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counter 27.9.2012

Sozialdemokratie zwischen Ausnahmegesetzen und Sozialreformen

Mit dem Sozialistengesetz von 1878 wurden alle sozialdemokratischen Organisationen verboten. Die Arbeiterbewegung konnte dadurch aber nicht zerschlagen werden. Im Gegenteil: In der Illegalität setzte sie ihren Kampf fort und gewann an Kraft und Ausstrahlung.

Führende der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) um 1900. In der hinteren Reihe 3.v.l. Wilhelm Liebknecht, in der vorderen Reihe 3.v.l. August Bebel. (© picture-alliance/dpa)


Die Gründung des Deutschen Kaiserreichs erlebten die meisten führenden Persönlichkeiten der jungen, in Deutschland besonders früh ausgebildeten sozialdemokratischen Arbeiterbewegung im Gefängnis. Zwar hatten die Vertreter des von Ferdinand Lassalle 1863 gegründeten "Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins" (ADAV) anders als August Bebel und Wilhelm Liebknecht von der konkurrierenden "Sozialdemokratischen Arbeiterpartei" (SDAP, 1869) im Reichstag des Norddeutschen Bundes den Kriegskrediten zugestimmt. Doch die Ablehnung der offensiven Fortsetzung des Krieges nach dem militärischen Sieg bei Sedan führte beide Arbeiterparteien in die Opposition, und die gemeinsamen Unterdrückungserfahrungen der Reichsgründungszeit bewirkten schließlich 1875 ihre Vereinigung zur "Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands" (SAPD). Obwohl die neue Partei programmatisch für einen gesetzmäßigen Weg zu Sozialismus und Demokratie eintrat, wurden alle sozialdemokratischen Organisationen bereits 1878 durch das sog. Sozialistengesetz verboten. Die Bewegung konnte dadurch allerdings nicht zerschlagen werden, sie setzte ihren Kampf mit wachsendem Erfolg in der Illegalität fort und gewann dadurch an Kraft und Ausstrahlung.

Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 19./21. Oktober 1878

§ 1 Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten.

Sozialversicherungen und Sozialistengesetze

Das Sozialistengesetz ("Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie") galt vom 22. Oktober 1878 bis zum 30. September 1890 (durch Verlängerung).

Bismarcks Konzept sah vor, durch das Verbot der Sozialdemokratie und gleichzeitige Sozialreformen die Arbeiter wieder an den monarchischen Staat zu binden. Dafür brachte er die mit seinem Namen verbundenen Sozialversicherungssysteme auf den Weg, die mit der anteiligen Finanzierung durch Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in der Tat richtungsweisende Strukturen aufwiesen: 1883 die gesetzliche Krankenversicherung, 1884 die Unfallversicherung, 1889 die Rentenversicherung. Doch die realen Leistungen aus diesen Versicherungen waren anfangs sehr gering und konnten trotz stetiger Ausweitung der Empfänger nur sehr langsam Wirkungen erzielen. Zugleich ließen die Verfolgungsmaßnahmen unter dem Sozialistengesetz umso deutlicher werden, dass der Staat keineswegs primär die Interessen der Arbeiter, sondern weit mehr die der Unternehmer vertrat. Infolgedessen nahm die Unterstützung für die Sozialdemokratie in der Arbeiterschaft nicht ab, sondern im Gegenteil immer mehr zu. Die Stimmenzahl für sozialdemokratische Kandidaten bei den Reichstagswahlen – der einzigen legalen Betätigungsmöglichkeit unter dem Sozialistengesetz – verdeutlichen dies: Hatten sie 1878 noch gut 400.000 Stimmen erhalten (7,8%), so waren es 1890 schon fast 1 ½ Millionen (19,7%). Die antisozialdemokratische Politik Bismarcks war gescheitert, die Nichtverlängerung des Sozialistengesetzes durch den Reichstag wurde zu einem Faktor seines Sturzes.

Von Bismarck anläßlich der Eröffnung des Reichstages verlesene Botschaft des Kaisers zur Ankündigung der Einführung sozialer Versicherungssysteme vom 17. 11. 1881

Wir, Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. thun kund und fügen hiermit zu wissen: (…)

Das Erfurter Programm 1891

Der österreichisch-deutsche Sozialist und Publizist Karl Kautsky war der führende Theoretiker der SPD und der II. Internationale. Nach dem Tod von Friedrich Engels (1895) war er ein anerkannter Interpret des Marxismus. Karl Kautsky starb am 17. Oktober 1938 in Amsterdam. (© picture-alliance/dpa)

