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5.3.2012

Indonesien - eine aufsteigende Regionalmacht?

Auf regionaler und globaler Ebene gewinnt Indonesien zunehmend an Einfluss. Trotz seiner internationalen Ambitionen und diplomatischen Erfolge stehen die Fortschritte des Landes jedoch innenpolitisch auf wackligen Füßen.

Einleitung



Indonesien hat sich seit 1998 von einem militärisch dominierten Zentralstaat bedeutend fortentwickelt, wenn auch bisweilen quälend langsam. Vielfach wird die Ansicht vertreten, dass das Land regional wie global an Bedeutung gewinnt: Seit 2003 ist Indonesien die treibende Kraft bei der Herausbildung der politischen und Sicherheitsgemeinschaft im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN, Association of Southeast Asian Nations), zugleich werden bilaterale Partnerschaften mit Großmächten wie den USA, China und Indien ausgebaut. Darüber hinaus beteiligt sich Indonesien mit Nachdruck an Debatten um globale Themen wie den Klimawandel und ist engagierter Fürsprecher internationaler Institutionen wie der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20).

Indonesien als aufsteigende Regionalmacht zu begreifen ist deshalb wichtig, weil es zu den dominierenden Ländern Südostasiens gehört und eine aktive Rolle bei der Gestaltung der sich neu abzeichnenden Sicherheitsarchitektur Asiens spielt. Im diesem Beitrag will ich unter zwei Aspekten analysieren, wie sich Indonesien als regionale Macht herauskristallisiert: erstens im Hinblick auf Indonesiens innenpolitisches Profil und zweitens im Hinblick auf sein wachsendes globales und regionales Prestige.

Was charakterisiert regionale Macht?



Bei der Erörterung von Machtverhältnissen auf globaler Ebene sind zwangsläufig die Supermächte ins Kalkül zu ziehen, da ihr Bündnisverhalten weitreichende Auswirkungen hat. Anders als gegenüber Staaten, die nur über regionalen Einfluss verfügen, beruht das Verhalten von Ländern gegenüber Großmächten stets auch auf systemtaktischen Überlegungen hinsichtlich der gegenwärtigen und absehbaren globalen Machtverteilung.[1] Den Regional- bzw. Mittelmächten fehlt es naturgemäß an Ressourcen, um auf allen Gebieten internationaler Politik mitzumischen - dies bleibt den Großmächten vorbehalten. Dennoch stabilisieren und legitimieren Regionalmächte die bestehende Weltordnung durch ihr außenpolitisches Handeln, meist durch Impulse für multilaterale Initiativen. Charakteristische Merkmale dieser aufstrebenden Staaten sind unter anderem rasch wachsende Bevölkerungen und anhaltendes Wirtschaftswachstum. Sie zeigen einen erhöhten Bedarf an Importen aus anderen sich entwickelnden Ländern, sind eher in der Lage im Ausland zu investieren und dort Hilfe zu leisten und werden immer häufiger zum Ziel internationaler Arbeitsmigration. Aus einem etwas anderen Blickwinkel könnten aber auch institutionelle Stabilität und ein effektiver Staatsapparat als entscheidende Kennzeichen dieser Mittelmächte gelten.[2] Es ist unwahrscheinlich, dass sie auf der großen internationalen Bühne überragenden Einfluss haben; eher sind sie auf die regionale Ebene ausgerichtet, für deren stärkere politische Integration sie sich einsetzen. Wenn also von aufsteigenden Mächten die Rede ist, sollte deutlich benannt werden, in Bezug auf welche Arena sie als solche erachtet werden.

Regionalmächte sind in ihrer Umgebung einflussreich, unabhängig davon, ob sie ihrer Nachbarschaft freundschaftlich oder feindselig gesinnt sind. An ihnen formen sich die Machtverhältnisse der jeweiligen Region. Im internationalen System bemisst sich der Großmachtstatus eines Landes unter anderem entscheidend daran, ob dieser Status von ebenbürtigen Staaten anerkannt wird. Regionalmächte haben sogar eine klare Vorrangstellung in ihrer Region - können ihre Interessen aber nicht in gleichem Maße auch global geltend machen wie Großmächte.[3] In welchem Maße auch wirtschaftliche Stärke eine notwendige Bedingung für regionale Vorherrschaft darstellt, ist in der Forschung umstritten.[4] Doch stabile und voll funktionsfähige Staaten haben mehr Einfluss auf die Weltwirtschaft und sind eher imstande, regionale Führungsaufgaben zu übernehmen, Süd-Süd-Partnerschaften zu etablieren und in den globalen Institutionen als Vermittler zu agieren. Von diesen Mittelmächten wird erwartet, dass sie die Rolle des regionalen Friedensstifters und "Polizisten", aber auch die einer Moralinstanz übernehmen. Sie sind dafür verantwortlich, ihren "Hinterhof" "sauber und aufgeräumt" zu halten, und bekommen dabei zuweilen Unterstützung von Großmächten. Zugleich sollen sie akzeptable Regeln und Normen für die Art und Weise des politischen Umgangs in ihrer Region fördern. Regionalmächte sind Hauptakteure, oft sogar Begründer regionaler Verwaltungs- und Steuerungsinstitutionen. Der tatsächliche Einfluss des jeweils führenden Staates hängt dabei unter anderem von der Fähigkeit ab, die Kooperationsagenda zu bestimmen, sei es auf dem Weg der Zusammenarbeit oder einseitig.[5]

