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21.10.2013

Bundeswehr und Gesellschaft

So viel Bundeswehr war selten! Das gilt wenigstens seit Anfang der 1990er Jahre für die Begleitung der Auslandseinsätze durch die Medien, vor allem seit der strittigen Teilnahme am Kosovo-Krieg und dem Engagement in Afghanistan. In der überregionalen Presse ist es dabei seit der Jahrtausendwende vielfach zu einer Umkehrung inhaltlicher Positionen gekommen. Widmete der "Spiegel" im Frühjahr 2002 seine Titelgeschichte noch der "überforderten Armee", so berichtet er elf Jahre später von den "zaghaften Deutschen".[1] Was auch in Schlagzeilen wie "Am liebsten Schweiz" – "Enthalten und verlieren" – "Wir tun doch nix"[2] anklingt, ist zunächst einmal Kritik an der als zu passiv betrachteten Haltung Deutschlands angesichts des Krisengeschehens in Nordafrika, im Nahen Osten und am Hindukusch. Während die Entwicklungen in Somalia, Irak und Afghanistan darauf verweisen, dass sich das Zusammenspiel von militärischen Interventionen, nation building und Demokratieexport kaum bewährt hat, fordern viele Leitartikler ein fallweises Eingreifen im Namen von Menschenrechten und Schutzverantwortung: Deutschland müsse die Verantwortung übernehmen, die seinem politischen und wirtschaftlichen Gewicht in Europa und im nordatlantischen Bündnis entspräche.

Gilt zugleich aber auch: So wenig Bundeswehr war nie? Eine ungeliebte Armee, die durch die Aussetzung der Wehrpflicht im Alltag und im Bewusstsein der meisten Bürgerinnen und Bürger kaum noch präsent ist, deren Vertreter Schulen nicht mehr betreten sollen und deren Einsätze in der Bevölkerung auf wenig Sympathie stoßen? Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der deutschen Gesellschaft und "ihrer" Armee? Beschränkt sich das Miteinander auf das gemeinsame Schleppen von Sandsäcken, wenn wieder einmal der eine oder andere Fluss die Heimat unter Wasser setzt?[3]

Die Medien sind nicht die Öffentlichkeit. Sie tragen allerdings gewichtig zur öffentlichen Meinungsbildung bei. Nach Wahrnehmung der Bevölkerung ist die mediale Berichterstattung über die Bundeswehr als Institution positiv bis neutral, mit zuletzt leicht negativer Tendenz.[4] Ungeachtet der Katalysatorwirkung der Medien erhält die Stimme anderer gesellschaftlicher Akteure zur Sicherheitspolitik und zu den Streitkräften ihre eigene Relevanz: die Haltung der Parteien, Kirchen, Universitäten, von Verbänden, der Wirtschaft und nichtstaatlichen Interessengruppen. Gibt es in der Summe der Positionen tatsächlich eine "tektonische Verschiebung", weil in der neuen globalen Sicherheitsvorsorge mit Kriegen der Wahl (wars of choice) der Soldat enger an die Politik heranrückt, sich aber dabei von der Gesellschaft entfernt?[5] Oder ist es vielmehr so, dass die Bundeswehr durch die Auslandseinsätze "noch mehr an die demokratische Gesellschaft herangewachsen" ist, angetreten, "um Werte zu verfechten, welche ihre Großväter einst unter ihre Schaftstiefel traten"?[6]

In diesem Beitrag skizzieren wir die gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen für die Bundeswehr, beleuchten deren soziale Anerkennung und fragen nach ihrem Bild in der Öffentlichkeit. Abschließend werden Reaktionen der Bundeswehr dargestellt, die sich durch Auslandseinsätze, gesellschaftlichen Wandel und Aussetzung der Wehrpflicht ergeben.

Nähe zur Politik, Distanz zur Gesellschaft?

Deutschland hat wie kaum ein anderes Land vom Ende des Kalten Krieges profitiert. Aus zwei sich gegenüberstehenden Frontstaaten ist das vereinte Deutschland geworden, das von befreundeten Staaten, von Partnern der Europäischen Union und der NATO umgeben ist. Die internationale Lage außerhalb Mitteleuropas ist seit dem Ende des Kalten Krieges jedoch volatil und bleibt dies auf absehbare Zeit. Immer wieder brechen neue Konflikte auf, ohne dass die alten gelöst wären – sie sind bestenfalls notdürftig befriedet. Vor diesem weltpolitischen Hintergrund beklagen Politiker, Journalisten und Vertreter der in Deutschland überschaubaren strategic community ein fehlendes Verständnis von Außen- und Sicherheitspolitik, das sich in der Folge auch auf die deutschen Streitkräfte und ihre Soldaten auswirke. Der damalige Bundespräsident Horst Köhler sprach 2005 vom "freundlichen Desinteresse": "Die Deutschen vertrauen der Bundeswehr, mit Recht, aber ein wirkliches Interesse an ihr oder gar Stolz auf sie sind eher selten. Noch seltener sind anscheinend der Wunsch und das Bemühen, den außen- und sicherheitspolitischen Wandel zu verstehen und zu bewerten, der da auf die Bundeswehr einwirkt."[7]