Als sich die politische Arbeiterbewegung 1890 nun als "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD) neu konstituierte, bekannte sie sich in ihrem Erfurter Programm zum Marxismus. Kapitalismus und bürgerlich-monarchischer "Klassenstaat" würden demnach in einer proletarischen Revolution überwunden und durch den sozialistischen "Volksstaat" abgelöst werden. Das Revolutionsverständnis der theoretisch von Karl Kautsky geprägten Sozialdemokratie wies allerdings einen deterministisch-passiven Charakter auf. Die Revolution erwartete man als Folge der Krisenhaftigkeit kapitalistischer Wirtschaftsentwicklung, die zu einem Zusammenbruch, dem "großen Kladderadatsch" (Bebel) führen werde. Sich selbst sah die Sozialdemokratie dabei mit den Worten Kautskys als eine "revolutionäre, nicht aber eine Revolutionen machende Partei." Nicht die aktive Herbeiführung einer Revolution sei ihr Ziel, sie müsse sich vielmehr darauf vorbereiten, nach dem unabwendbaren Zusammenbruch der herrschenden Ordnung die Macht zu übernehmen und den Sozialismus zu organisieren. Zur Hauptaufgabe der Sozialdemokratie wurde deshalb der Aufbau starker Organisationen und auch die Beteiligung an Parlamentswahlen.

Karl Kautsky, Ein sozialdemokratischer Katechismus

Wir sind Revolutionäre, und zwar nicht bloß in dem Sinne, in dem die Dampfmaschine ein Revolutionär ist. Die soziale Umwälzung, die wir anstreben, kann nur erreicht werden mittelst einer politischen Revolution, mittelst der Eroberung der politischen Macht durch das kämpfende Proletariat.

Ausschwung und Ausdifferenzierung

Der SPD-Abgeordnete August Bebel spricht während einer Etatdebatte im Reichstag (undatiert). (© picture-alliance/dpa)

Auf diesen Gebieten war die Sozialdemokratie tatsächlich überaus erfolgreich: Die Mitgliedschaft der SPD überschritt am Vorabend des Ersten Weltkrieges die Millionengrenze, in den freien, d. h. sozialdemokratisch orientierten Gewerkschaften, die sich von kleinen, teilweise lokalen Berufsverbänden zu national organisierten Industrieverbänden entwickelt hatten, waren zu diesem Zeitpunkt sogar 2 ½ Millionen Menschen organisiert - und damit weit mehr als in den christlichen und liberalen Konkurrenzorganisationen, die zusammen keine 500.000 Mitglieder aufweisen konnten. Hinzu kam der Aufbau vielfältiger sog. Vorfeldorganisationen wie Konsumgenossenschaften, Arbeitersportvereinen, Arbeitergesangsvereinen etc., die insgesamt eine breite, sozialdemokratisch geprägte Subkultur etablierten. Und schließlich stiegen die Wahlergebnisse der SPD kontinuierlich an: 1912 errang sie bei den Reichstagswahlen mit mehr als 4 Millionen Wählern über ein Drittel der Stimmen und stellte mit über 100 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament. Diese Entwicklung brachte der SPD nicht nur die führende Rolle in der II. Sozialistischen Internationale ein, sondern sie rief auch den Eindruck hervor, "Genosse Trend" werde schließlich zu einer friedlichen Machtübernahme führen können. Doch handelte es sich dabei im konstitutionellen Regierungssystem des kaiserlichen Obrigkeitsstaates zweifellos um eine Illusion. Die Sozialdemokratie blieb vielmehr eine stigmatisierte, ausgegrenzte und in mancher Hinsicht entrechtete Bewegung, deren direkte Gestaltungsmöglichkeiten im politischen System des Kaiserreichs gering waren. Sowohl auf dem rechten wie auf dem linken Flügel der Sozialdemokratie entwickelten sich deshalb Bestrebungen, das politische Potential der Arbeiterbewegung aktiver zur Geltung zu bringen.

Verschiedene Strömungen gab es in der Sozialdemokratie von Anfang an. Nicht nur die fortdauernden Differenzen zwischen Lassalleanern auf der einen, stärker marxistisch orientierten Anhängern Bebels und Liebknechts auf der anderen Seite sind hier zu nennen. In den 1890er Jahren traten die sog. Lokalisten, die für eine Fortsetzung der unter dem Sozialistengesetz praktizierten engen Verbindung von politischer und gewerkschaftlicher Arbeit votierten, in Opposition zur Parteiführung, und auch die aktivistische Bewegung der "Jungen" setzte sich kritisch mit dem abwartenden Kurs der SPD auseinander. Die Flügelkämpfe gewannen im frühen 20. Jahrhundert aber eine neue Schärfe und Qualität, als nicht nur Revisionismus und Linksradikalismus neue Theorien und politische Konzepte entwarfen, sondern auch die bislang weitgehend von der SPD bestimmten, inzwischen aber zu einer weit größeren Massenbewegung herangewachsenen Gewerkschaften ihre Gleichberechtigung gegenüber der Partei durchzusetzen vermochten.