Das globale Kräftegleichgewicht verändert sich, die politische und sozioökonomische Macht der aufstrebenden Mittelmächte ist in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gewachsen. Sie stellen zwei Drittel der Weltbevölkerung, und ihr Wirtschaftswachstum und die erhöhte Kaufkraft machen sie zu attraktiven Märkten für Exportwaren anderer Länder. Mittlerweile treten sie verstärkt als regionale Machtzentren und unabhängige Akteure auf verschiedenen Ebenen der Weltordnungspolitik in Erscheinung. Und aus den G8 sind inzwischen die G20 geworden, in Anerkennung der Tatsache, dass bereits existierende sowie neu entstehende Mittelmächte beteiligt werden müssen, wenn das Forum effektiver und mit größerer Legitimität ausgestattet sein soll. Zugleich weisen diese Mittelmächte im internationalen Vergleich nichtsdestotrotz die gravierendsten sozialen Ungleichheiten auf.

Politische und wirtschaftliche Entwicklung



Die jüngsten Entwicklungen in Indonesien zeigen sowohl ermutigende als auch beunruhigende Tendenzen. Einerseits hat das Land unter der Regierung von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono (im Amt seit 2004) erhebliche Fortschritte bei der Stabilisierung von Demokratie und Wirtschaft gemacht. Seit dem Übergang Indonesiens zur Demokratie Ende der 1990er Jahre hat es zwei Präsidentschaftswahlen und Hunderte von regionalen Wahlen gegeben. Angesichts dieser positiven Veränderungen haben Beobachter die Hoffnung geäußert, dass Indonesien schon bald in die Reihe der BRICS-Länder, also der tonangebenden neuen Marktwirtschaften - namentlich Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - aufrückt. Andererseits dürfte dieser Optimismus verfrüht sein, wirft man einen Blick auf die politischen Probleme (oder Skandale, wie manche sagen würden), welche die Regierung 2010 und 2011 beschäftigten. Dazu zählen etwa eine umstrittene staatliche Rettungsaktion für die notleidende Bank Century sowie das nie enden wollende Thema der Korruption.

Im Global Competitiveness Index steht Indonesien auf Platz 44 von 139 Volkswirtschaften.[6] Seit 2005 hat das Land bei allen zwölf Indikatoren des Indexes Fortschritte gemacht, sein Aufstieg um zehn Plätze ist der deutlichste unter allen G20-Staaten. Heute kann Indonesien dem Vergleich mit den BRICS-Staaten standhalten, von China einmal abgesehen. Es rangiert vor Indien, Südafrika, Brasilien und Russland und hat seinen Platz inmitten der anderen ASEAN-Länder: zwar deutlich hinter Singapur und Malaysia, aber weit vor den Philippinen und Kambodscha, auf gleicher Höhe mit Thailand und Vietnam. Zu den Stärken Indonesiens zählt, dass rasches Wirtschaftswachstum und eine solide Haushaltsführung dem Land ein stabiles finanzielles Fundament verliehen haben.[7] Grundbildung ist nahezu für alle zugänglich, und seit einiger Zeit gibt es auch Fortschritte bei deren Qualität. Es gilt nun, auch den Zugang zu höherer Bildung und deren Qualität zu verbessern. Was sich in den kommenden Jahren auszahlen dürfte, ist die relativ gut bewertete Leistungskraft des Gütermarktes, Bürokratie und Handelsbarrieren stehen jedoch immer noch häufig im Wege. Ein weiterer klarer Vorteil ist die Größe des indonesischen Binnenmarktes. Als eine der zwanzig größten Volkswirtschaften weist Indonesien eine breite und ständig wachsende Mittelschicht auf.