Worauf gründet diese inzwischen oft zitierte Distanz der Deutschen? Manchem mag es als Ausweis friedlicher Gesinnung gelten, sich an sicherheitspolitischen Themen uninteressiert zu zeigen, wozu die deutschen Erfahrungen aus zwei Weltkriegen ausreichend Anlass bieten. In Folge dieser Kriege hat sich in Deutschland im Unterschied zu seinen ehemaligen Gegnern jegliche Mythenbildung auf der Grundlage militärischer Erfolge verboten. Gedenktage werden kaum durch militärisches Zeremoniell geprägt und nationale Werte und Interessen nicht a priori durch militärische Gewalt legitimiert. Insoweit beruht die Abstinenz des Militärischen zu einem guten Teil auf Überzeugungen, Denkmustern und Mentalitäten, die sich nach dem Zusammenbruch 1945 herausgebildet haben. Doch das erklärt die deutsche militärische Zurückhaltung nicht allein – zumindest drei weitere Aspekte treten hinzu:

Erstens fehlt es der "Berliner Republik" an einer institutionalisierten Strategiefähigkeit. Weder der ein Schattendasein fristende Bundessicherheitsrat noch das Bundeskanzleramt oder eine interministerielle Instanz diskutieren systematisch und nachvollziehbar die Voraussetzungen und Anforderungen einer deutschen Sicherheitsstrategie. Zudem profiliert sich eine politische Karriere vom Ortsverband bis in den Bundestag nur selten auf dem Feld der Sicherheitspolitik. Und die Generalität der Bundeswehr hält sich trotz ihrem zweifellos vorhandenen Sachwissen mit politischem Ratschlag weitgehend zurück – zumindest, solange sie im aktiven Dienst steht. Insoweit beruht die Abstinenz des Militärischen im politischen und gesellschaftlichen Diskurs auch auf einer institutionell begründeten Selbstbindung.[8]

Zweitens brechen durch die zahlreichen Reformen der Bundeswehr vormals vorhandene Berührungspunkte mit der Bevölkerung weg. Die Bundeswehr war seit ihrer Gründung durch die allgemeine Wehrpflicht eng an die Gesellschaft gebunden. Die Aussetzung der Pflicht zum Dienst an der Waffe ist daher ein gravierender Einschnitt. Die Verkleinerung der Streitkräfte reduziert ihre Präsenz in der Fläche und damit ihre öffentliche Sichtbarkeit. Auch die Sicherheitspolitik seit 1990 wirkt in die gleiche Richtung: Wo im Kalten Krieg die deutsche Bevölkerung mit ihrer Armee in einer "Schicksalsgemeinschaft" verbunden war, weil Bürger und Soldaten in gleicher Weise unter der Drohung eines nuklearen Armageddons standen, ist eine vergleichbare Bindung bei der Entsendung von Kontingenten an den Hindukusch und Richtung Timbuktu vordergründig nicht mehr zu erkennen.

Dies führt drittens dazu, dass die Deutschen die Konsequenzen sicherheitspolitischer Entscheidungen nur noch indirekt erfahren. Es ist schwierig zu vermitteln, dass Lebensweise und Wohlstand hier in Deutschland (auch) abhängig sein sollen von freien Handelswegen und insofern von der Sicherheit vor Piraterie am Horn von Afrika und am Golf von Guinea.

