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15.10.2007

Editorial

In einigen Jahren dürfte die EU über 30 Mitgliedsstaaten umfassen. Könnte die EFTA, können Norwegen oder die Schweiz als Modellfälle für eine differenzierte Integration dienen, um die angestrebten Vollmitgliedschaften einiger "Problemfälle" zu umgehen?

Der Weg ist das Ziel, so könnte eine Antwort auf die Frage nach der Finalität Europas lauten; mit dem Weg ist die fortschreitende Integration gemeint. Wohin führt dieser Prozess, und wo endet er? Auf diese Fragen antworten Politiker und Experten oft ausweichend; viele scheinen sogar ratlos zu sein. Die Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch die Referenden in Frankreich und den Niederlanden hat gezeigt, dass die Bevölkerung Europas bisweilen andere Vorstellungen von der Integration Europas haben kann als die sie vertretenden Regierungen. Selbst die erfolgreiche Vermittlung durch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft mit dem Ergebnis eines abgespeckten EU-Reformvertrages wird von einigen Regierungen wieder in Frage gestellt.

In einigen Jahren dürfte die EU über 30 Mitgliedsstaaten umfassen. Bereits die Aufnahme des geteilten Zypern war ein politisches Kuriosum, weil die Übernahme und Anwendung des EU-Regelwerkes im türkischen Teil nicht gewährleistet ist. Könnte die EFTA, können Norwegen oder die Schweiz als Modellfälle für eine differenzierte Integration dienen, um die angestrebten Vollmitgliedschaften einiger "Problemfälle" zu umgehen?

Einige "Problemfälle" stehen z.B. mit der Türkei, der Ukraine und einigen Balkanstaaten schon ante portas. Die Organisation wird dabei immer heterogener. Dies zeigt sich bereits heute an der Weigerung Großbritanniens, Polens und Tschechiens, weitere Kompetenzen in außenpolitischen und anderen Fragen an Brüssel abzutreten. Diese drei Länder verlangen Sonderregelungen. Sollte diese Haltung Schule machen, könnte sich die EU am Ende zur Freihandelszone zurückentwickeln, was einigen Staats- und Regierungschefs wohl nicht unlieb wäre.

Watzal, Ludwig

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