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20.7.2020

Kurzportrait: Joe Biden

Der Präsidentschaftskandidat gehört zum Establishment der Demokratischen Partei und blickt auf eine lange politische Karriere zurück. Im Vorwahlkampf setzte er sich gegen zahlreiche Mitbewerberinnen und Mitbewerber der eigenen Partei durch. Der Erfolg Bidens hängt in erster Linie davon ab, ob er die beiden Flügel der Partei eint und die Demokratischen Wählerinnen und Wähler zur Wahl motivieren kann.

Ob Joe Bidens langjährige Erfahrung in der Politik ausreicht, um die Präsidentschaftswahl zu gewinnen, wird sich im November zeigen. (© picture-alliance, ASSOCIATED PRESS, Matt Rourke)


Joseph Roberts (Joe) Biden wurde am 20. November 1942 in Scranton, Pennsylvania geboren. Er war der älteste von vier Geschwistern (eine Schwester und zwei Brüder) aus einer katholischen Familie der Mittelschicht. 1964 studierte Biden – nach dem Abschluss eines Bachelors an der Universität in Delaware (Geschichte und Politik) – Rechtswissenschaften an der Universität in Syracuse. 1966 heiratete Biden seine erste Frau Neilia Hunter, mit der er drei Kinder hatte. 1972 kamen Bidens Frau und seine einjährige Tochter bei einem Verkehrsunfall ums Leben, seine beiden Söhne überlebten den Unfall. 1977 heiratete Biden seine zweite Frau, die Lehrerin Jill Tracy Jacobs. Zusammen haben die beiden eine Tochter.

Politische Karriere

Bereits 1970 wurde Joe Biden in sein erstes politisches Amt (New Castle County Council) gewählt und nur zwei Jahre später zog er als einer der damals jüngsten Senatoren in den US-Kongress ein. Im Senat war Biden lange Zeit Mitglied und später auch Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Beziehungen. In dieser Rolle sprach er sich 1991 gegen den Irak-Krieg aus, aber auch für die NATO-Intervention in Bosnien-Herzegowina Mitte der 1990er Jahre, die NATO-Erweiterung und die Bombardierung Serbiens im Kosovo-Krieg 1998. Im Jahr 2002 stimmte er für die Irak-Resolution, lehnte aber 2007 eine Aufstockung des US-Militärs im Irak ab. Neben dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten war Biden auch 1987 bis 1995 Vorsitzender des Justizausschusses. Dabei leitete Biden unter anderem auch die Anhörungen zu den umstrittenen Supreme Court-Nominierungen von Robert Bork (1987) und Clarence Thomas (1991). Zudem war Biden in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses maßgeblich an zentralen Gesetzen zum Beispiel zur Kontrolle von Schusswaffen beteiligt (Violent Crime Control and Law Enforcement Act sowie Federal Assault Weapon Ban; beide 1994). Insgesamt hat Biden in seinen sieben Amtszeiten als Senator des Bundesstaates Delaware insgesamt 42 Gesetzesinitiativen erfolgreich in den Senat eingebracht – eine vergleichsweise große Anzahl.

Biden wurde 2008 von Barack Obama zum Vizepräsidentschaftskandidat nominiert gewann mit ihm die Wahl. Als Vizepräsident war er maßgeblich an den Entscheidungen über die Maßnahmen gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise beteiligt und erarbeitete ein großes Infrastrukturpaket, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise abzumindern. Zudem unterstütze er 2011 Obamas Vorhaben, die US-Kampftruppen aus dem Irak abzuziehen.

2012 gewannen Obama und Biden erneut bei den Präsidentschaftswahlen und gingen in ihre zweite gemeinsame Amtszeit. Da die Republikaner bei den Zwischenwahlen 2010 erfolgreich die Mehrheit im Repräsentantenhaus des Kongresses erringen konnten, war der politische Handlungsspielraum für die Obama-Administration deutlich eingeschränkt. Biden profilierte sich in der zweiten Amtszeit in erster Linie als Unterstützer Obamas. Lediglich in der Frage der Einführung gleichgeschlechtlicher Ehen ging Biden 2012 in die Offensive. Hatte sich Biden noch 2008 gegen die gleichgeschlechtliche Ehe ausgesprochen, änderte er seine Position nun grundlegend und sprach sich öffentlich dafür aus. Damit setzte er Obama unter politischen Handlungsdruck, der nur kurze Zeit später ebenso seine Unterstützung für die Homo-Ehe öffentlich artikulierte – ein wichtiger Impuls für die LGTBQ Community in den USA. 2015 wurde die gleichgeschlechtliche Ehe in Folge eines Urteils des Obersten US-Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Präsident Obama Biden die Presidential Medal for Freedom, eine der beiden höchsten zivilen Auszeichnungen in den USA. Bereits im Oktober 2015 erklärte Biden, dass er nicht als Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei bei den Wahlen 2016 antreten wolle. Eine Entscheidung, die er nach Trumps Wahlerfolg in der Öffentlichkeit bereut hatte.

Nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit als Vizepräsident wechselte Biden an die Universität in Pennsylvania als Benjamin Franklin Professor for Presidential Practice.

Wahlkampf 2020

Am 25. April 2019 kündigte Joe Biden seine Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2020 an. Lange Zeit galt er als klarer Favorit im großen Bewerberfeld der Demokraten um die Nominierung. In den ersten Vorwahlen in Iowa landete Biden dann allerdings nur auf einem enttäuschenden vierten Platz und wurde eine Woche später in New Hampshire sogar nur fünfter. Bei den folgenden Vorwahlen in Nevada schnitt Biden besser ab, lag aber immer noch deutlich hinter seinem größten Herausforderer Bernie Sanders, der sich selbst als "demokratischen Sozialisten" bezeichnet. Erst die Vorwahlen in South Carolina gewann Biden deutlich vor Sanders, unter anderem aufgrund seiner Popularität bei afro-amerikanischen Wählerinnen und Wählern. Nachdem Mitbewerberinnen und Mitbewerber wie Amy Clobuchar und Pete Buttigieg aus dem Vorwahlkampf ausgestiegen waren und ihre Unterstützung für Biden angekündigt hatten, entschied Biden am Super Tuesday die Vorwahlen in zehn Bundesstaaten für sich. Sanders setzte sich nur in vier Bundesstaaten durch. Kurze Zeit später traten auch Elizabeth Warren und Mike Bloomberg aus dem Rennen aus. Bernie Sanders kündigte schließlich am 8. April das Ende seiner Kandidatur an und machte damit den der Weg zur Nominierung für Joe Biden faktisch frei.

Im stark durch die Corona-Pandemie beeinträchtigten Wahlkampf gelang es Biden zunächst kaum sein öffentliches Profil zu schärfen. Mit einem Podcast und zahlreichen Wahlwerbespots arbeitete sich Biden in erster Linie an Präsident Trump ab und kritisiert seine Arbeit und insbesondere seinen Führungsstil während der COVID-19-Krise. Zum Hauptwahlkampf wird bei den Demokraten die Gesundheitspolitik eine zentrale Rolle spielen. Biden setzt sich hier für eine Weiterführung von Obamacare ein. Durch die Einführung einer 'public option', also einer öffentlichen Krankenversicherung in Konkurrenz zu privaten Versicherungsanbietern, will Biden die Rolle öffentlicher Gesundheitsvorsorge stärken. An den grundlegenden Strukturen des Gesundheitssystems will er, wie bereits Obama, nichts ändern. Die größtenteils private Organisation der Krankenversorgung über den Arbeitsplatz soll ebenso erhalten bleiben wie die öffentlichen Programme Medicare und Medicaid. Damit steht er in einem starken Kontrast zum progressiven Flügel der Demokraten um Bernie Sanders. Dieser fordert eine grundlegende Reform des Gesundheitssystem im Sinne eines massiven Ausbaus des öffentlichen Gesundheitssektor.

Grundsätzlich präsentiert sich Biden als gemäßigtes Gegenbild zu Trump. Er hat sich selbst bereits als "Übergangs-Kandidaten" bezeichnet, was bei einigen Journalistinnen und Journalisten die Frage provozierte, ob er nur für eine Amtszeit kandidieren werde. Auch wenn Biden das verneint, ist sein Alter – Biden wäre bei seiner Amtseinführung 2021 78 Jahr alt – ein relevanter Faktor. Kurz vor dem Nominierungsparteitag der Demokraten im August hat Joe Biden Kamala Harris zu seiner Vizepräsidentschaftskandidatin ernannt. Bislang produziert die Biden-Kampagne trotz guter Umfragewerte noch nicht den Enthusiasmus, den Obama bei seinen beiden Wahlsiegen oder aber auch Trump 2016 bei seinen Anhängerinnen und Anhängern erzeugen konnte. Seine Rede auf dem Nominierungsparteitag der Demokraten, mit der er die Nominierung der Partei offiziell angenommen hat, wurde von den Medien insgesamt sehr gut aufgenommen. Ein Wahlerfolg Bidens wird zentral davon abhängen, ob er die Wählerinnen und Wähler der Demokraten begeistern und an die Wahlurnen bringen kann.

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Prof. Dr. Christian Lammert

Prof. Dr. Christian Lammert

Prof. Dr. Christian Lammert ist Professor für Politik in Nordamerika am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin.


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