Eduard Bernstein, Der Kampf der Sozialdemokratie und die Revolution der Gesellschaft

Wenn man unter Verwirklichung des Sozialismus die Errichtung einer in allen Punkten streng kommunistisch geregelten Gesellschaft verstehe, so trage ich allerdings kein Bedenken zu erklären, daß mir dieselbe noch in ziemlich weiter Ferne zu liegen scheint.

Jean Jaurès, Über die politische Ohnmacht der deutschen Sozialdemokratie

Der französische Sozialistenführer kritisierte auf dem internationalen Sozialistenkongreß 1904 den Versuch der SPD, die Ablehnung von Revisionismus und Regierungsbeteiligung in der Internationale durchzusetzen:

Der Revisionismusstreit und die Verschärfung der Richtungskämpfe

Der sog. Revisionismusstreit begann 1898 mit einer Artikelserie von Eduard Bernstein, der zu diesem Zeitpunkt noch aus Deutschland ausgewiesen war und im englischen Exil lebte. Bernstein hatte unter dem Sozialistengesetz in der Schweiz das illegale Parteiorgan "Der Sozialdemokrat" auf einen radikalen Kurs gebracht und war nach seiner von Bismarck betriebenen Ausweisung in London zu einem engen Mitarbeiter von Friedrich Engels geworden. Er begriff sich als Marxist, aber er war zugleich der Auffassung, dass die sozialistische Theorie nicht unabänderlich war, sondern im Lichte der realen gesellschaftlichen Entwicklungen reflektiert und ggf. revidiert werden müsse. Mehrere Grundsätze von Marx erschienen ihm so fragwürdig und revisionsbedürftig: Der industrielle Kapitalismus führte offensichtlich nicht zur Vernichtung und Proletarisierung der Mittelschichten, vielmehr kam zum alten Mittelstand der Selbständigen ein neuer Mittelstand der Angestellten hinzu. Auch eine allgemeine Verelendung der Arbeiter war nicht feststellbar, Sozialreformen und Tarifabschlüsse konnten gar zu einer Besserstellung führen. Schließlich war ein bevorstehender Zusammenbruch des Systems nicht in Sicht, die wachsende Kapitalkonzentration erzwinge vielmehr eine schrittweise Vergesellschaftung der Produktion. Daraus folgerte Bernstein, dass eine schrittweise Einführung des Sozialismus möglich sei und die SPD sich als das begreifen müsse, was sie in ihrer Praxis längst sei: eine "demokratisch-sozialistische Reformpartei".

Der Streik. Gemälde von Robert Koehler, 1886.

Bernsteins Revisionismus wurde von der SPD mit großer Mehrheit verworfen, nicht nur weil die Partei am Endziel des Sozialismus festhalten wollte, sondern auch weil die gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen des Kaiserreichs mit ihren obrigkeitsstaatlichen, antisozialdemokratischen Verhältnissen grundlegenden Reformprojekten enge Grenzen setzten. Der Reformismus bot jedoch reformistischen Bestrebungen, wie sie etwa in den liberaleren Staaten Südwestdeutschlands praktiziert wurden, eine theoretische Begründung und er führte im Gegenzug auch zu einer schärferen Ausprägung linksradikaler Positionen. Vor allem Rosa Luxemburg verwarf die Möglichkeit sozialistischer Reformen im imperialistischen Klassenstaat grundsätzlich und entwickelte ein aktivistisches Revolutionskonzept, das sie unter dem Eindruck der ersten russischen Revolution 1905 weiter radikalisierte. Der von ihr propagierte politische Massenstreik erschien allerdings nicht nur den Linksradikalen als adäquates Kampfmittel, auch Vertreter des rechten Parteiflügels wie Bernstein oder Ludwig Frank traten für Massenstreiks zur Durchsetzung von Wahlrechtsreformen ein, wie sie auch in anderen westeuropäischen Ländern praktiziert wurden.

Rosa Luxemburg, Rede über den Massenstreik (1905)

Wenn man die bisherigen Reden in der Debatte zur Frage des politischen Massenstreiks hier gehört hat, muß man sich wirklich an den Kopf fassen und fragen: Leben wir denn tatsächlich im Jahr der glorreichen russischen Revolution oder stehen wir in der Zeit zehn Jahre vor ihr?
Vor allem das starke, pragmatisch orientierte rechte Zentrum der Partei jedoch stand solchen Experimenten generell skeptisch gegenüber, denn man wollte die bisherigen Errungenschaften nicht durch eine offene Konfrontationspolitik gefährden. Besonders scharf lehnte die Gewerkschaftsführung politische Streiks ab. Schließlich einigte die Sozialdemokratie sich darauf, politische Massenstreiks nicht offensiv, sondern nur, falls dies nötig werden sollte, defensiv zur Verteidigung bereits erreichter grundlegender Rechte (allgemeines Männerwahlrecht zum Reichstag, Streikrecht) einzusetzen. Gleichzeitig setzte die Gewerkschaftsführung im Mannheimer Abkommen von 1906 durch, dass ein Massenstreik nur mit ihrer Einwilligung durchgeführt werden dürfe, und konnte so auch generell ihre Gleichberechtigung mit der SPD sicherstellen.

