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13.1.2019

Innerstaatliche Konflikte – aktuelle Situation und Trends

Zwar ist 2017 und 2018 die Zahl gewaltsamer Krisen und Kriege im Vergleich zum Vorjahr insgesamt konstant geblieben. Doch eine Umkehr des seit zehn Jahren ansteigenden Trends ist nicht in Sicht. Besonders beunruhigend ist die zunehmende Unversöhnlichkeit und Brutalität der Konflikte.

Ein ISAF-Soldat (International Security Assistance Force) der Bundeswehr in Straßburg.. (© picture-alliance/dpa)


Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) zählte 2017 insgesamt 36 innerstaatliche Kriege (2016: 43), davon 20 voll eskalierte Kriege (2016: 18) und 16 (2016: 21) begrenzte Kriege. Hinzu kamen 186 gewaltsame Krisen (2016: 188). Die große Mehrheit dieser Konflikte und Krisen hat sich auch 2017 innerhalb von Staaten abgespielt: 204 von 222 (2016: 207 von 227). Dagegen wurden lediglich 11 zwischenstaatliche Konflikte gezählt, von denen kein einziger die Kriegsschwelle erreichte. Bei innerstaatlichen Konflikten wird noch einmal zwischen innerstaatlichen Konflikten im engeren Sinne und substaatlichen Konflikten unterschieden. Während sich in Ersteren nationale Sicherheitskräfte und auf eigene Faust operierende Verbände gegenüberstehen, werden Letztere ausschließlich zwischen nicht-staatlichen Gruppierungen ausgetragen (HIIK Conflict Barometer 2018: 8).

Hinzu kommt eine relativ neue Kategorie: "transstaatliche Konflikte". So werden all jene Konflikte bezeichnet, an denen neben den Sicherheitskräften des Staates, auf dessen Territorium sie stattfinden, mindestens noch ein weiterer Staat und eine grenzüberschreitend agierende nicht-staatliche Gruppierung beteiligt sind. Ein Beispiel dafür sind die Operationen gegen die Terrororganisation "Al-Qaida im Islamischen Maghreb" (AQIM) in Burkina Faso und in der Elfenbeinküste. Daran waren neben burkinischen und ivorischen Sicherheitskräften auch Verbände aus Frankreich, Mali und Algerien beteiligt. Das HIIK-Konfliktbarometer dokumentiert für 2017 insgesamt 7 transstaatliche Konflikte (2016: 8). Davon erreichten vier die Kriegsschwelle (1 begrenzter Krieg/ 3 eskalierte Kriege). Angesichts der Informationslage ist hier allerdings eine hohe Dunkelziffer wahrscheinlich.

Insgesamt setzt sich der Trend zur Stabilisierung der globalen Konfliktintensität auf hohem Niveau fort. Eine leichte Entspannung ist dagegen in Bezug auf die Eskalationsdynamik zu erkennen. So war 2017 bei 53 Konflikten eine Deeskalation und bei 36 Konflikten eine Eskalation zu beobachten.



Leicht rückläufig ist seit einigen Jahren die Zahl der (para-)militärischen und zivilen Opfer gewaltsamer Konflikte und Kriege. Nach den Zahlen des Uppsala Conflict Data Program (UCDP) setzte sich mit fast 90.000 Toten der Rückgang seit 2014 fort (Pettersson/Eck 2018). 2014 war mit geschätzten 126.059 Toten das opferreichste Jahr seit 1994 und damit des Jahres, in dem in Ruanda der Völkermord an der ethnischen Gruppe der Tutsi stattgefunden hatte. 2014 hatte der Krieg in Syrien und Irak seine höchste Eskalationsstufe erreicht. In einigen hocheskalierten innerstaatlichen Konflikten, wie im Jemen, der Zentralafrikanischen Republik und der DR Kongo, sind die Opferzahlen jedoch entweder gleich geblieben oder sogar noch gestiegen.