Die zögerliche Beschäftigung der Gesellschaft, einschließlich großer Teile der politischen Klasse, mit der Bundeswehr und mit sicherheitspolitischen Fragen beruht nicht nur auf mentalitätsgeschichtlichen Vorbehalten und institutionellen Defiziten. Die Tücke liegt im Objekt selbst. Sicherheitspolitik leidet an einem Vermittlungsproblem – sie hat komplexe internationale Zusammenhänge zum Gegenstand und bedient sich häufig einer spezifischen Terminologie, gerade im militärischen Bereich, die sich Außenstehenden nicht ohne Weiteres erschließt. Dieses Vermittlungsproblem verstärkt sich im Kontrast zwischen zivilgesellschaftlichen Idealen und militärischen Standards: Die Realitäten der Auslandseinsätze korrespondieren nicht mit der Erfahrungswelt einer seit bald sieben Jahrzehnten in Frieden lebenden Gesellschaft. Während Letztere gerade bewaffneten Einsätzen skeptisch gegenübersteht, ist die Teilnahme daran für viele Soldatinnen und Soldaten zur Bewährungsprobe geworden – sowohl formal für den beruflichen Aufstieg als auch informell für Prestige und Ansehen unter den Kameraden.[9]

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Klaus Naumann, hat jüngst darauf hingewiesen, dass Soldaten letzten Endes Kämpfer seien, ungeachtet aller anderen Qualifikationen, die heute von ihnen gerade im Einsatz in einem breit angelegten Set von Rollen ebenfalls verlangt werden. Kampf und Gewalt jedoch irritieren die moderne Gesellschaft, gelten sie doch als archaisch und mithin idealerweise als überwunden. Die notfalls gebotene Gewaltausübung der Bundeswehr wird daher in Frage gestellt. Sie erfolgt allerdings im Auftrag des Bundestags und damit aller Deutschen als Souverän. Das legitimiert sie nicht nur, sondern bindet auch die mehrheitlich gewaltabstinente deutsche Bevölkerung an die Einsätze zurück. Die Arbeit am gesellschaftlichen Konsens zur Erklärung und Überwindung dieser Irritation ist deshalb zuallererst eine Verpflichtung für den Bundestag als Mandatsstifter der Bundeswehr.[10] Die immer wieder behauptete Diskrepanz zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft wird damit zu einem guten Teil in den politischen Raum verlagert: Wenn die vom Bundestag erteilten Mandate dem Mehrheitswillen der Wähler nicht entsprechen, liegt der Konflikt ursächlich nicht im Unverständnis der Bürger über das Tun der Soldaten, sondern im fehlenden Konsens zwischen Politik und Bürgern.[11] Für diese Beobachtung spricht, dass alle empirischen Befunde keinen Graben zwischen den Streitkräften und der Bevölkerung erkennen lassen.


Bundeswehr und Gesellschaft: Einige Fakten

Das Schlagwort vom "freundlichen Desinteresse" hat rasch Zuspruch gefunden. Aus der Truppe heraus sind immer wieder Stimmen zu vernehmen, die die Anerkennung und den Rückhalt durch die Bevölkerung als unzureichend beklagen.[12] Unterstützung fand diese Sichtweise auch in der Politik – etwa bei den beiden letzten Wehrbeauftragten[13] – und sogar in der Bevölkerung selbst. In einer aktuellen Umfrage geben nur 14 Prozent der Befragten an, dass nach ihrer Wahrnehmung die Bundeswehr in der Gesellschaft ein hohes Renommee genieße.[14] Die empirischen Analysen zeichnen jedoch ein differenzierteres Bild. Alle einschlägigen Untersuchungen weisen auf ein tatsächlich vorhandenes hohes soziales Ansehen, auf breiten Zuspruch und auf eine substanzielle Unterstützung der Bundeswehr hin. Seit Mitte der 1990er Jahre steht eine deutliche Mehrheit von mehr als drei Vierteln der Befragten den Streitkräften positiv gegenüber. Negative Einstellungen zur Bundeswehr sind in der Gesellschaft vorhanden, treten aber deutlich hinter die positiven zurück. Dabei überwiegt Zuspruch von allen Bevölkerungsgruppen, in allen Regionen und quer durch die sozialen Schichten.

Weniger verbreitet, aber auch vorhanden, sind empathische Äußerungen wie Gefühle der Dankbarkeit und einer inneren Verbundenheit. Darüber hinaus belegen Untersuchungen, in denen aktive Unterstützung für die Bundeswehr beziehungsweise Teilnahme am Protest gegen sie erhoben wird, dass weitaus mehr Bürgerinnen und Bürger sich im Sinne der Streitkräfte einsetzen, als sich gegen diese engagieren.[15] Das mag angesichts des lautstarken Widerstandes verwundern, den etwa feierliche Gelöbnisse in der Öffentlichkeit zuweilen hervorrufen. Aber die Störerinnen und Störer gewinnen mit ihren Aktionen zwar die Aufmerksamkeit der Medien, aber nicht die Zustimmung einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger. Insgesamt liegt das Ansehen der Bundeswehr im europäischen Durchschnitt.[16]

