostasiatischen Raum zu reduzieren. Verteidigungsminister Scholes kündigte eine Überprüfung des im Ausland stationierten Streitkräftepotentials an. Scholes hatte dabei vor allem das Düsenjägergeschwader auf dem Stützpunkt . Butterworth'in Malaysia vor Augen. Die dort stationierten Mirage-Flugzeuge sollen im Jahre 1987 abgezogen werden. Offen ist, ob Australien sie dann durch Düsenjäger vom Typ F/A-18 ersetzt oder nicht. Sowohl Singapur als auch Malaysia setzen sich vehement für eine Aufrechterhaltung der australischen Militär-präsenz in dieser Region ein.

Trotz dieser Differenzen hat sich das Verhältnis Australiens zu seinen südostasiatischen Nachbarn unter der Labor-Regierung verbessert, da Hawke sein Land zukünftig wirtschaftlich und politisch enger in die asiatisch-pazifische Region einbetten will. Diese Idee ist zwar nicht neu, denn auch die konservative Regierung unter Fraser hatte eine stärkere Eingliederung in den asiatisch-pazifischen Raum angestrebt, bislang fehlten jedoch die Zeit und das nötige Durchsetzungsvermögen, um derartige Pläne in die Realität umzusetzen. Hawke machte erneut den Vorschlag, Australien als Vollmitglied in den Verband der südostasiatischen Nationen (ASEAN) aufzunehmen. Bisher waren die ASEAN-Staaten aber dagegen: Die Vorbehalte der Asiaten gegen den „weißen" Kontinent waren zu groß.

Wie schon sein Amtsvorgänger Whitlam in den siebziger Jahren, so sprach sich auch Hawke auf der Tagung des Südpazifikforums Ende August 1984 in Tuvalu für eine atomwaffenfreie Zone im Südpazifik aus. Kein Mitgliedstaat de? Südpazifikforums sollte nach Hawkes Ansicht Atomwaffen besitzen, lagern oder testen. Die Mitglieder sollten die Lagerung von atomaren Abfällen auf ihrem Territorium verbieten. Letzteres war ein deutlicher Wink an die USA, die schon lange gerne atomare Abfälle im Pazifik versenken möchten. Jedem Mitgliedstaat soll es jedoch freistehen, ob es seine Häfen atomgetriebenen Schiffen öffnen will oder nicht. Die australische Regierung selbst hat sich nach langen Überlegungen grundsätzlich für eine Öffnung ihrer Häfen entschlossen. Der linke Flügel der Labor Partei war ursprünglich für eine Schließung der Häfen für atomgetriebene Schiffe, mußte sich dann aber der Parteimehrheit beugen Die Antiatompolitik der australischen Labor-Regierung führte dazu, daß das Verhältnis zu Frankreich auch weiterhin gestört sein wird. Denn trotz mehrmaliger Proteste hat Frankreich seine Atomversuche im Südpazifik nicht gestoppt. Selbst die sozialistische Regierung unter Mitterand startete allein 1984 sechs Tests ohne Rücksichtnahme auf die australischen Interessen. Australien stellte daraufhin sämtliche Uranlieferungen an Frankreich ein

Aufschluß über die konkreten und Vor-Ziele« der Sicherheitspolitik der australischen Labor-Regierung gibt ein im April 1984 in der „National Times" veröffentlichtes ge-Heimes Verteidigungsdokument. In einigen wesentlichen Punkten weicht das Dokument von der „Laborplattform" ab, die nach den Parteiregeln für die Regierungspolitik verbindlich ist. Besonders auffallend für ein sozialistisches Kabinett sind die Betonung des engen Verhältnisses zu Washington und die Forderung, nukleare Waffen zu entwickeln, falls ein Nachbarland in diesem Bereich Initiativen ergreift. Letzteres ist besonders brisant, da die Labor-Regierung sich offiziell immer wieder gegen Atomwaffen aussprach und ausspricht.

In dem Dokument wird festgestellt, daß Australien aufgrund der weiten Entfernung von möglichen Krisenherden sowohl von Angriffen der kommunistischen Großmächte als auch von der Gefahr nuklearer Strahlung verschont bleiben dürfte. Einziger potentieller Gefahrenpunkt seien die Satellitenbeobachtungs-und Kommunikationsstationen sowie die Landerechte der Amerikaner. Diese könnten militärische Schläge der Sowjetunion anziehen. Eine Schließung der US-Basen wird jedoch nicht gefordert. Obwohl der ANZUS-Pakt als wertvoll bezeichnet wird, gehen die Strategen in Canberra davon aus, daß in einem regionalen Konflikt — und hier gilt eine Auseinandersetzung mit Indonesien am wahrscheinlichsten — die USA nur widerstrebend und begrenzt Hilfe leisten würden. Im allgemeinen wird aber davon ausgegangen, daß Indonesien an einer friedlichen Zusammenarbeit mit Australien interessiert ist