Während Demokratie und die Einführung fairer, freier und friedlicher Wahlen auf große Zustimmung treffen (Indonesien ist damit zum größten demokratischen Staat der Region avanciert), stehen andere große Herausforderungen noch bevor. So gehört die Infrastruktur zu den eklatantesten Mängeln des Landes: Häfen, Straßen und Schienennetz sind in schlechtem Zustand, Strom ist knapp und die Versorgung extrem unzuverlässig. Der Nutzen der Informations- und Kommunikationstechnik bleibt sowohl für Unternehmen als auch für die breite Bevölkerung bislang beschränkt. Der Zustand des Gesundheitswesens ist alarmierend. Der raue Arbeitsmarkt sorgt für einen hohen Anteil illegaler Arbeit und unsichere Arbeitsbedingungen. Auch, was den institutionellen Rahmen angeht, gibt es Baustellen: Korruption ist immer noch weit verbreitet, und größere Transparenz und Berechenbarkeit in den politischen Prozessen sind vonnöten. Vieles deutet darauf hin, dass die indonesische Demokratie im Konsolidierungsprozess an einem entscheidenden Punkt angelangt ist, an dem neu institutionalisierte Normen und Institutionen die bestehenden infrage stellen. Durch das Nebeneinander von demokratischen und nichtdemokratischen, reformorientierten und rückwärtsgewandten Kräften ist die Zunahme politischer Turbulenzen programmiert.

Wesentliche Argumente für einen herausgehobenen Platz Indonesiens in der internationalen Gemeinschaft sind das Wirtschaftswachstum gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) sowie die aktive Mitgliedschaft in vielen regionalen Handelsarrangements und anderen internationalen Organisationen. Gemessen an makroökonomischen Indikatoren hat das Land in den vergangenen zehn Jahren Großes vollbracht. 1999, als der G20-Zusammenschluss erfolgte, wies Indonesien unter diesen Staaten das zweitniedrigste BIP auf, gefolgt nur von Indien. Doch in den darauffolgenden zehn Jahren wuchs das indonesische BIP um über 265 Prozent, so dass es inzwischen größer ist als etwa das von Australien und einiger anderer entwickelter Länder. Trotzdem ist Indonesien, gemessen am Pro-Kopf-Einkommen, noch immer das zweitärmste G20-Land.

Eine der drängendsten Aufgaben, der sich die indonesische Wirtschaft in der nahen Zukunft stellen muss, ist die Schwäche des produzierenden Sektors, der seit der asiatischen Finanzkrise 1997/1998 nur im unteren einstelligen Bereich wächst. Während der über 30-jährigen Suharto-Ära (1967-1998) wurden für diesen Zweig noch Wachstumsraten im zweistelligen Bereich verzeichnet. Gerade mit Blick auf den Arbeitsmarkt ist diese Schwäche beunruhigend, sind es doch gerade Beschäftigungsmöglichkeiten im produzierenden Sektor, die helfen können, absolute Armut zu reduzieren, wie die jüngsten Erfahrungen in China lehren. Eine weitere Herausforderung ist die (zu) starke Abhängigkeit von den Rohstoff-Exporten. Indonesien, das reich an Bodenschätzen und anderen Primärgütern ist, scheint daran zu kranken, dass es nicht imstande ist, seine Wirtschaft zu diversifizieren. Die Abhängigkeit wurde durch steigende Rohstoffpreise verstärkt, getrieben von der enormen Nachfrage in China und Indien - speziell nach Rohkautschuk, Palmöl und Kohle.

Auf der Grundlage der G20-Vereinbarungen zur Förderung nachhaltigen Wachstums, insbesondere seit dem Berliner Gipfel 2004, befasst sich Indonesien weiterhin intensiv mit der öffentlichen Schuldenverwaltung, ebenso wie mit finanzieller Konsolidierung und Transparenz, mit der Stabilisierung der Finanzmärkte und dem Aufbau von good and clean governance. Die Regierung hat versprochen, kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu Finanzmärkten zu ermöglichen; Priorität hat zudem die verstärkte Einbindung des privaten Sektors in die Wirtschaft, was durch eine Verbesserung des Investitionsklimas und die Aufrechterhaltung der Währungs- und Finanzstabilität erreicht werden soll.