Auch wenn die Bundeswehr als Institution objektiv gute Noten erhält, bleibt offen, ob damit bei der Mehrheit der Bevölkerung auch ein weitergehendes Verständnis verbunden ist, wonach die Bundeswehr nicht allein sicherheitspolitischer Dienstleister, sondern die Streitmacht der Bundesrepublik und ihrer Gesellschaft ist. Viele Soldaten empfinden jedenfalls ein Fehl an echter Anerkennung. Maßstab für das ausgeprägte Erwartungsniveau ist die besondere Form des Dienstes für das Gemeinwesen, in dem Soldaten aufgefordert sein können, bewusst ihr Leben einzusetzen. Im Gegenzug wünschen sie sich, für dieses Risiko auch emotionale Anerkennung zu erfahren. So sehr jedoch der kalkulierte Einsatz des eigenen Lebens den Soldatenberuf qualitativ aus anderen Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes heraushebt, so wenig kann in einer differenzierten, pluralistischen Gesellschaft erwartet werden, dass der originäre Beitrag der Soldaten für die Allgemeinheit auch von allen Gruppen gleichermaßen wahrgenommen und positiv gewürdigt wird. Nach den empirischen Befunden stellt die Bundeswehr für die allermeisten Deutschen eine Selbstverständlichkeit dar. Dies können die Streitkräfte an sich zufrieden zur Kenntnis nehmen – aber an Selbstverständlichkeiten besteht, solange sie das bleiben, eben nicht immer ein tiefes Interesse.

Ein wesentliches Defizit im Beziehungsgeflecht von Politik, Gesellschaft und Streitkräften liegt daher in einer überzeugenden sicherheitspolitischen Begründung für den Sinn des militärischen Dienstes. Im Auslandseinsatz erleben die Soldaten, dass die Bundeswehr, die zu Hause gutes Ansehen genießt, in ihrem konkreten Tun zum Abstraktum wird. Die Erfahrungswelten von Soldaten im Einsatz und von Bürgern in der Heimat liegen nicht nur geografisch Tausende von Kilometern auseinander. Einsatz-, Gefechts- und Tapferkeitsmedaillen haben aber nur dann einen Wert, wenn der politische Stiftungsakt in der Bevölkerung verstanden und akzeptiert wird und so gesellschaftliche Relevanz erhält. Von Seiten der Politik sind deshalb ein offener Umgang mit den Realitäten der Auslandseinsätze und eine ehrliche Sprache gefordert. Mit der jahrelangen semantischen Unentschlossenheit, im Kontext der ISAF-Mission in Afghanistan von "Krieg" und "Gefallenen" zu sprechen, sind die Bundesregierungen weit hinter dem zurückgeblieben, was längst offensichtlich war und öffentlich ohnehin bereits thematisiert wurde.

Gesellschaftliche Wahrnehmungen der Bundeswehr

Juli Zeh, eine der wenigen Vertreterinnen einer jüngeren Schriftstellergeneration, die sich als public intellectual äußern, hat vor einigen Jahren in einem Essay bemängelt, dass die Bundeswehr im Roman oder Spielfilm nur als Komödie vorkomme. Die Kulturschaffenden wollten sich am deutschen Militär nicht die Finger schmutzig machen; Ironie schaffe Distanz.[17] In der Vergangenheit dagegen spielte die künstlerische Verarbeitung von militärischen und Kriegserlebnissen noch eine wichtige Rolle im Œuvre – bei Theodor Fontane nach den Einigungskriegen 1864–1871, bei Erich Maria Remarque und Ernst Jünger nach dem Ersten, bei Heinrich Böll, Siegfried Lenz und Günter Grass nach dem Zweiten Weltkrieg. Dies nicht zuletzt, weil jene Kriege unmittelbare und nachhaltige Auswirkungen auf Deutschland hatten und eine universelle Erfahrung der Bevölkerung darstellten. Den Kriegen und Konflikten in Afghanistan und Afrika, selbst auf dem Balkan, fehlt dieses kollektive Moment.