Infolge des nach wie vor hohen Gewalt- und Konfliktniveaus hat sich das Flüchtlingsproblem weiter verschärft. Die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Ende 2018 waren 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Das ist ein neuer Höchstwert und entspricht fast 1% der Weltbevölkerung. Im Vergleich dazu waren es ein Jahr zuvor 65,6 Millionen Menschen, vor zehn Jahren 37,5 Millionen Menschen. 25 Mio. Flüchtlinge haben ihr Land verlassen und 3,1 Mio. haben in einem anderen Land Asyl beantragt.[1] Die Kriege in nur drei Ländern sind für 57% aller internen und externen Flüchtlinge verantwortlich: Syrien 6,3 Mio., Afghanistan 2,6 Mio. und Südsudan (2,4 Mio.). Die katastrophalen Folgen von Gewalt und Krieg gehen jedoch weit über die Entwurzelung und Vertreibung von Menschen hinaus. So kann nach Angaben von Unicef in Krisen- und Konfliktländern jedes dritte Kind im Alter zwischen 5 und 17 Jahren keinen Schulunterricht besuchen. Weltweit sind insgesamt rd. 104 Mio. Kinder betroffen.[2]

Was die regionale Verteilung von Kriegen angeht, rangierte das Subsaharische Afrika auch 2017 mit 3 begrenzten und 10 eskalierten Kriegen (2016: 8|7) weiter an erster Stelle (siehe Abbildung 2). Es folgen der Nahe Osten und Nordafrika mit 5 begrenzten und 6 eskalierten Kriegen (2016: 2|8) sowie Nord- und Südamerika mit 6 begrenzten und einem eskalierten Krieg (2016: 5|1) sowie Asien und Ozeanien mit 2 begrenzten und 2 eskalierten Kriegen (2016: 6|1). Asien war der größte Rückgang zu verzeichnen. Das geringste Konfliktniveau hatte – wie schon 2016 – Europa mit dem Krieg in der Ostukraine.



Im Fokus: 37 bewaffnete Konflikte und Kriege



Im Kapitel "Konfliktporträts" des Online-Dossiers werden 37 innerstaatliche Konflikte und Kriege vorgestellt. Die Mehrzahl der Konflikte wird seit vielen Jahren auf einem hohen Gewaltniveau ausgetragen und steht deshalb im Fokus der internationalen Öffentlichkeit, der Politik und Forschung. Die Auswahl erlaubt einen repräsentativen Überblick über das Konfliktgeschehen in allen Weltregionen. Afrika ist mit 11 und Asien mit 10 Konflikten vertreten, der Nahe Osten und Nordafrika mit 9, Europa mit 5 und Lateinamerika mit 2 Konflikten. Von den bewaffneten innerstaatlichen Konflikten und Kriegen, die das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) für 2017 gezählt hat, fehlen nur zwei im Online-Dossier: Algerien und El Salvador.

Regelmäßig wird geprüft, ob neue Konflikte in das Dossier aufgenommen werden müssen. Dieses Mal fiel die Wahl auf den sich rasant zuspitzenden politischen Konflikt in Venezuela. Die Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition haben glücklicherweise bislang noch nicht die Kriegsschwelle erreicht. Die zunehmende Repression, der sich beschleunigende wirtschaftliche Zusammenbruch, die Verknappung von Lebensmitteln und Medikamenten sowie die wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung können jederzeit in einen Bürgerkrieg umschlagen.

