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Dossier

Rechtspopulismus



Rechtspopulisten gehen davon aus, dass die Gesellschaft in zwei homogene Gruppen getrennt ist. Dem "reinen" Volk steht eine korrupte Elite gegenüber, amoralisch, im Kern verdorben. So teilte US-Präsident Donald J. Trump am 10.08.2016 über den Kurznachrichtendienst Twitter mit: "One of they key problems today is that politics is such a disgrace. Good people don’t go into government."

Die Rede vom Populisten ist momentan allgegenwärtig. Als politische Kampfvokabel dient das Wort auch der Diffamierung des Gegners. Dennoch gibt es Kriterien, mit denen die Politikwissenschaft versucht, das Phänomen des Rechtspopulismus möglichst trennscharf abzugrenzen. Die Schwarz-Weiß-Dichotomie "Volk" gegen "korrupte Elite" ist ein solches Kriterium. Andere Kriterien sind weniger deutlich, innerhalb "des Rechtspopulismus" wird auch gestritten um z.B. den richtigen Umgang mit gleichgeschlechtlichen Partnerschaften oder dem Verhältnis zum Staat Israel. Das Dossier zeigt, was Rechtspopulismus ist, an welcher Sprache man Rechtspopulisten erkennt und für welche Ideen sie streiten.

Marcel Lewandowsky zum Begriff Rechtspopulismus. (© 2016 Bundeszentrale für politische Bildung)

Demonstrierende mit blauen Plakaten, auf denen in weißer Schrift unter anderem steht: "Stoppt Merkel", "Gegen Willkommenswahn" oder "Asylchaos stoppen!"Fünf Personen halten mehrere Deutschlandflaggen und ein Transparent, auf dem steht: "Echte Demokratie statt EU-Diktatur. Wir wollen selbst über unsere Zukunft entscheiden".Menschenmenge in Dresden bei einer Pegida-Demonstration. Ein Plakat in den Farben der Deutschlandflagge mit dem Spruch "Wir sind das Volk" und darunter mehrere Piktogramme von Menschen, auf denen steht "kein Nazi".Einige Personen tragen ein Transparent, auf dem ein Minarett, eine Frau in Burka und ein Koran in Verbotsschildern zu sehen sind. Daüber steht jeweils Verbot", darunter "jetzt". Die Personen halten auch einige Deutschlandfahnen hoch.Köpfe mehrerer Personen, der Himmel ist dunkel, ein Schild: "Kein TTIP, STOP Gender".Mehrere Männer halten ein Transparent in den Farben der Deutschlandflagge hoch, auf dem steht: "Lügenpresse, USA Kriegstreiber Nr. 1, Ami – go Home!“. Die Männer sind von hinten zu sehen.Demonstrierende, zwei Plakate: Auf dem einen steht "Merkel" und ist durchgestrichen; auf dem anderen "Putin, hilf uns". Ein Teil einer Deutschlandflagge ist zu sehen.Eine Menschenmenge bei eine Pegida-Demonstration. Ein Plakat mit Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel bei Selfies mit gerade aus Ungarn angekommenen Flüchtlingen, darüber der Text: "Ist das noch normal ?", und darunter: "Diesen Jubel mache ich nicht mit !!! Und wieder hat Deutschland 'Führer' hervorgebracht, wofür das deutsche Volks blutig bezahlen muss."Demonstrierende Menschen, eine Deutschlandflagge im Vordergrund, ein Plakat: "Rapefugees not welcome!", ein Schild mit einer durchgestrichenen Moschee.Die Köpfe von fünf Personen von hinten zu sehen, ein Plakat mit "Lügen-Medien + Politikerabschaum = Volksverräter".Eine Menschenmenge, dunkler Himmel, ein Plakat mit dem Text: "Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und Gnade euch Gott!"
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