VI. Zukunftsperspektiven

Eine Mittelmacht vom Charakter Australiens — große Fläche, geringe Bevölkerung, enorme Rohstoffvorkommen, isolierte Insellage, lange, offene Küstenstreifen — wird sich niemals alleine verteidigen können und immer auf die Hilfe eines großen und mächtigen Freundes angewiesen sein. Eigene Verteidigungsanstrengungen sind dennoch unumgänglich, will Australien eine, wenn auch minimale Selbständigkeit um ein Mitspracherecht bekommen oder bewahren. Da Australien sich für den westlichen Block entschieden hat und dies unter anderem auch aus wirtschaftlichen Gründen so bleiben wird, scheint eine bewaffnete oder unbewaffnete Neutralität für den . fünften'Kontinent zu utopisch, um als echte Alternative für die nahe Zukunft zu gelten

Ein bewaffneter Angriff auf Australien seitens der Sowjetunion, der Volksrepublik Chi-ma, Japans oder Indonesiens — dies sind die einzigen Staaten, die als potentielle Aggressoren gelten — ist sehr unwahrscheinlich, da die USA, aber auch die anderen (oben genannten) Mächte eine so massive Störung des Mächtegleichgewichts in dieser Region wohl kaum hinnehmen würden. Eine reale Gefahr für Australien besteht erst dann, wenn es zu einem globalen Schlagabtausch mit Nuklearwaffen zwischen den beiden’ Supermächten kommt Die sicherheitspolitische Abhängigkeit Australiens von der Supermacht USA entbindet die australische Regierung keineswegs von ihrer Aufgabe, eine selbständige Außen-und Sicherheitspolitik zu konzipieren. Von 1949 bis 1972 und von 1975 bis 1983 handelte es sich überwiegend um eine Politik der Reaktion und nicht der Aktion. Die Phasen der Labor-Politik von 1941 bis 1949 und von 1972 bis 1975 wiesen immerhin eigenständige Ansätze auf, waren jedoch zu idealistisch und realitätsfern, vor allem im Hinblick auf die Einflußmöglichkeiten einer Mittelmacht. Wie sich die Sicherheitspolitik der neuen Labor-Regierung unter Robert Hawke, die seit 1983 im Amt ist und im Dezember 1984 für weitere drei Jahre wiedergewählt wurde, weiterhin entwickeln wird, bleibt noch abzuwarten. Die Akzente — Bündnistreue in Verbindung mit mehr Eigenständigkeit und Bewahrung nationaler Interessen — sind bereits gesetzt. Die zwei wahrscheinlichsten Alternativen zum bestehenden ANZUS-Pakt wären:

— eine Erweiterung des ANZUS-Paktes um die ASEAN-Staaten. Hier stellt sich aber die Frage nach der Bereitschaft der USA ihren Schutz auf vier weitere Staaten auszudehnen (die Philippinen haben bereits ein bilaterales Abkommen mit den USA).

— Die Auflösung des ANZUS-Paktes und der Eintritt Australiens (und Neuseelands) in den Verband der südostasiatischen Nationen. Dieser könnte von einem Wirtschaftspakt zu einem politischen und militärischen Pakt weiterentwickelt werden. Voraussetzung hierfür wäre der Rückzug der USA aus dem Südpazifik und die Anerkennung Australiens (und Neuseelands) als Vollmitglieder des ASEAN-Verbandes durch dessen Mitgliedstaaten. Dies ist bislang jedoch nicht der Fall.

Neben diesen relativ realistischen Alternativen gibt es noch zwei weniger wahrscheinliche Möglichkeiten: Zum einen könnte Australien einen bilateralen Militärpakt mit Indonesien abschließen, der später um andere Mitglieder erweitert werden könnte. Alle bisherigen Versuche Australiens in diese Richtung wurden jedoch von der indonesischen Regierung abgelehnt.'Zum anderen könnte versucht werden, eine atomwaffenfreie und politisch neutrale Zone im asiatisch-pazifischen Raum zu schaffen. Um dies verwirklichen zu können, müßten jedoch die beiden Supermächte auf eine dortige Präsenz verzichten. Weder die Sowjetunion noch die USA sind aber hierzu bereit; ganz abgesehen von Frankreich, das den Mururoa-Atoll noch immer für seine Atomwaffentests beansprucht. Auf jeden Fall steht eindeutig fest, daß die außenpolitischen Handlungsoptionen Australiens auf den asiatisch-pazifischen Raum beschränkt sind. Eine größere potentielle Einflußnahme Australiens liegt allenfalls im ökonomischen Bereich, d. h. in der handels-und wirtschaftspolitischen Kooperation mit den ASEAN-Staaten, Papua-Neuguinea und Japan. Vor allem Australiens Verhältnis zu Indonesien und Papua-Neuguinea könnte zu einem Prüfstein für Australiens Beziehungen zu den blockfreien Staaten und zur Dritten’ Welt im allgemeinen werden