Militärisches Potenzial



Seit der Unabhängigkeit (1949) wurde der Marine im Rahmen der Hankamrata-Doktrin nur wenig Gewicht als erste Verteidigungslinie gegen feindliche Invasoren beigemessen, was sich in Form relativ kleiner Budgets und einer untergeordneten Stellung innerhalb der Streitkräfte niederschlug. Innovationen bei der Seeüberwachung trugen denn auch eher politischen als technologischen Charakter; so wurde etwa ein gemeinschaftliches Überwachungssystem eingeführt, welches die Indienstnahme von Fischern als Teil des nationalen Sicherheitsplans vorsieht. In den vergangenen Jahren wurde bei der Infrastruktur des indonesischen militärischen Abwehrsystems jedoch nachgebessert. Unter anderem wurden Radarstationen an der Straße von Malakka (zwischen der malaiischen Halbinsel und Sumatra) und entlang der peripheren Inselketten errichtet. Die Optimierung und der Bau weiterer Marinebasen für Patrouillen- und Sicherheitsoperationen sind in Planung. 2006 war die indonesische Marine mit 126 Schiffen ausgerüstet, darunter sechs Fregatten der holländischen Van-Speijk-Klasse, die in den 1960er Jahren gebaut und in den 1980er Jahren an Indonesien verkauft wurden.[8] Daneben unterhält die Marine eine große Zahl von Patrouillen-, Minensuch- und Schnellbooten sowie einige Amphibienpanzer. Medienberichten zufolge plant Indonesien auch den Kauf zweier russischer U-Boote, hat die Anschaffung aber schon länger verschoben.[9]

Dank außerbudgetärer Einnahmen (etwa durch armeeeigene Unternehmen) konnte die Regierung lange von relativ niedrigen Militärausgaben ausgehen, erst in den vergangenen Jahren haben sie zugenommen. Während sie im Jahr 2000 noch 1,2 Milliarden US-Dollar betrugen, waren es 2006 bereits 3,1 Milliarden. Dies erschien bei einer Truppenstärke von über 375000 Mann aber immer noch unzureichend, zumal die Ausrüstung veraltet und die Infrastruktur insgesamt mangelhaft ist. Für 2012 hat die Regierung eine Anhebung des Militärbudgets um 35 Prozent auf rund sieben Milliarden US-Dollar angekündigt,[10] was die Streitkräfte in die Lage versetzen sollte, eine Verjüngung und Modernisierung voranzubringen sowie die Instandhaltung und Gefechtsbereitschaft der Waffensysteme zu verbessern. Hatte sich die Armee traditionell bislang auf die Sicherung der inneren Stabilität konzentriert, ist der neuerliche Fokus auf den Ausbau des Militärs eher eine Reaktion auf Entwicklungen im Ausland. Es ist das erklärte Ziel, bis 2025 eine Minimum Essential Force aufzubauen, eine mit minimalen Mitteln hocheffiziente Streitmacht.

Um beurteilen zu können, ob diese Entwicklungen von Bedeutung sind, ist ein Vergleich mit anderen regionalen Mächten sinnvoll. Indonesien und andere südostasiatische Länder sind generell darauf bedacht, das Potenzial ihrer Seestreitkräfte zu erhöhen. Verglichen mit dem der Nachbarstaaten ist die indonesische Marine ziemlich groß, aber veraltet. Thailand verfügt dagegen über eine hochmoderne Flotte und den einzigen Flugzeugträger der Region. Singapur ist im Besitz einer imposanten U-Boot-Flotte. Die militärische Seemacht in Ostasien verlagert sich zunehmend nach China.[11] Die Staaten Südostasiens bauen in Rekordgeschwindigkeit ihr Militär aus, kaufen U-Boote und Kampfjets und rücken strategisch näher an die USA heran, um sich gegen den Aufstieg Chinas und seine Ansprüche auf das gesamte Südchinesische Meer abzusichern.

Die Waffenkäufe in der Region haben sich zwischen 2005 und 2009 im Vergleich zum vorherigen Fünfjahreszeitraum nahezu verdoppelt. Insgesamt steigen die Verteidigungsausgaben in Asien weiter und könnten sich bis 2016 auf 32 Prozent der weltweiten Militärausgaben belaufen, was 480 Milliarden US-Dollar entspräche. 2007 betrug der asiatische Anteil an den globalen Militärausgaben noch 24 Prozent; der größte Anteil entfiel 2007 mit 39 Prozent auf Nordamerika, dessen Anteil im Jahr 2016 auf 29 Prozent bzw. 435 Milliarden US-Dollar geschätzt wird. Innerhalb Asiens wird voraussichtlich China die größten Militärausgaben verbuchen (mit einem Anstieg von 120 Milliarden US-Dollar im Jahr 2007 auf 255 Milliarden im Jahr 2016), gefolgt von Indien (etwa 100 Milliarden US-Dollar für militärische Anschaffungen innerhalb der nächsten fünf Jahre).[12]

Wirken im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN)