Es gibt aber auch positive Entwicklungen. Nach dem Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und der größten Guerilla-Organisation FARC vom Herbst 2016 wurde das Konfliktporträt zu Kolumbien aus dem Kapitel herausgenommen. Angesichts der kritischen Haltung des neuen rechten Präsidenten Iván Duque zum Friedensprozess ist die Zukunft allerdings sehr ungewiss. Damit Leserinnen und Leser des Online-Dossiers die Entwicklung des Friedensprozesses in Kolumbien weiterverfolgen können, wurde der Beitrag mit einem veränderten Fokus in das 5. Kapitel "Friedensprozesse" aufgenommen. In dem Kapitel werden insgesamt 16 Friedensprozesse vorgestellt.[3]

Fortsetzung des negativen Trends: Entgrenzung, Verhärtung und Brutalisierung



Eine der auffälligsten Entwicklungen der letzten Jahre ist die Auflösung der Grenze zwischen innerstaatlichen und zwischenstaatlichen Konflikten. Es gibt eigentlich keinen zwischenstaatlichen Krieg mehr, der nicht auch eine starke innerstaatliche Dimension hätte. Umgekehrt ist bei den meisten innerstaatlichen Konflikten eine Tendenz zur Regionalisierung bzw. Internationalisierung zu beobachten. Grenzüberschreitend agierende Milizen, Nachbarstaaten, regionale und internationale Mächte sowie internationale Organisationen sind längst zu Konfliktparteien geworden (UNO/Weltbank 2018: 13).

Die Auseinandersetzung zwischen Armenien und Aserbaidschan um Nagorny-Karabach wird im Allgemeinen als "zwischenstaatlicher Konflikt" kategorisiert. Doch handelt es sich dem Ursprung nach um einen innerstaatlichen Minderheiten- und Sezessionskonflikt zwischen Armeniern und Aseri in Aserbaidschan. Die mehrheitlich von Armeniern besiedelte Enklave Berg-Karabach hatte sich Anfang der 1990er Jahre als Reaktion auf den Austritt Aserbaidschan aus der Sowjetunion und die Erklärung seiner staatlichen Unabhängigkeit ebenfalls für unabhängig erklärt. Völkerrechtlich gehört der De-facto-Staat, der von Armenien unterstützt wird, jedoch weiterhin zu Aserbaidschan.

Die zahlreichen Konflikte in der DR Kongo gelten als innerstaatliche Auseinandersetzungen. Doch tatsächlich haben es die kongolesische Armee und die UNO-Friedenstruppe MONUSCO[4] nicht nur mit einheimischen Rebellenbewegungen zu tun. Sie sehen sich ebenfalls Milizen aus den Nachbarstaaten Burundi, Ruanda und Uganda gegenüber. Diese haben sich u.a. in die DR Kongo zurückgezogen und greifen von dort aus Ziele in ihren Herkunftsländern an. Um ihr ökonomisches Überleben zu sichern und ihren Rückzugsraum zu behaupten, beuten sie lokale Ressourcen aus, liefern sich Kämpfe mit konkurrierenden Milizen und schüchtern die Zivilbevölkerung ein. Mit dem Ziel, die Rebellenbewegungen und Milizen zu bekämpfen, überschreiten die Streitkräfte Burundis, Ruandas und Ugandas immer wieder die kongolesische Grenze. Als Folge der unübersichtlichen Akteurskonstellationen und Frontverläufe wird es immer schwieriger, inner-, sub-, trans- und zwischenstaatliche Konflikte eindeutig voneinander zu unterscheiden.[5]