Auch der im November 1984 von der australischen Regierung gemachte Vorschlag, den Ost-West-Dialog der Supermächte ab Januar 1985 in Canberra wieder aufzunehmen und Australien als Vermittler agieren zu lassen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, daß Australien im Ost-West-Dialog letztlich kein Mitspracherecht hat. Dennoch ist diese Initiative der Hawke-Regierung positiv zu bewerten, da sie zeigt, daß die australische Regierung ernsthaft bemüht ist, aus dem geographisch-politischen Abseits herauszukommen. Von großer Bedeutung für das zukünftige australisch-asiatische Verhältnis und für den Versuch, sich hier zu einer wirtschaftlichen Regionalmacht zu entwickeln, wird die Über-windung psychologischer Barrieren sein: Die Ablehnung einer australischen Mitgliedschaft in der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN durch deren fünf Mitglieder zeigt, daß es den asiatischen Staaten ebenso schwer fällt, Australien als Teil des asiatisch-pazifischen Raumes zu betrachten, wie es umgekehrt Australien noch kaum gelingt, die Bindungen an Europa und die USA, sofern diese ein selbständiges Agieren erschweren, vollständig zu lösen. Dies ist jedoch unumgänglich, will Australien nicht auch in Zukunft nur das Anhängsel einer Groß-oder Supermacht sein:.... we must accept the logic of our geography and realize that our future is inescapably bound up with Asia"

Fussnoten

Fußnoten

  1. Zum gesamten Kapitel 1 siehe Neue Zürcher Zeitung vom 27. 3. 1984, S. 4; Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13. 7. 1984, S. 3, und 24. 11. 1984, S. 12; Süddeutsche Zeitung vom 14. /15. 7. 1984, S. 8; Die Zeit vom 19. 10. 1984, S. 87.

  2. Siehe W. Draguhn/R. Hofmeier/M. Schönborn (Hrsg.), Politisches Lexikon Asien und Südpazifik, München 1980, S. 13 (im folgenden zit. Lexikon Asien).

  3. Siehe Lexikon Asien, S. 13.

  4. Zahlenangabe entnommen aus: Minister of Defence (Ed.), Defence Report 1981, S. 63.

  5. Zitiert nach H. G. Gelber, Australia and the Great Powers, in: B. D. Beddie (Ed.), Advance Australia — Where?, Melbourne 1975, S. 58.

  6. Siehe H. S. Nicholas, The Australian Constitution, Sydney 1952, S. 458.

  7. Allein im Ersten Weltkrieg kamen 60 000 Australier in Europa ums Leben; siehe T. B. Millar, Australia in peace and war. External relations 1788 to 1977, London 1978, S. 331.

  8. Ebd., S. 331.

  9. F. L. W. Wood, The Anzac Dilemma (1953), in: J. H. Moore (Ed.), The American Alliance — Australia, New Zealand and the United States 1940 to 1970, Melbourne 1970, S. 84.

  10. Vgl. M. Booker, The Last Domino — Aspects of Australia's Foreign Relations, Sydney — London 1976, S. 45.

  11. Siehe A G. L. Shaw, The Story of Australia, 19714, S. 288.

  12. Siehe Foreign Policy, Australien Information Service, Canberra 1981, S. 6.

  13. Vgl. A. Renouf, The Frightened Country, Melbourne 1979, S. 4.

  14. Vgl. T. B. Millar, Foreign Policy — Some Australian Reflections, Melbourne 1972, S. 26.

  15. Renouf (Anm. 13), S. 4.

  16. Renouf (Anm. 13), S. 30— 66; R. Ward, The history of Australia. The 20. Century, 1901— 1975, London 1978, S. 322; N. Peffer, Australia: America s Uneasy Ally (1955) in: Moore (Anm. 9), S. 132.

  17. Vgl. M. Ball, Australia and Japan, in: V. Venturini (Hrsg), Australien und Asien — Einige Aspekte australischer Asienpolitik, Bd. 27 der Schriftenreihe des Instituts für Asienkunde, Wiesbaden 1970, S. 42.

  18. Siehe Renouf (Anm. 13), S. 137— 172.

  19. Zitiert nach Europaeus, Australien und Vietnam, in: Venturini (Anm. 17), S. 162.

  20. Vgl. N. Harper (Ed.), Pacific Orbit — Australian American Relations since 1942, Melbourne — Canberra 1968, S. 15.

  21. Vgl. J. A. C. Mackie (Ed.), Australia in the New World Order — Foreign Policy in the 1970s, Adelaide 1976, S. 8; H. Weisbrod, North West Cape, in: Australian Quarterly (AQ), vol. 42, no. 2, June 1970, S. 70— 86.