Aufgrund seines Engagements bei der ASEAN, beim jährlichen Ostasiengipfel (EAS, East Asia Summit) und im G20-Rahmen hat Indonesien eine eminent wichtige Position inne. Der Wiedereintritt Indonesiens in die UNO 1966 (nach einem kurzzeitigen Austritt 1965) und seine Rolle als Gründungsmitglied der ASEAN 1967 waren klare Anzeichen dafür, dass die Außenpolitik des Landes hauptsächlich von der Mitarbeit in internationalen und regionalen Organisationen bestimmt sein wird. Die indonesische Außenpolitik scheint die Perspektive zu vertreten, dass internationale Institutionen nationalen Interessen und dem nationalen Wohl dienen. Die indonesische Außenpolitik wird üblicherweise von zwei Neigungen bestimmt: einerseits vom Gespür für die Angreifbarkeit, die aus der innenpolitischen Schwäche und Zersplitterung herrührt, andererseits von einem Geltungsbedürfnis in der Region, das aus der Erinnerung an den militärischen Kampf um die Unabhängigkeit, aus den geografischen Dimensionen, der großen Bevölkerung, der geostrategischen Position und dem Reichtum an Bodenschätzen erwächst.[13] Indonesien verfügt nicht nur über große Landmassen, sondern auch über ein ausgedehntes Seegebiet, was es sowohl zum größten Festlands- als auch Inselstaat in Südostasien macht. Seit Ende 2003 unterstützt Indonesien aktiv neue politische Wege im ASEAN-Rahmen und darüber hinaus, sowohl durch Förderung regionaler Integration als auch durch den Ausbau der "strategischen Partnerschaft" mit Indien und China.

Indonesien erhebt einen natürlichen Anspruch auf die Führungsrolle in der ASEAN, und die anderen Mitgliedstaaten (Brunei, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) akzeptieren es als primus inter pares. Dass die ASEAN ein "Eckpfeiler der indonesischen Außenpolitik" sei, ist einer der wiederkehrenden Topoi in den Erklärungen des Außenministeriums.[14] In der Ära der "Neuen Ordnung" (Orde Baru) von 1967 bis 1998 hatte Indonesien die Position eines wohlwollenden Hegemons unter den ASEAN-Ländern inne und leistete damit einen Beitrag zur regionalen Stabilität und Sicherheit. Doch dieses Image ist seit 1997 deutlich verblasst, was mit der damaligen Finanzkrise und dem Ende der "Neuen Ordnung" zu tun hat. Die Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise und des Zusammenbruchs des Suharto-Regimes 1998 führten zu inneren Unruhen, die Indonesiens regionale Rolle erheblich einschränkten. Seither versucht Indonesien so gut es kann und aller innenpolitischen Schwächen zum Trotz, durch eine aktivere Außenpolitik wieder die Rolle des wohlwollenden Hegemons einzunehmen.

2011 hatte Indonesien den ASEAN-Vorsitz inne. Das übergreifende Thema des ASEAN-Gipfels in Jakarta war die aktive, gemeinschaftliche Teilhabe seiner Mitgliedsländer an der Weltstaatengemeinschaft. Indonesien konzentrierte sich daher darauf, die zentrale Position und die Glaubwürdigkeit des Staatenverbandes herauszustellen. Als einziges Land, das sowohl ASEAN- als auch G20-Mitglied ist, legt Indonesien Wert darauf, dass der Verband aus seinen passiven und geografischen begrenzten Narrativen herausfindet und sich eine stärker global orientierte Perspektive aneignet. Was die Sicherheitspolitik angeht, schlug Indonesien vor, dass es zu einem Knotenpunkt in einem Netzwerk zur Friedenssicherung in Südostasien werden solle, was im Rahmen seiner Anstrengungen zu sehen ist, eine engere Sicherheitsgemeinschaft (APSC, ASEAN Political-Security Community) zu schaffen.

Einerseits hat Indonesiens engagierter Vorsitz dem Staatenverband neue Zuversicht gegeben; andererseits sind sich die ASEAN-Mitglieder im Klaren darüber, dass das Jahr 2012 neue, große Herausforderungen bereithält, die das 2011 Erreichte wieder aushöhlen könnten. Das, was erreicht wurde, geht über die üblichen Rituale, immer neue Foren zu gründen und neue Erklärungen zu verfassen, deutlich hinaus: So bedeutete die Zustimmung des UN-Sicherheitsrats, dass der Konflikt zwischen Thailand und Kambodscha im ASEAN-Rahmen gelöst werden sollte, einen massiven Glaubwürdigkeitsschub für den Verband. Indonesien betätigte sich aktiv beim Abbau der Spannungen zwischen beiden Ländern und schuf damit einen Präzedenzfall für seine künftige Vermittlertätigkeit in Konflikten. Darüber hinaus sind die ASEAN-Länder bestrebt, auf schnellstem Wege bis 2015 die ASEAN Community ins Leben zu rufen. Das Erreichte gibt dem Verband eine gute Basis und die realistische Chance, sich in der stetig wandelnden Region als unverzichtbare Kraft zu etablieren.