Deutliche Entgrenzungstendenzen sind ebenfalls in Bezug auf die zeitliche, instrumentelle und rechtlich-moralische Dimension von Konflikten und Kriegen zu beobachten:
  1. Zeitlicher Verlauf: Bewaffnete Konflikte und Kriege beginnen ohne Kriegserklärung und enden, ohne dass ein Waffenstillstands- oder Friedensabkommen geschlossen wurde. Die Phase zwischen Krieg und Frieden ist in vielen Konflikten zu einem Dauerzustand geworden. Eine echte Lösung wird von internen und externen Akteuren gezielt verschleppt und blockiert. Waffenstillstands- bzw. Friedensverhandlungen sowie Friedensprozesse werden zu Mitteln der Konfliktaustragung.
  2. Mittel und Wege: Die Grenzen zwischen militärischen, geheimdienstlichen und nicht-militärischen Kampfformen verschwimmen zunehmend. Cyberangriffe, wirtschaftliche Sabotage, Propagandakampagnen, humanitäre und andere nicht-militärische Maßnahmen, die Anstachelung von Protesten in der Bevölkerung gehören fast schon zum selbstverständlichen Instrumentarium der Kriegsführung.
  3. Recht/Moral: Die rechtlich-moralische Schwelle in Konflikten ist drastisch gesunken. Immer mehr kriegführende Parteien, darunter auch Staaten, verletzen offen oder verdeckt das Völker- und Kriegsrecht und begehen massive Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen. Das Völker- und Kriegsrecht sowie moralische Standards haben in besorgniserregender Weise an Geltungskraft eingebüßt. Dasselbe gilt für das Ansehen, die Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit der großen internationalen und regionalen Organisationen, wie UNO, EU, OSZE und Afrikanische Union.


Diese Art der Konfliktaustragung hat einen Namen: "hybride Kriegsführung". Der Begriff wurde zum ersten Mal von dem US-amerikanischen Militärexperten Frank G. Hoffman für die Charakterisierung der Kriegsführung der Hisbollah im Libanon-Krieg von 2006 benutzt. Er sah darin eine Kombination konventioneller und irregulärer Kampfweisen in Verbindung mit terroristischen Aktionen und kriminellem Verhalten in einem Kampfgebiet (Tamminga 2015).

Wenige positive Entwicklungen



Trotz des überwiegend negativen Gesamttrends gibt es auch einige wenige positive Entwicklungen. Zu nennen sind insbesondere das Ausbleiben einer weiteren Gewalteskalation nach der Wiederholung der Präsidentschaftswahlen in Kenia (Oktober 2017), die Einführung vertrauensbildender Maßnahmen zwischen Armenien und Aserbaidschan mit Blick auf den Konflikt um Berg-Karabach sowie die Wende in der Außen- und Innenpolitik Äthiopiens nach dem Amtsantritt des neuen Premierministers Abiy Ahmed Ali im April 2018.

In Kenia hat insbesondere der historische Handschlag zwischen dem kenianischen Präsident Uhuru Kenyatta und Oppositionsführer Raila Odinga am 9. März 2018 Hoffnungen geweckt. Bei dem Treffen wurde u.a. die Einrichtung einer gemeinsamen Task Force beschlossen, die sich um die Umsetzung einer 9-Punkte-Agenda kümmern soll: Überwindung ethnischer Gegensätze, Förderung von nationalem Zusammenhalt und Inklusivität, Dezentralisierung, Vermeidung spaltender Wahlen, Verbesserung der Sicherheitssituation, Kampf gegen Korruption sowie sozial gerechtes Wirtschaftswachstum und verantwortliche politische Führung (Oluoch 2018). Die Initiative hat die Spannungen im Land abgekühlt und ein potenziell günstiges Umfeld für längst fällige politische Reformen geschaffen.

Nach der "samtenen Revolution" in Armenien (April-Mai 2018) und dem Wechsel des Oppositionsführers Nikol Paschinjan ins Amt des Übergangspremiers ist es zu einer deutlichen Entspannung im Verhältnis zwischen Armenien und Aserbaidschan gekommen. Auf dem ersten Treffen zwischen Paschinian mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew im Oktober 2018 wurde die Einrichtung eines Kommunikationskanals vereinbart. Ziel ist die Verhinderung von Zwischenfällen an der "Kontaktlinie" zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 9. Dezember 2018 gewann das Reformbündnis von Nikol Paschinjan über 70% der abgegebenen Stimmen. Dies bestätigt den breiten Rückhalt für die neue Politik in der Bevölkerung.

