Fünf-Prozent-Hürde

Hat eine Partei nicht 5% der Stimmen bekommen, bekommt sie keine Sitze im Parlament.

5 % spricht man "fünf Prozent". Bei einer Wahlbedeutet das: 5 von 100 Wählern und Wählerinnen haben die Partei gewählt. Bei manchen Wahlen gilt die 5%-Hürde. Man nennt sie auch Sperrklausel.

Wenn mindestens 5% aller Wähler und Wählerinnen

(© bpb)

, die Partei X gewählt haben, bekommt die Partei X Sitze im Parlament. Sie ist dann im Parlament mit Abgeordneten vertreten. Haben weniger als 5% der Wähler und Wählerinnen, die an der Wahl teilgenommen haben, die Partei X gewählt, bekommt die Partei X keine Sitze im Parlament.

Die 5% Hürde gilt nur für die Stimme, die für eine Partei abgegeben wird. Bei der Bundestagswahl ist das die Zweitstimme. Die 5% Hürde gilt nicht für die Stimme, die für eine Person abgegeben wird. Bei der Bundestagswahl ist das die Erststimme. Hat der Kandidat einer Partei in einem Wahlkreis die meisten Erststimmen, dann bekommt dieser Kandidateinen Sitz im Parlament. Hat eine Partei in 3 Wahlkreisen die meisten Erststimmen bekommen, dann zählen auch ihre Zweitstimmen. Die Partei kann dann so viele Abgeordnete in das Parlament schicken, wie es der Anzahl ihrer Wahlerstimmen entspricht.

Warum gibt es die 5%-Hürde?
Je mehr Parteien im Parlament sind, desto schwerer können die Abgeordnete Entscheidungen treffen. Denn wenn viele kleine Parteien im Parlament vertreten sind, wird es schwieriger, sich zu einigen. So ist es auch schwer, eine stabile Regierung zu bilden.

Außerdem vertritt das Parlament alle Wähler und Wählerinnen. Die Parteien im Parlament sollen nicht nur die besonderen Interessen einer ganz kleinen Gruppe von Wähler und Wählerinnen vertreten.

Die 5% -Hürde gibt es nicht bei allen Wahlen. Sie gilt bei der Bundestagswahl und bei Landtagswahlen. Bei den meisten Kommunalwahlen gibt es keine 5%-Hürde. Bei der Europawahl gibt es keine 5%-Hürde.

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