Gleichwohl hat sich in den vergangenen Jahren einiges getan. Auf dem Buchmarkt findet sich inzwischen eine beträchtliche "Heimkehrerliteratur", verfasst zumeist von Unteroffizieren oder niedrigeren Offizierdienstgraden, die in Afghanistan gedient haben. Einige dieser Titel haben eine breitere Aufmerksamkeit erfahren.[18] Das Fernsehen hat das Thema mit Spielfilmen sowie im sonntäglichen "Tatort" für sich entdeckt.[19] Gleiches gilt für das Theater.[20] Mit Peter Maffay und Sarah Connor, mit Til Schweiger und Ralf Möller, mit Wigald Boning und Kurt Krömer sind Sänger, Schauspieler und Comedians ganz unterschiedlichen Profils zur Truppe an den Hindukusch gereist. Mittlerweile besteht offenkundig ein wachsendes Bedürfnis, die Streitkräfte und ihr Wirken kulturell zu verarbeiten, was als Zeichen gesellschaftlicher Relevanz zu verstehen ist. Die Bundeswehr profitiert davon, obwohl sie gerade in der künstlerischen Auseinandersetzung auch mit radikalen Anwürfen rechnen muss. Romane, Filme, Theaterstücke und Truppenbesuche bringen ihr die gesuchte Aufmerksamkeit, ohne ein tiefgreifendes Wissen über die Feinheiten sicherheitspolitischer Zusammenhänge in Einsatzgebieten vorauszusetzen.

Erschließt sich hier eine neue Rezeptionsebene, tun sich anderswo Konflikte auf, die im Detail ebenfalls neu sein mögen, strukturell aber von Beginn an zur öffentlichen Auseinandersetzung um die Bundeswehr gehören. Nur zwei Beispiele dafür:

(1) Gegenwärtig wird (wieder einmal) um die Präsenz von Jugendoffizieren an Schulen diskutiert. Ein aktueller Anlass dafür ist die Vergabe des Aachener Friedenspreises an zwei Schulen in Berlin und Offenbach, die Vertretern der Bundeswehr künftig den Zutritt verweigern wollen. Unabhängig davon, ob solche Beschlüsse rechtmäßig sind, herrscht Verwunderung über das Verhalten "einer öffentlichen, aus Steuermitteln finanzierten Institution, die es sich offensichtlich zum Ziel gesetzt hat, eine andere öffentliche, ebenfalls aus Steuermitteln finanzierte Institution daran zu hindern, ihrer – von einem demokratisch gewählten Parlament – gestellten Aufgabe nachzukommen".[21] Mehr noch verwundern muss allerdings die intellektuell dürftige Begründung der Preisverleihung, wonach ein Signal "gegen den Mainstream der Militarisierung in unserer Gesellschaft" gesetzt werden solle.[22] Die Behauptung einer Militarisierung des heutigen Deutschland ist nicht nur im historischen Vergleich zu "Drittem Reich" und DDR vollkommen überzogen. Sie steht auch im eklatanten Widerspruch zur Reduzierung der Bundeswehr, zur Schließung von Standorten sowie zum ebenfalls laufenden Truppenabbau verbündeter Nationen auf deutschem Boden.

(2) An deutschen Universitäten wird derzeit um die Einführung von Zivilklauseln gerungen. Dabei handelt es sich um eine Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen. Letztlich soll die Befähigung der Bundeswehr zur Erfüllung des eigenen Auftrages getroffen und die wissenschaftliche Beschäftigung mit sicherheitspolitischen Themen verhindert werden.[23] Nicht nur sicherheits-, sondern auch wissenschafts- und forschungspolitisch ist das Konzept der Zivilklausel allerdings nicht konsensfähig, ja inakzeptabel.[24] Es widerspricht zunächst der im Grundgesetz verankerten Wissenschaftsfreiheit; es negiert mit einer unterstellten "guten" Generalzweckbindung vor allem Geist und Ethos universitärer Forschung, die davon lebt, Denkverbote nicht an ihren Beginn zu stellen. Mit einer Zivilklausel ist auch das Problem der Dual-Use-Güter nicht zu lösen, denn die Abgrenzung zwischen ziviler und militärischer Nutzbarkeit – und die Definitionsmacht darüber – bleiben ungeklärt. Zudem wird unterstellt, militärische Forschung unterstütze vorrangig eine angebliche "Kriegsfähigkeit" der Bundeswehr. Eine solche Argumentation verkennt den Selbstanspruch der Streitkräfte sowie ihr breites Aufgabenprofil bis hin zur Friedensimplementierung.


Im diskursiven Für und Wider

Vor diesem Hintergrund sind Politik und Bundeswehr gleichermaßen aufgerufen, in der Öffentlichkeit den Charakter der deutschen Streitkräfte als Institution mit Verfassungsrang – und als solche der parlamentarischen Kontrolle unterliegend und ihre Einsatzmandate vom Bundestag erhaltend – wieder und wieder zu erläutern. In der öffentlichen Debatte sind derlei Selbstverständlichkeiten nicht immer präsent oder werden ignoriert. Es kann daher seitens der Politik nicht oft genug betont werden, dass die Bundeswehr auf dem gleichen Fundament ruht wie Staat und Gesellschaft: auf den Normen und Werten des Grundgesetzes. Die Bündnisverpflichtungen der Bundesrepublik, die Bedeutung der Auslandseinsätze von unbewaffneten UN-Beobachtermissionen bis hin zu NATO-Kampfeinsätzen und die situative Anwendung von militärischer Gewalt als politische ultima ratio sind weitere Themen, die der kontinuierlichen Erklärung bedürfen.