Nationale Integration der Sozialdemokratie?

In der Forschung gehen die Auffassungen darüber, wie stark die SPD trotz ihrer revolutionären und internationalistischen Programmatik im frühen 20. Jahrhundert tatsächlich in das Kaiserreichs integriert war, weit auseinander. Manche Autoren sehen einen bereits weitgehend vollzogenen nationalen Integrationsprozess, der im Burgfriedensschluss von 1914 seinen logischen Abschluss gefunden habe. Andere betonen den eher negativen, über Formen scharfer Ausgrenzung und Opposition vollzogenen Charakter der sozialdemokratischen Integration in das gesellschaftspolitische System des Kaiserreichs, der mehr den Wunsch auf gleichberechtigte Teilhabe als ihre Verwirklichung hervorgebracht habe. Schließlich kann auch argumentiert werden, dass in der SPD eigentlich bereits unvereinbare, auf graduelle politische Reformen bzw. auf fundamentale soziale Revolutionierung abzielende Strömungen miteinander verbunden waren, die nur durch äußeren Druck und die charismatische Führungspersönlichkeit August Bebels zusammengehalten wurden. Nach Bebels Tod 1913 gelang es seinen Nachfolgen Hugo Haase vom linken und Friedrich Ebert vom rechten Parteizentrum jedenfalls immer weniger, die Einheit der Sozialdemokratie zu personifizieren. Von einer formalen Parteispaltung aber sprach am Vorabend des Ersten Weltkrieges trotzdem noch kaum jemand.

Ausgewählte Literatur:

Fricke, Dieter (Hg.): Handbuch zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung 1869-1917, 2 Bde., Berlin/DDR 1987

Grebing, Helga: Arbeiterbewegung. Sozialer Protest und kollektive Interessenvertretung bis 1914, München 1985

Groh, Dieter: Negative Integration und revolutionärer Attentismus. Die deutsch Sozialdemokratie am Vorabend des Ersten Weltkrieges, Frankf./M. u. a. 1973

Kocka, Jürgen: Lohnarbeit und KlassenbildungArbeiter und Arbeiterbewegung in Deutschland1800-1875, Berlin u. Bonn 1983

Miller, Susanne: Das Problem der Freiheit im Sozialismus, Bonn 1974

Ritter, Gerhard A. u. Klaus Tenfelde: Arbeiter im Deutschen Kaiserreich 1871 bis 1914, Bonn 1992 (Geschichte der Arbeiter und der Arbeiterbewegung in Deutschland, Bd. 5)

Tenfelde, Klaus u. Heinrich Volkmann (Hg.): Streik. Zur Geschichte des Arbeitskampfes in Deutschland während der Industrialisierung, München 1981

Schönhoven, Klaus: Expansion und Konzentration. Studien zur Entwicklung der Freien Gewerkschaften im Wilhelminischen Deutschland 1890-1914, Stuttgart 1980

Ders. u. Dieter Langewiesche (Hg.), Arbeiter in Deutschland. Studien zur Lebensweise der Arbeiterschaft im Zeitalter der Industrialisierung, Paderborn 1981

Schorske, Darl E.: Die große Spaltung. Die deutsche Sozialdemokratie 1905-1917, Berlin 1981 (Orig. Cambridge/Mass. 1955)

Steinberg, Hans-Josef: Sozialismus und Sozialdemokratie. Zur Ideologie der Partei vor dem 1. Weltkrieg, Berlin u. a. 1967

Tennstedt, Florian: Vom Proleten zum Industriearbeiter. Arbeiterbewegung und Sozialpolitik in Deutschland 1800 bis 1914, Köln 1983

Wolfgang Kruse

Wolfgang Kruse

Apl. Prof. Dr. Wolfgang Kruse, geb. 1957, ist Akademischer Oberrat und außerplanmäßiger Professor im Arbeitsbereich Neuere Deutsche und Europäische Geschichte am Historischen Institut der Fernuniversität Hagen. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören die Geschichte des Ersten Weltkriegs, die Geschichte der Französischen Revolution, Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung und die Geschichte des politischen Totenkults. Von Kruse ist u.a. erschienen: Wolfgang Kruse: Der Erste Weltkrieg, Darmstadt 2009 (Geschichte Kompakt der WBG).


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