In Äthiopien setzt die neue Regierung nach der feierlichen Beendigung des Kriegszustands mit Eritrea den angekündigten Reformkurs auch in Bezug auf die zahlreichen innerstaatlichen Konflikte fort. In dem Land mit mehr als achtzig ethnischen Gemeinschaften hat sich die neue Führung vorgenommen, die zahlreichen ethno-politischen Konflikte durch die Stärkung von Pressefreiheit und Demokratie sowie geduldige Verhandlungen zu überwinden. Mit der Ogaden National Liberation Front (ONLF), einer Rebellenorganisation der somalischen Minderheit, wurde nach mehrmonatigen Verhandlungen eine Rahmenabkommen abgeschlossen.

Wie rückfallgefährdet die Veränderungen sind, verdeutlicht ein Attentat während einer Kundgebung mit Ministerpräsident Abiy Ahmed Ali am 23. Juni 2018 in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

Literatur

Cernicky, Jan/ Tödtling, Thomas (2018): Kenia: Historischer Handschlag mit Folgen. Länderberichte, Konrad-Adenauer-Stiftung, 24.05.2018.

Hoffman, Frank G. (2007): Conflict in the 21st Century. The Rise of Hybrid Wars. Potomac Institute for Policy Studies, Arlington, Virginia.

Hoffman, Frank G. (2009): Hybrid vs. Compound War. The Janus choice: Defining today’s multifaceted conflict, in: Armed Forces Journal, October.

Oluoch, Fred (2018): Kenyatta hints strongly that constitutional change is inevitable, The EastAfrican, 16.12.2018.

Pettersson, Therèse/ Eck, Kristine (2018): Organized violence, 1989-2017, Journal of Peace Research, Vol. 55, No. 4, S. 535-547.

Schemm, Paul (2018): In Ethiopian leader’s new cabinet, half the ministers are women, Washington Post, 16. Oktober 2018.

Tamminga, Oliver (2015): Hybride Kriegsführung. Zur Einordnung einer aktuellen Erscheinungsform des Krieges, SWP-Aktuell 27, März.

United Nations/ World Bank (2018): Pathways for Peace: Inclusive Approaches to Preventing Violent Conflict. Washington, DC: World Bank.

World Economic Forum (2018): World Peace Index 2018.

Links

Heidelberg Institute for International Conflict Research (HIIK) (2018): Conflict Barometer 2017, Heidelberg. (2018): Heidelberg Institute for International Conflict Research.

Plattform mit Studien, Informationen und Blogs zu innerstaatlichen Konflikten und Peacebuilding (Englisch)

Website der englischsprachigen Wochenzeitung The EastAfrican (erscheint in Nairobi, Kenia.
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Fußnoten

1.
http://www.unhcr.org/figures-at-a-glance.html
2.
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zahlen-fakten
3.
Damit Leserinnen und Leser des Online-Dossiers die Entwicklung des Friedensprozesses in Kolumbien weiterverfolgen können, wurde der Beitrag mit einem veränderten Fokus in das 5. Kapitel "Friedensprozesse" aufgenommen. In dem Kapitel werden insgesamt 16 Friedensprozesse vorgestellt.
4.
MONUSCO = Mission de l’ Organisation des Nations Unies pour la stabilisation en RD Congo
5.
http://sicherheitspolitik.bpb.de/krieg-und-gewaltkonflikte/hintergrundtexte-m1/kriegsdefinitioen-und-konflikttypologien

Lutz Schrader

Zur Person

Lutz Schrader

Dr. Lutz Schrader (Jg. 1953) ist freiberuflicher Dozent, Berater und Trainer mit dem Schwerpunkt Friedens- und Konfliktforschung sowie Konfliktberatung. Arbeits- und Forschungsthemen sind die Konflikte im westlichen Balkan, Handlungsmöglichkeiten zivilgesellschaftlicher Akteure in bewaffneten Konflikten und Post-Konfliktgesellschaften, Verfahren der Konflikttransformation sowie Friedens- und Konflikttheorien.


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