Wie für andere gesellschaftliche Akteure auch ist es ein legitimes Anliegen der Bundeswehr, mit ihren Interessen in der Öffentlichkeit Gehör zu suchen und um Zustimmung und Unterstützung zu werben. Die Debatte über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr ist allerdings nur als diskursives Für und Wider und allenfalls in Teilen als Einvernehmen denkbar. Das ethische Fundament und die politische Begründung soldatischen Handelns gerade in Auslandseinsätzen sind immer wieder neu auszuhandeln und zu hinterfragen. Die Bundeswehr ist aufgefordert, für die Vermittlung von sicherheitspolitischen Kontexten sowohl populär ausgerichtete Formate als auch wissenschaftlich begründete Argumentationen zu liefern. Ihr im Geschäftsbereich vorhandenes militärgeschichtliches wie sozialwissenschaftliches Forschungsprofil wäre um einen sicherheitspolitischen Baustein zu ergänzen, der jene Denkanstöße liefert, die anderswo ausbleiben.

Jede auf die Streitkräfte bezogene Diskussion wird freilich nur dann die Öffentlichkeit interessieren, wenn – wie in allen anderen Politikfeldern auch – unterschiedliche Auffassungen um politische und gesellschaftliche Mehrheiten ringen. Offizielle Verlautbarungsrhetorik führt nicht zum Erfolg. Nur ergebnisoffen ausgetragene Debatten, die der politischen und militärischen Führung abverlangen, ihre Positionen pointiert zu präsentieren und gegebenenfalls auch zu korrigieren, werden bei den Bürgerinnen und Bürgern ein echtes Interesse an sicherheitspolitischen Themen wecken oder intensivieren können.[25] Auf eine Sogwirkung der Institution und ihres Themas "Sicherheit" kann die Bundeswehr aber auch dann nicht vertrauen. Ohne initiative Gestaltung moderner Kommunikationsformate wird keine öffentliche Debatte zustande kommen. Indem die Streitkräfte den Dialog aufnehmen, werden sie zu akzeptieren haben, dass sie auch ablehnende Haltungen evozieren. Verteidigungsministerium und Bundeswehr dürfen nicht dem unausgesprochenen, in einer pluralistischen Gesellschaft ohnehin unerreichbaren Ziel folgen, dass die Adressaten ihrer Botschaften von deren Gehalt und inhärenter Meinung irgendwann auch überzeugt sein müssen. Angesichts der Schnelllebigkeit digitaler Kommunikation und eines hohen Aufkommens an online geäußerten persönlichen Kommentaren stellt sich für die Informationsarbeit der Bundeswehr zugleich die Herausforderung, "zwischen Stimmen, Stimmungen, Trends und grundsätzlichen Positionen" zu unterscheiden und "zu erkennen, welche Diskussionen in der digitalen Welt eine Wirkung auf die reale Welt entfalten".[26] Es dürfte bereits viel gewonnen sein, wenn in der Gesellschaft das Bewusstsein entfacht und verstärkt werden kann, dass Sicherheitspolitik ein Thema für alle Bürgerinnen und Bürger und nicht nur für wenige Experten ist.

Vorläufige Bilanz

Haben die Kriege der Wahl, wie eingangs gefragt, die Bundeswehr nun weiter von der Gesellschaft entfernt, oder ist die Armee durch das weltweite Engagement für Menschen- und Bürgerrechte näher an sie herangerückt? Hinsichtlich ihres neuen Auftrages, Menschen nicht den Übergriffen repressiver Regime oder gewalttätiger Okkupanten zu überlassen, liegt die Bundeswehr erkennbar auf einer Linie mit der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik wie auch mit einer gesellschaftlich wohl weit verbreiteten Überzeugung. Dennoch besteht eine entscheidende Diskrepanz fort: Nicht in dieser Zielstellung, sehr wohl aber hinsichtlich des Einsatzes der gebotenen Mittel. Dem Auftrag der Bundeswehr zur militärischen Gewaltanwendung in internationalen Konflikten steht eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger weiterhin mit Skepsis gegenüber.

