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Bayernpartei | Landtagswahl Bayern 2023 | bpb.de

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Bayernpartei BP

Uwe Kranenpohl

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Die 1946 gegründete „Bayernpartei“ (BP) setzt sich ihrem Selbstverständnis nach für die „bairische, fränkische und schwäbische Heimat“ ein. Ihr Ziel ist es, das „bayerische Staatsbewusstsein“ zu verteidigen und die Abgabe von Kompetenzen an die Bundesebene zu verhindern. Nach ihrer Gründung war die BP zunächst drittstärkste Partei Bayerns und bis in die 1960er- bzw. 1950er-Jahre im bayerischen Landtag bzw. im Bundestag vertreten. Einzelne Mandate erreichte sie zuletzt auf kommunaler Ebene wie z.B. in den Bezirkstagen von Oberbayern, Niederbayern oder Schwaben.

Fakten zur Partei

  • Gründungsjahr Landesverband: 1946*

  • Landesvorsitz: Florian Weber*

  • Mitgliederzahl in Bayern: 6.500*

  • Wahlergebnis 2018: 1,7 %

* nach Angaben der Partei

Zentrale Forderung ist Selbstbestimmung, Föderalismus und stärkere Eigenstaatlichkeit Bayerns, wozu eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit stattfinden soll. Weiter soll das Amt eines bayerischen Staatspräsidenten geschaffen und der Senat als zweite bayerische Parlamentskammer wiedereingeführt werden. Die BP fordert die Stärkung direktdemokratischer Verfahren: Volksbegehren sollen vereinfacht und eine Direktwahl des Ministerpräsidenten etabliert werden. Familienpolitisch fordert sie ein Erziehungsgrundgehalt, den Schutz des ungeborenen Lebens und lehnt den Schwangerschaftsabbruch ab.

In ihrem aktuellen Programm für die Landtagswahl verweist die auf ihr Grundsatzprogramm der „Weiß-Blauen Grundsätze“ und ergänzt diese um „präzisierende Aussagen“. Die BP fordert die Rückkehr zu Diplom- und Magisterstudiengängen sowie die Schaffung von Lehrstühlen für bayerische Geschichte, Sprache und Literatur. Energiepolitisch wird eine unabhängige Energieversorgung für Bayern gefordert, die technologieoffen diskutiert werden muss. Um die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns zu erhöhen, sollen Innovationen stärker gefördert und der Bürokratieabbau vorangetrieben werden. Die Benachteiligung von Dialektsprechenden im Bildungssystem soll nicht nur beseitigt, sondern der Gebrauch der heimatlichen Dialekte aktiv gefördert werden, denn ein starkes Bewusstsein für die bayerische Heimat und Kultur soll nachhaltige Integration gewährleisten.

Fussnoten

Prof. Dr. phil. habil. Uwe Kranenpohl ist Professor für Politikwissenschaft an der Evangelischen Hochschule Nürnberg und Privatdozent an der Universität Passau. Seine Forschungsschwerpunkte sind Rahmenbedingungen der Sozialpolitik, Parlamentarismus und Parteien sowie Politik und Recht.