Transeuropäische Netze (TEN)

Unter dem Begriff T. wird die Integration der nationalen Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze, der Ausbau von Schwachstellen und Knotenpunkten sowie die Verbindung mit Netzen der Anrainerstaaten zusammengefasst, was seit dem Vertrag von Maastricht (1993) einen wesentlichen Bereich der europ. Verkehrspolitik darstellt. Im Vertrag von Lissabon (2009) sind die entsprechenden Bestimmungen in Art. 170-172 und 194 Abs. 1 Buchstabe d des AEUV verankert. Mit der Verordnung Nr. 1315/2013 vom 11.12.2013 wurden die Leitlinien der T. umfassend reformiert. Seit 2006 ist die Exekutivagentur für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T EA), die 2014 umbenannt wurde in Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA), mit der Finanzierung und Planung von T.-Maßnahmen betraut. Die Umsetzung der Maßnahmen obliegt nationalen und regionalen Behörden. Projekte in diesem Bereich werden auch im Rahmen anderer Politikfelder, etwa der Regional- und Strukturpolitik und der Europäischen Nachbarschaftspolitik, durchgeführt. Die Finanzierung erfolgt größtenteils aus Mitteln der Mitgliedstaaten sowie in geringerem Maße aus Gemeinschaftsmitteln. Zudem werden Anreize zu sog. Public Private Partnerships gegeben, also zu Projekten, in denen privatwirtschaftliche Investoren und staatliche Stellen kooperieren. Der ursprüngliche Zeitrahmen zur Verwirklichung eines integrierten europ. Verkehrsnetzes war auf 2010 ausgerichtet. Jedoch war bis 2008 nur ein Drittel des geplanten Netzes fertiggestellt und ein Bruchteil der auf 600 Mrd. € veranschlagten Investitionen getätigt. Die EU zielt mit dem Konzept der T. darauf ab, durch eine kohärente Infrastrukturpolitik die nationalen Verkehrssysteme (Straße, Schiene, Binnenwasser, Flughäfen, See- und Binnenhäfen) besser aufeinander abzustimmen und innovative und umweltfreundliche Verkehrs- und Transportmodelle zu fördern. Im September 2018 hat die EU-Kommission öffentliche Beratungen für eine weitere Überarbeitung der T.-Politik, die 2023 abgeschlossen sein soll, begonnen.

Internet

Literatur


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: M. Backhaus

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