Indonesien in der G20



Die Gruppe der G20 konstituierte sich 1999 aus 19 Industrie- und Schwellenländern (plus der EU), um Lösungen für schwerwiegende Finanzkrisen zu finden und untereinander darüber zu beraten, welche allgemeinen und speziellen Regeln die Länder vor künftigen Krisenfällen bewahren können. Indonesien gehört als einziges südostasiatisches Land zu den G20 und misst dem Forum hohe Bedeutung zu; entsprechend hat es seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, durch seine Mitgliedschaft an der Neugestaltung des Weltwirtschaftssystems und im G20-Prozess aktiv mitwirken zu können. Zugleich verknüpfen sich mit der Mitgliedschaft Erwartungen hinsichtlich der Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedstaaten, um globale und regionale Aufgaben zu bewältigen. Aufgenommen wurde Indonesien aufgrund verschiedener Faktoren: Die hohe Bevölkerungszahl, das Wirtschaftsvolumen und eindrucksvolle Wachstumsraten verliehen ihm damals schon klare Konturen als Regionalmacht.

Zu Beginn seines Engagements in den G20 schlug Indonesien die Einrichtung eines Hilfsfonds vor (GESF, General Expenditure Support Fund), der den mittleren Volkswirtschaften über den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank eine kostengünstige Finanzierung für Infrastruktur und andere Vorhaben sichern soll, damit auch in Krisenzeiten auf die UN-Millenniumsziele hingearbeitet werden kann. Zudem übernahm es den Co-Vorsitz der Arbeitsgruppe, die sich mit der Reform der Entwicklungsbanken befasst, und den Co-Vorsitz der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe, die damit betraut ist, einen globalen Aktionsplan zu entwerfen. Die Position Indonesiens erfüllt auch einen strategischen Zweck: Für eine der neuen, aufstrebenden Wirtschaftsmächte bedeutet die G20-Mitgliedschaft nicht nur Ehre, sondern auch erhöhte Verantwortung gegenüber der internationalen Gemeinschaft und gegenüber den anderen Schwellenländern, die weniger Einflussmöglichkeiten haben.

Zwar hat Indonesien selbst bislang keine Ministertagung oder einen Gipfel der G20 ausgerichtet, aber es hat bereits verschiedene Initiativen im G20-Prozess auf den Tisch gebracht und zusammen mit anderen Staaten Arbeitsgruppen angeleitet, in denen Details der Agenda und Aktionspläne erstellt wurden. Die Initiative zum GESF-Hilfsfonds erntete viel Beifall, da sie auf den ursprünglichen Zweck von IWF und Weltbank verwies - nämlich Entwicklungsländern, die ein starkes wirtschaftliches Potenzial erkennen lassen, Hilfe zukommen zu lassen. Alle G20-Staaten stimmten zu, auch IWF und Weltbank hatten nichts einzuwenden. Dennoch kann auch Indonesien nicht übersehen, dass trotz erfolgreicher Mitarbeit in den G20 bei einigen Ländern Skepsis herrscht, was seine Mitgliedschaft betrifft. In ihren Augen fehlt es Indonesien sowohl an Kompetenz als auch an notwendiger innenpolitischer Stabilität.

Ostasiengipfel EAS



Seit die USA und Russland 2011 erstmals am Ostasiengipfel (EAS) teilgenommen haben, ist dem ASEAN-Verbund auch jenseits des südostasiatischen Raumes, wo die Organisation multilaterale Rahmenwerke und Prozesse vorantreibt und unterstützt, enorme Bedeutung zugewachsen. Durch den EAS-Prozess versucht die ASEAN institutionelle Rahmenbedingungen des gemeinschaftlichen Handelns für Großmächte und kleinere Staaten zu schaffen. Das geht einher mit dem Engagement in anderen Konferenzen und Foren wie ASEAN Plus Drei (APT), dem ASEAN-Regionalforum (ARF) oder dem ASEAN-Verteidigungsministertreffen Plus (ADMM-Plus). Der Ostasiengipfel ist dabei eigens als Mechanismus zur Erleichterung der Kooperationsbeziehungen zwischen den Großmächten gedacht.