  22. Zitiert nach Moore (Anm. 9), S. 114.

  23. Vgl. Millar (Anm. 7), S. 411; Australian Foreign Affairs Record (AFAR), vol. 52, no. 5, May 1981, S. 217.

  24. Vgl. Mackie (Anm. 21), S. 20; Millar (Anm. 7), S. 412.

  25. Zu Nixons Standpunkt siehe Time Magazine vom 3. 1. 1972; zu Fraser siehe A. Farran, Defence, Foreign Policy and the Armed Forces: A problem of „buttered guns", in: AQ, vol. 50, no. 2, June 1978, S. 41 und 46.

  26. Vgl. Millar (Anm. 7), S. 263 und 424; AFAR, vol. 52, no. 11, November 1981, S. 543— 546 und 248 f.

  27. H. G. Gelber, Australiens außen-und sicherheitspolitische Perspektiven für die achtziger Jahre, in: Europa Archiv (EA), (1981) 10, S. 293.

  28. Siehe W. Woyke u. a., Sicherheit für Europa? Die Konferenz von Helsinki und Genf, Opladen 1974, S. 29; E. Lutz, Lexikon zur Sicherheitspolitik, München 1980, S. 137— 139; M. Görtemaker, Die unheilige Allianz — Die Geschichte der Entspannungspolitik 1943— 1979, S. 15— 17.

  29. Vgl. Moore (Anm. 9), S. 187

  30. Vgl. Ball (Anm. 17), S. 42; R. J. O'Neill, Defence Policy, in: W. J. Hudson (Ed.), Australia in World Affairs 1971— 1975, Sydney 1980, S. 11— 13.

  31. Siehe hierzu J. P. Chiddick/M. Teichmann, Australia and the World — A political Handbook, Sydney — Melbourne 1977, S. 219.

  32. Ebd„ S. 215.

  33. Siehe J. Camilleri/M. Teichmann, Security and Survival — The new era in International Relations, Sydney 1973, S. 101 f.

  34. Vgl. O'Neill (Anm. 30), S. 12 f.; Renouf (Anm. 13), S. 463 und 471.

  35. Senator Willesse, zitiert nach D. Goldworthy, Foreign Policy Review, in: AQ vol. 46, no. 3, September 1974, S. 111.

  36. W. B. Pritchett, Defence Posture and International Policy, Canberra 1982, S. 2.

  37. Zu der Problematik der atomwaffenfreien Zone und der letzten Tagung des Südpazifikforums im September 1984 siehe Neue Zürcher Zeitung vom 23. /24. 9. 1984, S. 6; Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24. 11. 1984, S. 12. Zur Öffnung der Häfen siehe Süddeutsche Zeitung vom 29. 2. 1984, S. 6.

  38. Ein Großteil der australischen Bevölkerung ist gegen jeden Abbau und Export von Uran. Für dieses Ziel gingen zuletzt im April 1984 mehr als 250 000 Australier auf die Straße. Siehe hierzu Neue Zürcher Zeitung vom 17. 4. 1984. Zu den französischen Atomwaffentests siehe Neue Zürcher Zeitung vom 13. /14. /15. 5. 1984 und vom 5. 6. 1984; Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24. 11. 1984.

  39. Zum gesamten Kapitel V. siehe Süddeutsche Zeitung vom 27. 5. 1983, S. 2, und vom 9. 10. 1984, S. 10; Die Zeit vom 5. 10. 1984, S. 2; Der Spiegel vom 11. 7. 1983, S. 109— 111; Neue Zürcher Zeitung vom 4. 4. 1984, S. 4 f., und vom 23. /24. 9. 1984, S. 6.

  40. Hinsichtlich der Konzepte der Neutralitätspolitik siehe A. Farran, Neutralization in the Indo-Pacific Region, in: C. Clark (Ed.), Australian Foreign Policy — towards a reassessment, Cassell 1973, S. 113— 129; M. Grattan, Armed Neutrality — A Foreign Policy for Australia?, in: AQ vol. 40, no. 4, December 1968, S. 44— 57.

  41. Vgl. Renouf (Anm. 13), S. 12; AFAR vol. 53, no. 5, May 1982, S. 307.

  42. Vgl. P. Hastings, Near Northern and Pacific Neighbours, in: C. Bell (Ed.), Agenda for the eighties: contexts of Australian choices in foreign and defence policy, Canberra 1980, S. 171. Siehe auch Frankfurter Rundschau vom 3. 12. 1984, S. 2, und vom 5. 12. 1984, S. 5.

  43. Booker (Anm. 10), S. 13.

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Andrea Kerstges, geb. 1959; von 1978 bis 1983 Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Publizistik in Münster; seit 1983 als freie Journalistin tätig.