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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2020)

Schwarze Null



Deutschland erlebt in diesem und wohl auch im nächsten Jahr eine Neuverschuldung, die einen ausgeglichenen Haushalt als fiskalpolitisches Ziel längst vergangener Zeiten erscheinen lässt. Die "Schwarze Null" ist angesichts des durch die Corona-Pandemie notwendig gewordenen massiven Anstiegs der öffentlichen Ausgaben in weite Ferne gerückt. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie der Geschichte angehört. Ein ausgeglichener Haushalt bleibt mittelfristig auch angesichts der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ein wirkmächtiges politisches Ziel. Das Ideal deutscher Sparsamkeit und seine über viele Jahrzehnte erfolgreiche Politisierung haben den politischen und gesellschaftlichen Diskurs in der Bundesrepublik so sehr geprägt, dass ein Comeback der "Schwarzen Null" nicht ausgeschlossen ist.

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