Das gesellschaftliche Ansehen der Streitkräfte ist insgesamt gut. Die Soldaten nehmen jedoch zu selten die objektiven Befunde wahr, dafür zu oft die Lautstärke der Stimmungsmacher gegen sie. Hier ist das gesunde Selbstbewusstsein einer Armee gefragt, die demokratisch legitimiert und gesellschaftlich immer noch stärker verankert ist, als die Medien gelegentlich suggerieren.

Die Bundeswehr ihrerseits kann kein Interesse daran haben, dass sicherheitspolitische Themen als eine Art Geheimwissen nur zwischen wenigen Spezialisten verhandelt werden. Ihrem Ansinnen nach breiter gesellschaftlicher Akzeptanz des eigenen Tuns liefe diese Entwicklung ebenso zuwider wie ihrem Bedürfnis nach personeller Regeneration. Die Herausforderung wird in Zukunft mehr denn je lauten, den Abstand zur Gesellschaft nicht zu groß werden zu lassen. Mit dem Auslaufen des Afghanistan-Einsatzes und der sich abzeichnenden Abkehr der USA und der NATO von großen militärischen Interventionen wird sich die Frage der Relevanz der Bundeswehr neu stellen und das mediale Interesse womöglich erlahmen. Die Politik ist umso mehr gehalten, sicherheitspolitische Zusammenhänge als öffentliches Thema voran zu bringen. Die Bundeswehr ist ihrerseits verstärkt darum bemüht, die breite Öffentlichkeit aktiv zu erreichen und in die Gesellschaft zu wirken. Dorthin gehört sie "im Kern, im Herzen",[27] übrigens auch im ureigenen Interesse just dieser Gesellschaft.
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Fußnoten

