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Tausende Menschen gingen am Sonntag in Dresden und Berlin auf die Straße, um gegen Gewalt und für die Demokratie zu protestieren. Was ist passiert?
🚨 Hintergrund
Am Freitagabend wurden der SPD-Europapolitiker Matthias Ecke sowie ein Wahlkampfhelfer der Grünen in Dresden beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt.
Ein Tatverdächtiger stellte sich bereits am Sonntagabend, das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt mittlerweile gegen drei weitere Tatverdächtige. Das LKA geht von einer rechtsextrem motivierten Tat aus.
Die Angriffe waren nicht die einzigen in den letzten Wochen – zuletzt nahm die Gewalt gegen Politiker/-innen zu. Im „Superwahljahr“ 2024 stehen neben den Europawahlen mehrere Kommunal- und Landtagswahlen an.
🔍 Angriffe
Neben Wahlhelfer/-innen und Ehrenamtlichen sind besonders hauptamtliche Politiker/-innen von der steigenden Gewalt betroffen.
Zu den Delikten zählen neben körperlichen Attacken vor allem Beleidigungen, Sachbeschädigungen und Angriffe auf Büros. Besonders betroffen sind Mitglieder von Grünen und AfD.
Der Anstieg der Gewalt stellt die demokratischen Institutionen vor neue Herausforderungen. Politiker/-innen fordern besseren Schutz von Engagierten in Ehren- und Hauptamt.
⚡ Reaktionen
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach von einem Angriff auf unsere Demokratie. Sie kündigte eine Sonderkonferenz der Innenminister/-innen zum Thema an.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund forderte mit dem Blick auf das „Superwahljahr“ mehr Sicherheit vor Angriffen und eine konsequente Strafverfolgung.
Matthias Ecke hat angekündigt, den Wahlkampf fortsetzen.
➡️ Mehr zu politisch motivierter Gewalt findest du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2409
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Deine bpb Social Media Redaktion