Erst 2005 ins Leben gerufen, ist der EAS ist ein relativ junges Forum. Darin liegt sowohl seine Stärke als auch seine Schwäche: Einerseits erfasst er präzise die Staaten, die wesentlichen Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum haben, andererseits ist seine Struktur nicht voll ausdefiniert. Der EAS konkurriert mit anderen Institutionen in Asien, die teils auf Sicherheits-, teils auf Handelsbeziehungen basieren. Einige dieser Strukturen werden als von dem einen oder anderen Staat dominiert wahrgenommen: So beherrscht und lenkt China beispielsweise die Agenda der ASEAN plus Drei, der außer den ASEAN-Ländern und China noch Japan und Südkorea angehören. Als treibende Kraft hinter der Transpazifischen Partnerschaft wiederum werden die USA angesehen. Nach weitläufiger Ansicht ist der EAS unter den regionalen Foren am deutlichsten auf Gleichgewicht ausgerichtet, da er auf der ASEAN fußt und mit China, Indien und den USA alle Großmächte der Region umfasst. Auf weite Sicht könnte sich der Ostasiengipfel somit als taugliches Instrument erweisen, die Ambitionen der Großmächte unter einen Hut zu bringen, Vertrauen und Transparenz in Schlüsselbereichen wie Sicherheit, Politik, Finanzwesen und Handel zu schaffen und alle Seiten auf ein gemeinsames Regelwerk zu verpflichten.

Als ASEAN-Vorsitz war Indonesien Koordinator und Gastgeber des sechsten EAS, der im November 2011 auf Bali stattfand. Der Gipfel erwies sich dabei erneut als geeignetes Forum für ein breites Spektrum an strategischen, politischen und wirtschaftlichen Fragen, um "gemeinsame Sicherheit, gemeinsamen Wohlstand und gemeinsame Stabilität" voranzubringen. Zugleich markiert der jüngste EAS auch den Eintritt der USA und Russlands in dieses Forum. Im Kontext einer Weltgemeinschaft, die infolge der Weltfinanzkrise seit 2008 um die Entwicklung einer neuen globalen Ordnung bemüht ist, positioniert sich der EAS somit mittendrin in der sich abzeichnenden, zunehmend verschachtelten regionalen und globalen Architektur. Mit seinem vielgestaltigen Ansatz vergewissert sich Indonesien, dass die ASEAN die treibende Kraft in dieser sich entwickelnden regionalen Struktur bleibt. Indem es Russland und den USA Zutritt zum Ostasiengipfel einräumte, steckte es den Rahmen für die Agenda des Ostasiengipfels ab. Die Einbeziehung der beiden Großmächte wird das Profil des EAS schärfen und signalisiert das Erwachen des asiatischen Kontinents als ein Weltwirtschaftszentrum. Indonesien geht davon aus, dass die zentrale Rolle der ASEAN ein entscheidender Faktor ist, um die Machtbalance zwischen den USA, China, Indien und Russland innerhalb des Ostasiengipfels halten zu können. Es ist Indonesien daher auch wichtig, dass die Stellung der ASEAN nicht erodiert, wenn die Transformation des EAS in eine angedachte "Ostasiatische Gemeinschaft" schließlich beginnt.

Ausblick: Vor Indonesien liegt ein langer Weg



Heute versucht Indonesien diplomatisch an Einfluss zu gewinnen, indem es sich als Regionalmacht mit globaler Bedeutung in Szene setzt. Das zeigt sich zum Beispiel am Bestreben, zum BRICS-Club dazuzugehören, an der Teilnahme an UN-Friedensmissionen sowie am Versuch, Demokratie und Menschenrechte zur Grundlage der Außenpolitik zu machen. Doch die ehrgeizigen Zielsetzungen des Landes lassen sich am besten anhand der Art und Weise verdeutlichen, wie Indonesien von seiner G20-Mitgliedschaft profitiert.

Weit mehr, als gemeinhin eingestanden, haben die internationalen Ambitionen Indonesiens eine wacklige innenpolitische Grundlage. Um auf globaler Ebene etwas bewirken zu können, gilt es für Indonesien, seine Institutionen im eigenen Land zu stärken und in seiner unmittelbaren Nachbarschaft - also in Südostasien - Führungskompetenz zu beweisen. Keine dieser beiden Voraussetzungen ist zufriedenstellend erfüllt. Es stimmt zwar, dass Indonesien in puncto Demokratie, Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung grundsätzlich den richtigen Weg eingeschlagen hat, aber noch mangelt es an innenpolitischer Durchsetzungskraft, um diese fundamentalen Werte effektiv und dauerhaft zu verankern.

Auf wirtschaftlichem Gebiet hat Indonesien viele Möglichkeiten, entscheidenden Einfluss auszuüben. Doch was wirtschaftliche Dynamik und den Stellenwert der Sicherheit angeht, hinkt Indonesien deutlich hinter China und Indien hinterher. Trotz beachtlicher Fortschritte der Demokratie und solider Haushaltsführung ist der Wohlstand längst nicht für alle abgesichert. Bei Entwicklungs-Indikatoren wie Lebenserwartung und Gesundheitsversorgung bleibt Indonesien unter dem Standard einer Mittelmacht. Trotz seiner Stellung als stärkste Wirtschaftsmacht in der ASEAN ist Indonesien auch im Handel bislang nicht führend. Es hat sich noch etlicher mikroökonomischer Herausforderungen zu stellen, ehe es zum Dreh- und Angelpunkt für ausländische Direktinvestoren wird, die Brückenköpfe auf den südostasiatischen Markt suchen - ein Markt, der zehn Länder, 620 Millionen Menschen und eine Bruttoproduktion von insgesamt 1,8 Billionen US-Dollar umfasst. Noch gilt Indonesien nicht als krisenfest, und das läuft den Bemühungen des Landes zuwider, Tourismus und Investitionen anzukurbeln.