1.
Vgl. Deutsche an allen Fronten. Die überforderte Armee, in: Der Spiegel, Nr. 11 vom 11.3.2002, S. 172–186; Die zaghaften Deutschen, in: Der Spiegel, Nr. 13 vom 25.3.2013, S. 20–23. Zu Positionen des Übergangs in diesen Jahren vgl. beispielsweise Herfried Münkler, Militärinterventionen in aller Welt, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 9.10.2006, S. 8; Michael Rühle, Am Rubikon der Kampfeinsätze, in: FAZ vom 4.2.2008, S. 8.
2.
Vgl. Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25.6.2012, S. 2; Handelsblatt vom 10.12.2012, S. 14; Die Zeit, Nr. 13 vom 21.3.2013, S. 2.
3.
Vgl. Ulrich Exner/Miriam Hollstein/Simone Meyer, Die Bundeswehr. Deutschlands ungeliebte Armee, 16.6.2013, http://www.welt.de/politik/ausland/article117156165« (10.8.2013); Rüdiger Fiebig/Carsten Pietsch, Die Deutschen und ihre Streitkräfte, in: APuZ, (2009) 48, S. 36–41.
4.
Vgl. zu diesen und den folgenden statistisch-empirischen Angaben: Thomas Bulmahn/Meike Wanner, Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage 2013 zum Image der Bundeswehr und Bewertung des Claims "Wir. Dienen. Deutschland.", Potsdam 2013.
5.
So Klaus Naumann, Ein zäher Wandel: Deutsche Sicherheits- und Militärpolitik, in: Bernd Greiner/Tim B. Müller/Klaas Voss (Hrsg.), Erbe des Kalten Krieges, Hamburg 2013, S. 209–226, hier: S. 224.
6.
Joachim Käppner, Armee auf dem Rückzug, in: SZ vom 29.10.2011, S. 11.
7.
Horst Köhler, Einsatz für Freiheit und Sicherheit. Rede bei der Kommandeurstagung der Bundeswehr am 10.10.2005 in Bonn, http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2005/10/20051010_Rede_Anlage.pdf« (10.8.2013).
8.
Vgl. Sven Bernhard Gareis, Der Entscheidungs- und Handlungsapparat in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Akteure, Kompetenzen, Verfahren und Erfordernisse, in: Ina Wiesner (Hrsg.), Deutsche Verteidigungspolitik, Baden-Baden 2013, S. 55–84, hier: S. 79–81.
9.
Vgl. Maren Tomforde, "Einmal muss man schon dabei gewesen sein …" – Auslandseinsätze als Initiation in die "neue" Bundeswehr, in: Ulrich vom Hagen (Hrsg.), Armee in der Demokratie. Zum Verhältnis von zivilen und militärischen Prinzipien, Wiesbaden 2006, S. 101–122.
10.
Vgl. Klaus Naumann, Geleitwort: Soldatentum?! Zur Notwendigkeit einer Debatte, in: Martin Böcker/Larsen Kempf/Felix Springer (Hrsg.), Soldatentum. Auf der Suche nach Identität und Berufung der Bundeswehr heute, München 2013, S. 9–12.
11.
Vgl. Heiko Biehl, Aus den Augen, aus dem Sinn? Überlegungen zur gesellschaftlichen Integration der Bundeswehr nach Aussetzung der Wehrpflicht, in: Uwe Hartmann/Claus von Rosen/Christian Walther (Hrsg.), Jahrbuch Innere Führung 2012, Berlin 2012, S. 53–72, hier: S. 63; für diese Position in der Presse vgl. Michael Hanfeld, Operation Vakuum. Die politische Klasse und die Bundeswehr, in: FAZ vom 18.12.2009, S. 33.
12.
Vgl. z.B. Tapferkeit im Kampf. Im Interview: Hauptfeldwebel Daniel Seibert, in: Loyal, (2010) 4, S. 20–23.
13.
Vgl. Deutscher Bundestag, Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten. Jahresbericht 2009, Berlin 2010.
14.
Vgl. T. Bulmahn/M. Wanner (Anm. 4).
15.
Vgl. Heiko Biehl et al., Strategische Kulturen in Europa. Die Bürger Europas und ihre Streitkräfte, Strausberg 2011, Kap. 2.
16.
Vgl. Europäische Kommission, Eurobarometer 72, Brüssel 2009, S. 129.
17.
Vgl. Juli Zeh, Krieg und auch nicht. Die Intellektuellen und die Bundeswehr, in: Der Spiegel, Nr. 34 vom 18.8.2008, S. 138f.; vgl. auch Michael Wolffsohn, Dichter, Denker und Soldaten, in: Die Welt vom 3.4.2009, S. 7.
18.
Vgl. als Beispiele Achim Wohlgethan, Endstadion Kabul. Als deutscher Soldat in Afghanistan – ein Insiderbericht, Berlin 2009; Johannes Clair, Vier Tage im November. Mein Kampfeinsatz in Afghanistan, Berlin 2012; vgl. auch die Romane: Dirk Kurbjuweit, Kriegsbraut, Berlin 2011; Linus Reichlin, Das Leuchten in der Ferne, Berlin 2013.
19.
Beispielsweise: "Willkommen zu Hause" (ARD, 2009); "Kongo" (ZDF, 2010); "Willkommen im Krieg" (ProSieben, 2012); "Auslandseinsatz" (ARD, 2012); "Eine mörderische Entscheidung" (Arte/ARD, 2013). "Heimatfront" ("Tatort", ARD, 2011); "Fette Hunde" ("Tatort", ARD, 2012).
20.
"Kriegsbraut", Heimathafen Neukölln, Berlin; "Der kalte Kuss vom warmen Bier", Theater Heidelberg; "EinsatzSpuren", Opernhaus Kiel; "Potsdam – Kundus", Hans-Otto-Theater Potsdam; "Foreign Angst", Hessisches Staatstheater, Wiesbaden.
21.
U. Exner/M. Hollstein/S. Meyer (Anm. 3).
22.
Vgl. http://www.aachener-friedenspreis.de/preistraeger/archiv/jahr-2013.html« (10.8.2013).
23.
Vgl. dazu Joachim Krause, Verklausulierter Frieden, in: FAZ vom 2.8.2013, S. 7.
24.
Vgl. zum Folgenden insbesondere Theresia Bauer, Verantwortung der Wissenschaft statt gesetzlicher Zivilklauseln, Stuttgart, Dezember 2012, mwk.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/pdf/forschung/Zivilklausel/Positionspapier_.pdf (10.8.2013).
25.
Vgl. H. Biehl (Anm. 11), S. 65.
26.
Jörg Jacobs, Öffentliche Meinung, Bundeswehr und Informationsarbeit, in: I. Wiesner (Anm. 8), S. 307–318, hier: S. 314.
27.
J. Käppner (Anm. 6).

Armin Wagner, Heiko Biehl

Zur Person

Armin Wagner

Dr. phil., Oberstleutnant i.G., geb. 1968; Referent in der Abteilung Politik des Bundesverteidigungsministeriums. armin2wagner@bmvg.bund.de


Zur Person

Heiko Biehl

Dr. phil., geb. 1971; Projektleiter im Forschungsbereich Sicherheitspolitik und Streitkräfte am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Zeppelinstraße 127/128, 14471 Potsdam. heikobiehl@bundeswehr.org


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