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2.9.2021

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Die PARTEI

Gründungsjahr Bundesverband
2004*
Mitgliederzahl in Deutschland
51.000*
Bundesvorsitz
Martin Sonneborn*
Wahlergebnis 2017
1,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 auf Bundesebene gegründet und hat Landesverbände in allen Bundesländern. Sie gilt als Satirepartei, was sich zum einen an Programminhalten und zum anderen in Wahlkampfaktionen zeigt, und ist insbesondere eng mit dem Satiriker Martin Sonneborn und dem Satiremagazin "Titanic" verknüpft. Die PARTEI kommentiert mit ihren Wahlplakaten oft die Motive anderer Parteien auf spöttische Weise. Zugespitzt lässt sich ihr Selbstbild an folgender Äußerung zur Europawahl 2019 festmachen: "Wenn Politiker nur noch Satire machen, müssen wir Satiriker wohl Politik machen."

Bei der Europawahl 2019 erreichte Die PARTEI 2,4 Prozent der Stimmen, bei der Bundestagswahl 2017 und bei den vergangenen Landtagswahlen zwischen knapp 1 bis rund 1,5 Prozent der Stimmen. Seit 2011 stellt Die PARTEI kommunale Mandatsträgerinnen und -träger, deren Zahl insbesondere in ihren Hochburgen steigt. Im Europäischen Parlament ist Die PARTEI seit der Europawahl 2014 durch ihren Vorsitzenden Martin Sonneborn als fraktionsloser Abgeordneter vertreten. Bei der Europawahl 2019 folgte der Satiriker Nico Semsrott, der sich allerdings der Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz anschloss und im Januar 2021 aus der PARTEI austrat. Im Bundestag hat sich der fraktionslose Abgeordnete Marco Bülow (bis 2018 SPD) im Jahr 2020 der Partei angeschlossen.

In Auszügen aus ihrem Programm für die Bundestagswahl 2021 fordert Die PARTEI u.a. eine "Wirecard für alle", mit der Menschen ohne Einkommen und Vermögen bezahlen könnten, "was immer sie wollen". Finanziert werde dieses "Projekt durch Rücklagen, die selbstverständlich nicht existieren". Korruption und "Profitlobbyismus" sollen bekämpft werden, indem verantwortliche Politikerinnen und Politiker nach Aserbaidschan abgeschoben und Einkünfte aus Nebentätigkeiten von Abgeordneten von ihrem Vermögen abgezogen werden. Tierversuche sollen abgeschafft, Medikamente an Spitzensportlern getestet und die humanmedizinische Versorgung auf dem Land von Tierärzten übernommen werden. Im Rahmen des Klimaschutzes will Die PARTEI "alle relevanten Wirtschaftszweige auffordern, eine Selbstverpflichtung im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten zu erwägen". Die PARTEI tritt zudem für ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie für eine Vermögensobergrenze von 10 Millionen Euro ein. Die Nutzung des ÖPNV ohne Ticket solle nicht mehr als Straftat behandelt werden. Zudem fordert Die PARTEI ein Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandsprodukts für Bildungs- statt für Verteidigungsausgaben und setzt sich für eine Bierpreisbremse ein, die in Kraft trete, "sobald irgendwo in der Wirtschaft zwei Indikatoren gleichzeitig auftreten: großer Durst und eine nachweisbare Gläserleerstandsquote".

Maximilian Schiffers

Maximilian Schiffers

Dr. Maximilian Schiffers ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind Lobbyismus, NGOs und Politikwandel.


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