Nur wenn Indonesien seiner Führungsrolle innerhalb Südostasiens gewachsen ist, wird es auch weltweiten Einfluss ausüben können. Im Zusammenhang mit der zunehmenden Bedeutung der G20 bleibt offen, was Indonesien daraus macht. Einerseits hat es die Weltfinanzkrise relativ gut überstanden, andererseits ist das eher der Tatsache zu verdanken, dass Indonesien noch immer schlecht in die Weltwirtschaft integriert ist. Das liegt nicht nur an der unzulänglichen Infrastruktur, sondern auch daran, dass das Geschäftsklima für ausländische Investitionen wenig einladend und das Justizwesen von Korruption durchsetzt ist. Mit vergleichsweise geringem Aufwand an integrierten Reformen würde das jährliche Wachstum von derzeit viereinhalb bis fünfeinhalb Prozent stark ansteigen und sich den Raten von Indien oder China nähern können.

Mangelhafte Regierungsführung im Land selbst hat Folgen für das Streben nach Ausübung von soft power im Ausland: Sollte Indonesien zuhause versagen, stünde nicht mehr sein Wunsch, globale Probleme zu lösen, im Mittelpunkt der allgemeinen Aufmerksamkeit, sondern sein Potenzial, diese selbst zu erzeugen. Eine starke politische Führung innerhalb Indonesiens und im Umfeld der ASEAN sind notwendige Voraussetzungen, damit das Land seine weitgesteckten Ziele realisieren kann. Zwar findet Indonesien innerhalb und jenseits Südostasiens Anerkennung, aber solange es innenpolitisch keinen Fortschritt gibt, werden die Schwachstellen des Landes seinem Durchbruch als tatsächliche Regionalmacht weiter entgegenstehen.

Fußnoten

1.
Vgl. Barry Buzan/Ole Waever, Regions and Power: The Structure of International Society, Cambridge-New York 2003, S. 35.
2.
Vgl. Peter Evans/James E. Rauch, Bureaucracy and growth: A cross-national analysis of the effects of "Weberian" state structures, in: American Sociological Review, 64 (1999), S. 748-765.
3.
Vgl. Samuel P. Huntington, The Lonely Superpower, in: Foreign Affairs, 78 (1999), S. 23-41.
4.
Vgl. Robert Kappel, On the Economics of Regional Power: Comparing China, India, Brazil, and South Africa, German Institute of Global and Area Studies (GIGA) Working Paper Nr. 145, Hamburg 2010.
5.
Vgl. Daniel Flemes, Conceptualising Regional Power in International Relations: Lessons from South Africa, GIGA Working Paper Nr. 53, Hamburg 2007.
6.
Vgl. World Economic Forum, The Indonesian Competitiveness Report 2011: Executive Summary, June 2011, online: www3.weforum.org/docs/WEF_GCR_Indonesia_ExecutiveSummary_2011.pdf (23.2.2012).
7.
Vgl. ebd.
8.
Vgl. Asian Military Review, AMR Military Directory 2011, Bangkok 2011.
9.
Vgl. RI may purchase Kilo or Changbogo class submarines, in: Antara News vom 8.9.2009.
10.
Vgl. Defense budget up by 35% next year, in: The Jakarta Post vom 5.9.2011.
11.
Vgl. Ralf Emmers, The Changing Power Distribution in the South China Sea: Implications for Conflict Management and Avoidance, in: Political Science, 62 (2011) 2, S. 118-131.
12.
Vgl. Stockholm International Peace Research Institute, SIPRI Yearbook 2009: Armaments, Disarmament and International Security, Oxford 2009.
13.
Vgl. Michael Leifer, Indonesia's Foreign Policy, London 1983, S. 173.
14.
Vgl. ebd.; Dewi Fortuna Anwar, Indonesia in ASEAN: Foreign Policy and Regionalism, Singapore 1994.

Shafiah F. Muhibat

Zur Person

Shafiah F. Muhibat

M. Sc., geb. 1977; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Centre for Strategic and International Studies in Jakarta/Indonesien; DAAD-Stipendiatin und Doktorandin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), Beim Schlump 83, 20144 Hamburg. muhibat@ifsh.de


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